Es hat sich hier das von corodok bekannte Phänomen eingeschlichen, daß in Kommentaren zu den aktuellen Beiträgen Punkte eingebracht werden, die zu dem besprochenen Thema nicht passen. Sie sind oft wertvolle Hinweise, die aber die Diskussion des Beitrags behindern. Deshalb sollen bitte solche Kommentare hier untergebracht werden. Unter den Beiträgen selbst werden künftig nur solche Antworten veröffentlicht, die einen inhaltlichen Bezug dazu haben.
Was bedeutet die Zurückweisung des Vorlageverfahrens des VG Osnabrück durch das BVerfG?
Am 29.1.25 hatte das höchste Gericht entschieden:
Zum Hintergrund siehe hier. Auf alexander-wallasch.de erklärt der Jurist Prof Martin Schwab am 21.2.25 , daß hier auch Chancen zu sehen sind:
„Was bedeutet die Zurückweisung des Vorlageverfahrens des VG Osnabrück durch das BVerfG?“ weiterlesenUN-Sonderberichterstatterin spricht unter Polizeibeobachtung in Räumen einer Tageszeitung
Es ist nicht das erste Mal, daß Veranstaltungen mit Francesca Albanese, UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, verboten oder behindert werden. Wie der weit überwiegende Rest der Welt entspricht sie nicht der bundesdeutschen Staatsräson, wonach jede Kritik an der israelischen Staatsführung als antisemitisch zu gelten hat.
Narren! Impft euch!
Die Flaute auf dem Impfstoffmarkt trifft auch die Apothekenbetriebe. Doch selbst die Narren sind inzwischen skeptisch. Trump hingegen schützt seinen Pharmamarkt.
Das Service-Angebot zur Bundestagswahl
Aus dem Wahl-O-Matt von kodoroc. Wähl' auch Du danach, was Dir als entscheidend eingeredet wird! Heute mit Super-Schnäppchen der Liste der Nationalen Front:
Wenn das der Führer wüßte…
Bedauerlicherweise konnte er wegen der bekannten russischen Angriffskriege in den Vierzigerjahren nicht miterleben, was heute an feuchten Träumen diskutiert wird.
»... Die Bundesregierung betonte zwar, sie halte eine Entscheidung für verfrüht, Kanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf eine Beteiligung der USA an der Friedenstruppe.
Aber: Intern hat das Verteidigungsministerium vorsichtshalber geheime Szenarien für den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine durchspielen lassen…
„Wenn das der Führer wüßte…“ weiterlesenZaunkönigin lügt dem Volk den Höcke voll
Es stimmt ja: Nicht alle in der AfD sind Nazis und es gibt eine ganze Reihe von WählerInnen, die ihre berechtigte Wut auf die Verantwortlichen für Kriegstreiberei und immer weitere Kreise ziehende Verarmung, für Geschwafel und Verhöhnung der BürgerInnen in einer Stimmabgabe für die Rechtsradikalen ausdrücken. Sie nehmen in Kauf (oder begrüßen es), wenn nun Alice Weidel Björn Höcke in höchsten Tönen lobt. Hat der nicht damals die Autobahnen gebaut? Wenn es daenn Faschismus heißen soll, dann heißt es eben Fa-schis-mus.
Videoquellen: "Farbe bekennen" (ardmediathek.de, 18.2.25) und ardmediathek.de, 11.1.25
Ich hab mein Hirn in Heidelberg verloren
In Heidelberg hatte die AfD "Abschiebetickets" in Briefkästen von MigrantInnen gesteckt. Dagegen zu demonstrieren, ist nicht dumm. Das allerdings als "COVID-bewusster Block mit Masken" zu tun, der sich vor Alnatura trifft, zeigt: Ein guter Teil der Gutmenschen hat wenig verstanden davon, was in diesem Land vor sich geht. "Für Demokratie und Vielfalt" wollte man eintreten, was schöne Worte sind. Da macht man schon mal die Ohren zu bei der Hetze, die nicht nur von der AfD ausgeht. Kriegstreiberei und Law-and-order-Sprüche im Namen von Demokratie nimmt man dabei in Kauf, ebenso wie die Augen auch im Rückblick noch fest geschlossen sind, wenn es um Haß und Hetze gegen KritikerInnen der Corona-Maßnahmen ging.
Das Imperium schlägt zurück
Destabilisierung des Gegners mit derartigen Methoden hat eine lange Tradition. Die Steinmeier und Baerböcke empfingen bei ihren Reisen stets chinesische und andere DissidentInnen. Das Verfahren ist mithin etabliert, neu ist es innerhalb der "Wertegemeinschaft".
Merz backt kleine Brötchen
Ob da der alte Arbeitgeber im Spiel war? Scholz hatte Vance nicht getroffen.
So versaut Habeck deutschen Autofahrern das Leben
Diese dpa-Meldung vom 13.2.25 habe ich finden können auf finanzen.net, boerse.de, boersen-zeitung.de, aktiencheck.de und ähnlichen Portalen (duckduckgo.com), aber nicht in der "Qualitätspresse":
"Versicherer erwarten 2025 Prämienanstieg wegen Kfz-Geschäft
Die Versicherungsbranche ist zufrieden mit der eigenen wirtschaftlichen Lage. Die Einnahmen dürften weiter deutlich steigen. Das liegt insbesondere an höheren Prämien für Versicherte. „So versaut Habeck deutschen Autofahrern das Leben“ weiterlesen