Bedauerlicherweise konnte er wegen der bekannten russischen Angriffskriege in den Vierzigerjahren nicht miterleben, was heute an feuchten Träumen diskutiert wird.
»... Die Bundesregierung betonte zwar, sie halte eine Entscheidung für verfrüht, Kanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf eine Beteiligung der USA an der Friedenstruppe.
Aber: Intern hat das Verteidigungsministerium vorsichtshalber geheime Szenarien für den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine durchspielen lassen…
Der Russlandexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Andras Racz, sagt: „Wenn eine Friedenstruppe nicht nur beobachten, sondern einen Waffenstillstand sichern soll, werden mindestens 200.000 gut ausgebildete, bewaffnete Soldaten benötigt.“ Ähnliche Schätzungen kursieren bei Nato-Militärs…
Das Problem: Die Europäer können so oder so eine solche Truppe allein niemals aufstellen, 40.000 bis 50.000 Soldaten gelten als absolutes Maximum. Doch schon das ginge nur, wenn bestehende Nato-Einsätze zum Schutz der Ostflanke heruntergefahren würden – womit Europa seine eigene Abschreckung gegen Russland schwächen würde. Soll das vermieden werden, ist die Rede von allerhöchstens 20.000, wahrscheinlich noch weniger Soldaten…
In Berlin und anderen Hauptstädten werden Alternativen zu einer westlichen Friedenstruppe nicht ausgeschlossen: etwa eine UN-Mission, an der sich zum Beispiel die Golfstaaten, Indien oder Südafrika beteiligen könnten und womöglich auch das Russland eng verbundene China. Aber dass chinesische Soldaten demnächst in der Nähe des Nato-Lands Polen stationiert sein könnten, stößt in europäischen Regierungen auf Bedenken.…
Überlegt wird schließlich ein „Modell Israel“, bei dem die Ukraine derart massiv aufgerüstet würde, dass sie auch allein Russland abschrecken könnte. Scholz denkt offenbar in diese Richtung, er sagt: „Die Ukraine braucht eine sehr starke Armee, damit sie nicht wieder überfallen wird, wenn ein Friedensschluss zustande kommt.“«
Die Logik ist bestechend. Die NATO, die alles unternommen hat, den Krieg zu eskalieren, nimmt für sich in Anspruch, als "Friedenstruppe" in der Ukraine stationiert zu werden. Genau diese Vorstellungen, das Land als Aufmarschgebiet des westlichen Bündnisses aufzurüsten, waren der Auslöser für den russischen Angriff. Putins rote Linie wird sich nicht verändert haben. Das neutrale China, das weiterhin wirtschaftliche Beziehungen mit der Ukraine unterhält, wird hingegen abgelehnt. Das Irrationale behält weiterhin die Oberhand, kreative Lösungen hin zu einem Frieden sind in Europa nicht zu erkennen. Stattdessen setzt man auf eine weitere Runde weitgehend unwirksamer Sanktionen. Das erinnert an die "Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Zweiundsiebzigsten Corona-Schutzverordnung".
Der deutsche Militarismus war in seiner Geschichte oftmals geprägt von unrealistischen Machtphantasien, die gleichwohl massive Opfer in ganz Europa hervorriefen. Von dieser Tradition will man nicht lassen. Dabei sehen wir neben den Opfern auf den Schlachtfeldern auch im eigenen Land diejenigen, die gemäß der simplen Parole "Bomben statt Bildung (resp. Kultur, Gesundheitsvorsorge, Alterssicherung, wirtschaftliches Auskommen)" verursacht werden. Diesen Sachverhalt unterschlägt auch der verdi-Vorsitzende. In einem Brief an alle Mitglieder fordert er auf, doch bitte wählen zu gehen. Und natürlich: "Stärke die demokratischen Parteien". Das Thema Krieg und Hochrüstung und die dadurch zwingend notwendigen Kürzungen im Sozialbereich findet bei ihm nicht statt.
Nun, mit dem letzten Aufgebot des Volkssturms steht fest: Selenski muss weg. Die Ukraine bleibt so wie sie ist, nur halt ohne Selenski. Trump hat das Ukraine-Recovery-Programm bereits angekündigt. Ein- und Ausfuhr werden die Herren von der Wallstreet bestimmen und auch das was in den Supermärkten bis unter die Decke gestapelt wird. Schließlich geht es auch darum, die Milliarden-Anleihen der USA zurückzuzahlen.
Es läuft alles nach Plan. Genauso wie in den westlichen Besatzungszonen ab 1945.
Und ja Frau Merkling, Gesiste wiederholt sis eben doch. Auch der Führer musste weg 1945, der hatte nur seine Pflicht getan. Was danach kam, hätte ihm bestimmt viel Freude bereitet.
Aus finanzieller Perspektive ändert sich für die US-Kriegsindustrie nicht viel. Die Mordinstrumente werden jetzt als 3, 4 oder 5%-Ziel vertickt. Der kleine Widerspruch, dass der böse Russe brandschatzend einfällt, obwohl dann Vertragspartner, spielt keine Rolle. Und der Militärpräsenz in der Ukraine erfordert dies. Der komische Clown im Militärpullover ist beliebig austauschbar, das war von Beginn an zu erwarten. Die Ressourcen der Ukraine werden geplündert, auch das war von Beginn an zu erwarten. LPG wird teuer an Europa verkauft, ebenfalls Ziel der US Industrie erreicht. Läuft doch bestens für das US-Regime plus die die dahinterstehenden US Konzerne.
Was sind das für Parteien, die Menschen zur Teilnahme an medizinischen (gentechnischen) Experimenten in Impflager treiben?
Was sind das für Parteien, die Menschen unter einem Vorwand quälen?
Was sind das für Parteien, die Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung verweigern?
Was sind das für Parteien, die Menschen mit eigener Meinung finanziell ruinieren?
Was sind das für Parteien, die Menschen mit immer höheren Abgaben enteignen?
Was sind das für Parteien, die Menschen zur Finanzierung eines korrupten Staatsfunks und einer korrupten Konzernpresse zwingen?
Was sind das für Parteien, die sich ständig selbst bereichern?
Was sind das für Parteien, die die Menschen ständig belügen?
Was sind das für Parteien, die pausenlos zu mehr Krieg aufrufen?
Was sind das für Parteien, die russische Menschen töten wollen, weil sie Russen sind und weil deren Land geplündert werden soll?
Was sind das für Parteien, die die Menschen im eigenen Land mithilfe des gesamten Staatsapparats unterdrücken?
Links oder rechts trifft es nicht. Ich denke, es sind Parteien von Mitgliedern und Strippenziehern – innerhalb und außerhalb – die schlichtweg kriminell sind. Und die wollen mal wieder "gewählt" werden, nach ihren Regeln ("unsere Demokratie").
@Peter Pan: Mir sind solche Parteien nicht begegnet, die "Menschen in Impflager treiben" wollten oder "russische Menschen töten wollen, weil sie Russen sind". Die anderen Zuschreibungen kann ich eher entdecken.
Aus meiner Sicht hat sich das Parteiensystem historisch mit dem Sieg des Kapitalismus nach der französischen/amerikanischen Revolution herausgebildet. Es war anfangs geprägt von den Fraktionen der alten feudalen Gesellschaft und dem aufstrebenden Bürgertum bzw. verschiedenen Ausrichtungen von liberalen und reaktionären Sklavenhaltern. Das beschreibt die Entwicklung nur skizzenhaft, benennt aber Wesentliches: Einerseits die Befreiung von feudalistischen (Frankreich) und kolonialen (USA) Strukturen, andererseits den Aufbau neuer Herrschaftsmechanismen der nunmehr vorherrschenden Bourgeoisie. Dieser Prozeß war höchst widersprüchlich – die kapitalistische Herrschaft war in Frankreich durchaus kompatibel mit Monarchien und die Erklärung der Menschenrechte mit der Unterdrückung nicht-weißer Besitzloser.
Parteien waren insofern Ausdruck des gemeinsamen Interesses, die Macht des Kapitals nach unten hin abzusichern, aber auch ganz unterschiedlicher Wege bei der Erreichung dieses Ziels. Auf Deutschland und das späte 19. Jahrhundert bezogen drückte sich das etwa aus in den Parteigängern von Sozialreformen, die die aufmüpfige Arbeiterklasse in das System einbilden wollten, und denen einer brutalen Unterdrückung von LandarbeiterInnen auf den großen Gütern der Landbesitzer. Eine Fortsetzung findet sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts beim Umgang mit dem realsozialistischen Systemgegner. Hier gab es neben den militaristischen kalten Kriegern die sozialdemokratische Variante des "Wandels durch Handel", wobei erst die Kombination, neben den Fehlern der Realsozialisten, erfolgreich war.
Für mich drücken Parteien in westlichen Systemen – sie sind ja mitnichten die einzigen Legitimationsformen in der Welt – also tatsächliche Unterschiede in der Ausübung der Herrschaft des Kapitals aus, die jeweils andere Auswirkungen auf die Macht- und Besitzlosen haben. Die Auseinandersetzungen auf der internationalen Bühne tragen einen ähnlichen Charakter. MAGA und "Europa/Deutschland zuerst" sind Varianten der jeweiligen Herrschaftssicherung. Dabei kann es zu zunächst verblüffenden Positionswechseln kommen: Trump und seine Milliardärsregierung setzen wie die Sozialdemokratie in den 60er/70er Jahren auf ökonomische Deals mit dem Gegner (weniger bei den Verbündeten), während Grün und Rosa Aufrüstung und Kriegsdrohung favorisieren.
WählerInnen in diesem System, das als "unsere Demokratie" geframt wird, haben die Rolle, ab und zu zu entscheiden, auf welche Weise die Mächtigen sie beherrschen. Dabei werden ihnen medial hochgekochte Alternativen präsentiert wie "Brauchen wir 2G+ oder reicht 3G" mit "Impfpflicht ab 60" oder für alle? Wie schwer sollen die zu liefernden Waffen sein und reicht es, sie nur an Israel und Saudiarabien zu verkaufen? Sollen auch Kinder in Abschiebelagern inhaftiert werden? Zwei Tage vor der Wahl fällt den Medien jetzt auf: Die wirklichen Themen, die viele Menschen in ihrem Alltag beschäftigen, blieben ausgespart. Mietpreisexplosion, ein marodes Verkehrssystem, verbreitete und weiterhin drohende Altersarmut usw. usf. kamen so gut wie gar nicht vor.
Es ist an der Zeit, sich mit alternativen Modellen von Repräsentation und Einbringung von Interessen der Menschen zu beschäftigen. Das setzt voraus, daß sie sich endlich entschossener über diese Interessen verständigen. Eine abgegebene Stimme ist ansonsten erst mal nur eines: weg.
@aa: Der Faschismus war ja – wie wir alle wissen sollten – niemals weg, und hat in wichtigen Bereichen wieder die Führung übernommen. Die politischen Parteien, scheinen dabei ihre Aufgabe gut erkannt zu haben, und sind darauf ausgerichtet, ihre Schwächen zu verdecken, so gut es geht. Die Parteien wurden zur ökonomischen Nische, einem direkten Selbstzweck also!
Die Menschen in Europa hatten bereits Machtstrukturen und benützten diese weiter, während die in den USA mehr auf sich gestellt waren. Ohne sehr belesen zu sein meine ich jedenfalls, gibt es plausible Hinweise drauf, daß der "relativ moderne" Faschismus nichts weiter darstellt, als einen weiterentwickelten, politischen "Re-Import" einer "relativ kultivierten" (was man darunter verstehen will) Selbst- und Neuorganisation einer oder mehrerer anarchisierender gesellschaftlicher Strukturen. Dabei meine ich "anarchisch" im konservativen Gebrauch, als "ohne Führung", und nicht im Sozialistischen oder sozial-politischen.
Da mag ich wohl falsch liegen, aber es scheint daß der politische Faschismus aus den Dienstleisterkreisen der Bourgoisie (Bürgertum) entstanden, sich zur eigenständischen Herrschaftsaneignung befähigt hat. Daraus könnte dann beispielsweise die politische Unbeholfenheit der Nazis, in ihrer politischen Machtrolle zu erklären sein.
Und demzufolge nochmals eine perspektivisch, schlußfolgernde Beobachtung. GENAU daran "arbeitet" man wohl. Meines Erachtens erleben wir gerade, wie sich global, eine komplexere Form eines neuen, eines globalen Faschismus, eines Teiles der Welt bemächtigt, welcher dadurch zunehmends an Bedeutung verliert.
Übrigens, anarchistisch-politische Tendenzen, sind in den USA explizit, auch historisches Ausschlußkriterium für Einreisen und Einbürgerung gewesen. Nicht das liberale Konzept war dabei das Problem. Weder Frankreich noch USA brachten der Welt den "idealen Liberalismus". Halten wir doch einfach mal soweit fest, der (politische) Anarchismus bemühte sich ja um die Reinform der Demokratie – was immer das sein mag!
Die EU ist ein Konstrukt der Handeltreibenden, und daher machtpolitisch fast genausowenig existent, wie sozial oder gesellschaftlich. Den Menschen der politischen Parteien ist das NICHT BEWUSST. Das Beste Beispiel dafür gibt unsere B90/DieGruenInnen-"Partei" ab. Deren Vertreter, wähnen sich auf politischen Akten nämlich, offenbar in so genannten "meetings".
In Betrieben unserer so genannten Wirtschaft, ist es Gang und Gäbe, um die vermeintliche "Intelligenzia" herum, 50% aller Kapazitäten, in sinnlosen "meetings" beisitzend zu verbraten, während man in den Bereichen Produktion versucht um den Mindestlohn zu betrügen. Bedeutende Teile der Jahresumsätze, werden "vor Gewinn", somit direkt in "Mobbing" investiert, um Arbeitsunfähigkeit, annähernd willkürlich zu "produzieren". Daher der hohe Durchsatz und angebliche Bedarf an "Fachkräften". Für Generationen ab 1990 scheint das, die Realsituation in der Arbeitswelt zu sein. Was "Wir Ältere" zu berichten wissen, klingt für diese Leute wie eine Erzählung der Gebrüder Grimm – nur um das mal etwas "aufzuhellen".
Mir scheint ihr Verweis auf die "skizzenhaftigkeit", die eigentliche Essenz des Themas "Parteien" zu sein. Die Mächtigen selbst haben kein Interesse daran, bekannt zu sein. Und alles was wir wahrnehmen können, ist quasi eine Art Bühne. Die "Wahrheit" darüber darf also bekannt, aber niemals die breite Bühnendarstellung sein. Somit ist die wahre Entstehungsgeschichte des Parlamentarismus, unter Anderem, wohl auch "Demokratiegefährdend". Wer die Entstehungsgeschichte kennt, kann die Politik beeinflussen (Macht ausüben) – und wird diese E. dann, folgerichtig auch nicht weiter geben. Sonst funktioniert das "Brickblebritt" ja nicht mehr, und der Goldesel kackt woanders auf der Teufel Haufen.
Man nennt so etwas im Bereich der Bühnenkunst auch ein "Dilemma"! Das sollte der "Bürger" wohl wissen. Sonst kann er/sie ja unmöglich informiert genug wählen. Oder? 😉
Die Ukraine hat mit Kreuzen auf Panzern bereits für die richtige Stimmung gesorgt, sollten die Deutschen nun folgen.