der Nachfolger von corodok.de
Fast hätte man angesichts des überraschenden Wahlerfolgs und des Zustroms tausender junger Neumitglieder annehmen können, die Linkspartei würde sich nach ihrer Anpassung an die etablierte Politik bei den Fragen Corona und Ukrainekrieg neu, und diesmal links, aufstellen. Die letzten Tage haben das Gegenteil gelehrt.
In Heidelberg hatte die AfD "Abschiebetickets" in Briefkästen von MigrantInnen gesteckt. Dagegen zu demonstrieren, ist nicht dumm. Das allerdings als "COVID-bewusster Block mit Masken" zu tun, der sich vor Alnatura trifft, zeigt: Ein guter Teil der Gutmenschen hat wenig verstanden davon, was in diesem Land vor sich geht. "Für Demokratie und Vielfalt" wollte man eintreten, was schöne Worte sind. Da macht man schon mal die Ohren zu bei der Hetze, die nicht nur von der AfD ausgeht. Kriegstreiberei und Law-and-order-Sprüche im Namen von Demokratie nimmt man dabei in Kauf, ebenso wie die Augen auch im Rückblick noch fest geschlossen sind, wenn es um Haß und Hetze gegen KritikerInnen der Corona-Maßnahmen ging.
»Debatte um Umschichtungen im Corona-Sondervermögen
In Sachsen-Anhalt sorgt die geplante Verwendung des Corona-Sondervermögens weiter für Diskussionen. Die Linke wirft der Landesregierung vor, die Gelder zweckzuentfremden. Die Partei sehe die Digitalisierung der Verwaltung als Landesaufgabe und nicht als Teil des Corona-Sondervermögens, sagte Eva von Angern in Magdeburg…
Trotz der Vorbehalte kündigte von Angern jedoch an, dass ihre Fraktion "schweren Herzens" der Verlängerung der Corona-Notlage zustimmen werde. Sachsen-Anhalt sei eines der letzten Bundesländer, die noch eine solche Notlage beschlossen hätten…«
Das hatte dpa ursprünglich am 16.12.24 gemeldet. Inzwischen heißt es dort, daß sich die Linke bei dieser Frage enthalten werde.
Nicht zuletzt wegen ihrer rigiden Coronapolitik wurde ihre Partei in Thüringen abgestraft. Zum Abschied legt sie noch einmal mit Fake News nach: "Wer sich selbst schützt, der schützt auch alle anderen". Überdies ignoriert sie die Empfehlungen der Stiko:
Das Aufstellen von "BioNTainern" – mit Millionensubventionen der Bundesregierung für die Firma an der Mainzer Goldgrube –, ein extremes Corona-Regime zuvor, die Zurverfügungstellung des Landes als Lager für "remigrierte" Geflüchtete aus der EU, Ruanda bietet sich stets an als Experimentierfeld übelster Art. Welche Rolle das RKI, Lothar Wieler und andere deutsche "Stakeholder" dabei spielen, soll in einem Folgebeitrag angesprochen werden.
Schon in der Coronafrage hatte sich das "globalisierungskritische Netzwerk" voll auf die Seite der Regierungspolitik gestellt. Ohne eine Auseinandersetzung mit dieser hatte man ausgemacht: Es waren die Falschen, die dagegen demonstrierten. Charakteristisch dafür war diese Veranstaltung:
Nunmehr positioniert man sich gegen die Friedensbewegung in ganz ähnlicher Manier. „attac bleibt lernresistent“ weiterlesen
Haben wir vielleicht gerade Wahlkampf?
»Der Linken-Politiker Sören Pellmann hat Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestellt wegen Untreue, Vorteilsnahme beziehungsweise Bestechlichkeit. Hintergrund ist ein Bericht des Bundesrechnungshofs zu möglichen Ungereimtheiten bei der Vergabe einer Werbekampagne für die Corona-Impfung. Dies geht aus der Strafanzeige hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Konkret geht es um die Kampagne „Ich Schütze mich“ vom Oktober 2022. Dafür entstanden Pellmanns Anzeige zufolge bis Ende 2023 Gesamtkosten von 44,8 Millionen Euro. „Linken-Politiker stellt Anzeige gegen Lauterbach wegen Untreue“ weiterlesen
"Ich habe ja nichts gegen Antifaschismus, aber…" In diese Richtung soll dieser Beitrag nicht gehen. Allzuoft geht bei dieser Art der Argumentation unter, daß es tatsächlich stramme Rechtsradikale nicht nur in der AfD gibt. Um sie geht es der staatlich und medial organisierten Kampagne "gegen Rechts" allerdings kaum. Überwiegend faktenfern und inhaltsleer, losgetreten von einer fragwürdigen Recherche eines fragwürdigen Portals, hat sie als eigentliches Ziel die Reinwaschung der anderen Parteien neben der AfD. Absichtlich übersehen wird dabei, daß diese ganz überwiegend die Positionen der AfD zur Migration übernommen haben, ja sie umsetzen.
Ein besonders schädliches Beispiel dafür gibt es in der aktuellen Mitgliederzeitung der Gewerkschaft "ver.di". Unter der irritierenden Überschrift "Demokratie beginnt im Betrieb" ist dort am 21.3.24 zu lesen: „Wie ver.di die AfD stärkt“ weiterlesen
Wieder einmal ist es "analyse & kritik – Zeitung für linke Debatte & Praxis" gelungen, eine brauchbare Überschrift mit einem Text zu ruinieren, der von Mitleid erregendem Hirnfraß gezeichnet ist. Geschrieben hat ihn jemand, der so vorgestellt wird: "Kim Posster war an mehreren Versuchen der organisierten Reflexion von Männlichkeit beteiligt, die er mittlerweile als gescheitert betrachtet." Er hebt seine Klage so an:
»Während Corona weiter massenhaft versehrt und tötet, meint der Großteil der Linken, mit dem Virus leben zu können
Corona hat mich verzweifelt und isoliert gemacht, Seit meiner ersten Infektion im Mai 2022 habe ich Post Covid.
Auf bundesbank.de ist am 29.1.24 zu lesen:
»Die Deutsche Bundesbank hat im Jahr 2023 in Deutschland rund 56.600 falsche Euro-Banknoten im Nennwert von 5,1 Millionen Euro im deutschen Zahlungsverkehr registriert. Damit erhöhte sich die Anzahl der Fälschungen gegenüber dem Vorjahr um 28,2 Prozent… "Im Schnitt entfielen 2023 sieben falsche Banknoten auf 10.000 Einwohner."…«
Die Inzidenz für Münzen liegt bei 140. Noch sicherer sind nur Impfpässe und die elektronische Patientenakte. Am sichersten dürfen sich Geflüchtete fühlen. „Falschgeld-Inzidenz bei 70. Was Prof. Hoff (Die Linke) gut findet“ weiterlesen