"Trumps Visionen für eine neue Digitalpolitik sind im Silicon Valley beliebt"

Mag sein, der "Tiefe Staat" nutzt nun auch die "FAZ" bei der Unterstützung der "Globalisten" in ihrem Kampf gegen einen auf­rech­ten Verfechter der Interessen der hart arbei­ten­den Menschen in den USA. Doch sind die Informationen unzu­tref­fend, die am 4.9.24 in einem Gastbeitrag unter dem Titel "Trumps Präsidentschaft könn­te Amerikas KI-Vorsprung enorm ver­grö­ßern" auf faz​.net benannt wer­den? Es heißt dort:

»Wer auf Silicon Valley blickt, merkt schnell, dass sich Trump dort gera­de im Wahlkampf unge­wöhn­li­cher Beliebtheit erfreut. Die Technologiehochburg im libe­ra­len Kalifornien ist eigent­lich seit Langem mit ihren Stimmen und, noch wich­ti­ger, ihren Brieftaschen den Demokraten zuge­wandt. Doch gera­de kann Trump dort wich­ti­ge und öffent­li­che Unterstützung ein­ho­len. Dabei hilft nicht nur sein Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance, der dort als Investor arbei­te­te, son­dern auch Trumps Wahlprogramm… „"Trumps Visionen für eine neue Digitalpolitik sind im Silicon Valley beliebt"“ weiterlesen

Ist das schon Inzucht? Alena Buyx sitzt jetzt im Aufsichtsrat der Charité

Bereits im April wur­de dies berich­tet, mir ist es erst durch eine Kurzmeldung auf nor​bert​haer​ing​.de vom 3.9. auf­ge­fal­len. Die Berliner Senatskanzlei infor­mier­te am 9.4.24:

»Benennung einer exter­nen Sachverständigen für den Aufsichtsrat der Charité – Universitätsmedizin Berlin
Pressemitteilung vom 09.04.2024

Aus der Sitzung des Senats am 9. April 2024:

Auf Vorschlag der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, hat der Senat von Berlin in sei­ner heu­ti­gen Sitzung Prof. Dr. Alena Buyx für die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Charité – Universitätsmedizin Berlin benannt. Sie folgt damit Prof. Dr. Raimund Neugebauer nach und wird ihr Mandat zum 1. Mai 2024 antre­ten. „Ist das schon Inzucht? Alena Buyx sitzt jetzt im Aufsichtsrat der Charité“ weiterlesen

Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter und die Zurückverweisung zur erneuten Verhandlung

Das ist am 28.8.24 unter der Überschrift "Revisionsverhandlung im Fall des Weimarer Familienrichters: 'Ich woll­te nie das Recht ver­letzen'" auf lto​.de zu lesen:

»… Für den Vertreter des GBA ist der objek­ti­ve Tatbestand klar erfüllt, die Besorgnis der Befangenheit sei nach den Ausführungen der Erfurter Richter:innen "ein­deu­tig zu beja­hen". Ihm rei­chen der Verfahrensverstoß, das Versagen des recht­li­chen Gehörs und die Verletzung der Zuständigkeit für die Annahme einer Rechtsbeugung.

Im selbst [sic] feh­len jedoch, so sag­te er in der Verhandlung, Ausführungen zu den sub­jek­ti­ven Vorstellungen – denn man muss auch wol­len, was man tut, um einen Tatbestand vor­sätz­lich zu ver­wirk­li­chen. „Generalbundesanwalt bean­tragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter und die Zurückverweisung zur erneu­ten Verhandlung“ weiterlesen

VG Osnabrück: "Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen"

ver​wal​tungs​ge​richt​-osna​brueck​.nie​der​sach​sen​.de (3.9.24)

»OSNABRÜCK. Auf die münd­li­che Verhandlung von heu­te hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück das Klageverfahren einer Pflegehelferin gegen ein vom Landkreis Osnabrück 2022 man­gels Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises aus­ge­spro­che­nes Betretungs- und Tätigkeitsverbot aus­ge­setzt (vgl. Presseinformation Nr. 18/​2024 vom 26.8.2024). „VG Osnabrück: "Aufgrund der nun­mehr vor­lie­gen­den Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in die­sem Zusammenhang heu­te durch­ge­führ­ten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behörd­li­chen Entscheidungsfindung in Frage zu stel­len"“ weiterlesen

"Ablage P" des RKI (36, Ende und Fazit)

In die­ser Beitragsserie wur­den eini­ge Perlen aus dem Zusatzmaterial des Leaks gefischt, die nach Meinung des RKI die Öffentlichkeit nichts angin­gen. Die Dokumente enden mit dem 5.7.23, als der Krisenstab sei­ne Auflösung beging. Die letz­te ordent­li­che Sitzung hat­te am 7.6.23 statt­ge­fun­den, als selbst die größ­ten Anstrengungen von Brockmann und ande­ren Modellkreativen beim besten Willen nichts mehr für Stimmungsmache her­ga­ben. Ein letz­tes Mal wur­de dort die "Lage National" betrach­tet und unge­wollt die "Pandemie" in der BRD weit­ge­hend als eine Fiktion entlarvt:

„"Ablage P" des RKI (36, Ende und Fazit)“ weiterlesen

DRK veröffentlicht Maßnahmen zur Vorbereitung auf bewaffnete Konflikte

Unter die­ser Überschrift ist am 30.8.24 auf aerz​te​blatt​.de in der Rubrik "Vermischtes" zu lesen:

»Berlin – Um das deut­sche Gesundheitssystem auf bewaff­ne­te Konflikte vor­zu­be­rei­ten, gibt es nach Ansicht des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) gro­ßen Handlungsbedarf. Das geht aus einem jetzt ver­öf­fent­li­chen Bericht her­vor. Demnach ist die Herstellung von Handlungsfähigkeit im Falle eines bewaff­ne­ten Konflikts nur mit einer Kraftanstrengung mög­lich, die drin­gend anzu­ge­hen sei.

Konkret geht es laut DRK dar­um, einen Neuansatz einer Krankenhausreform zu ent­wickeln, die einen poten­zi­el­len Konfliktfall mit bedenkt…«

"Ablage P" des RKI (34). "Gemeinsames Wording der BL zu Impfnebenwirkungen bzw. Studie von Professors Doshi"

Die "Arbeitsgruppe Infektionsschutz" ist eine Institution der "Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG)". Zu deren Telefonkonferenz am 18.10.2022 lädt eine Mitarbeiterin der Abteilung für Infektionsepidemiologie des RKI ein. Als ein Thema benennt sie "Gemeinsames Wording der BL zu Impfnebenwirkungen bzw. Studie von Professors Doshi (sie­he https://​www​.mdr​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​p​a​n​o​r​a​m​a​/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​n​e​b​e​n​w​i​r​k​u​n​g​e​n​-​s​t​u​d​i​e​-​d​o​s​h​i​-​1​0​0​.​h​tml)". Es han­delt sich um die­ses Interview mit Doshi:

„"Ablage P" des RKI (34). "Gemeinsames Wording der BL zu Impfnebenwirkungen bzw. Studie von Professors Doshi"“ weiterlesen

"Ablage P" des RKI (33). "Dunkelzi ffer steigt an, sagt Min, sagt Brockmann" [sic]

Die Art und Weise, wie selbst irre­ste Modellierungen von Lauterbach öffent­lich instru­men­ta­li­sert wer­den, wird deut­lich an einer Mail vom 15.8.22 an den Krisenstab. Sie stammt von Martin Mielke, der damals Leiter der "Abt. 1 Infektionskrankheiten" war (web​.archi​ve​.org). Mit Betreff "Vorschlag für Top 14 (Surveillance) der näch­sten Cor ona-Lage-AG am 17.8.2022 DLF/​Barmer und Dunkelzi ffer steigt an, sagt Min, sagt Brockmann" heißt es dort:

»Liebe Kolleginnen und Kollegen,
für Top 14 (Surveillance) der näch­sten Corona-Lage-AG am 17.8.2022 schla­ge ich vor:

- Bewertung der Untererfassung und des Krankenstandes
https://​www​.deutsch​land​funk​.de/​z​a​h​l​-​d​e​r​-​k​r​a​n​k​s​c​h​r​e​i​b​u​n​g​e​n​-​w​e​g​e​n​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​s​t​e​i​g​t​-​w​e​i​t​e​r​-​1​0​0​.​h​tml

„"Ablage P" des RKI (33). "Dunkelzi ffer steigt an, sagt Min, sagt Brockmann" [sic]“ weiterlesen

"Ablage P" des RKI (32). "Absonderungsregelungen wurden politisch durch die MPK, der GMK bzw. durch Herrn Minister Lauterbach selbst festgelegt" [sic]

Am 2.8.22 erreicht den Krisenstab ein Auftrag des Gesundheitsministeriums, er möge bis zum näch­sten Tag eine "Stellungnahme zu den in der Presse gefor­der­ten Anpassungen der Quarantäne- und Isolierungsmaßnahmen auch vor dem Hintergrund, dass sich ande­re Länder, wie Frankreich und Österreich, bereits für Anpassungen ent­schie­den haben" abge­ben. Man bit­te, die Kurzfristigkeit "viel­mals zu ent­schul­di­gen". Es ent­wickel­te sich eine auf­ge­reg­te Mail-Korrespondenz im Krisenstab, in des­sen Ergebnis Ute Rexroth fol­gen­de Formulierung vorschlug:

»Sie baten um Stellungnahme zu den in der Presse gefor­der­ten Anpassungen der Quarantäne- und Isolierungsmaßnahmen auch vor dem Hintergrund, dass sich ande­re Länder, wie Frankreich und Österreich, bereits für Anpassungen ent­schie­den haben. Leider liegt uns nicht vor, auf wel­che kon­kre­ten Pressestimmen Sie Sich beru­fen. „"Ablage P" des RKI (32). "Absonderungsregelungen wur­den poli­tisch durch die MPK, der GMK bzw. durch Herrn Minister Lauterbach selbst fest­ge­legt" [sic]“ weiterlesen