Romantik beim Internationalen Mönchengladbacher Militärwettkampf

rp​-online​.de (29.9.24)

»Für einen kur­zen Augenblick kam etwas Romantik in den har­ten Wettkampf: Nach dem gro­ßen Regen zier­te ein Regenbogen den Himmel über der Wiese am Schloss Rheydt. Vor die­ser Kulisse haben sich 220 Männer und Frauen beim 40. Internationalen Mönchengladbacher Militärwettkampf in ver­schie­de­nen Disziplinen gemes­sen. An den Stationen boten sie eine mili­tä­ri­sche Leistungsschau mit Unterhaltungswert… „Romantik beim Internationalen Mönchengladbacher Militärwettkampf“ weiterlesen

Kriminelle Vereinigung per Telegram: Regelmäßig aus verquerer Sicht über behördliche Handlungen berichtet

Greift der Rechtsstaat durch oder dreht er durch?

ver​lags​haus​-jau​mann​.de (27.9.24)

»In einem bemer­kens­wer­ten Urteil wer­tet das Landgericht München I den Betrieb eines Telegram-Kanals als Betätigung in einer kri­mi­nel­len Vereinigung: weil Zweck die Begehung von Straftaten gewe­sen sei.

München – Per Telegram-Kanal soll ein soge­nann­ter Reichsbürger sei­ne Leser zu Telefon- und Mail-Bombardements von Behörden-Mitarbeitern auf­ge­for­dert haben – nun hat ihn das Landgericht München I zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten ver­ur­teilt. Die zustän­di­ge Strafkammer habe ihn der mit­glied­schaft­li­chen Betätigung in einer kri­mi­nel­len Vereinigung als Rädelsführer und einer Vielzahl ande­rer Straftaten schul­dig gespro­chen, teil­te das Gericht mit. Die Kammer sei dabei weit­ge­hend dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft gefolgt.« „Kriminelle Vereinigung per Telegram: Regelmäßig aus ver­que­rer Sicht über behörd­li­che Handlungen berich­tet“ weiterlesen

Klingt links, ist es das auch? Tove Soilands „politökonomische Interpretation der Corona-Krise“

Um die­se Frage zu beant­wor­ten, bedarf es einer Verständigung über den Begriff „links“. Ein Vorschlag dazu wird wei­ter unten vorgelegt.

Die Historikerin Tove Soiland hat unter dem Titel „Weder Verschwörung noch Zufall: Was war die Corona-Krise?“ am 24.9.24 auf ber​li​ner​-zei​tung​.de den Versuch unter­nom­men, die über­wie­gend regie­rungs­from­me Linke in eine Analyse der Coronapolitik als „Aufstieg eines glo­ba­len ‚Biosecurity-Staates‘“ ein­zu­be­zie­hen. Ihr Sprachgebrauch weist sie als Kennerin lin­ker Diskurse aus (Kapitalakkumulation, ten­den­zi­el­ler Fall der Profitrate etc.). „Klingt links, ist es das auch? Tove Soilands „polit­öko­no­mi­sche Interpretation der Corona-Krise““ weiterlesen

Grüne Jugend: Linke gehen, Emilia Fester bleibt

Bundesvorstand und meh­re­re Landesvorstände des grü­nen Jugendverbands wol­len Kriegskurs und Asylrechtsverschärfungen nicht mit­tra­gen und tre­ten aus. Emilia Fester erklärt der "FAZ" am 28.9.24, war­um sie bleibt. Sie wur­de gera­de als Direktkandidatin für die Bundestagswahl auf­ge­stellt und hat "Vertrauen in unse­re Partei, einen guten Kurs für die kom­men­den Wahlkämpfe, aber auch die Zeit danach zu fin­den". Unter dem Titel "Freiheit. »Impfen«. Immer Fester druff" gab es am 25.3.23 auf coro­dok die­sen Zusammenschnitt aus einer Rede von ihr am 17.3.22 und einer Polizeiaktion gegen eine fried­li­che Demonstration gegen das "Infektionsschutzgesetzes" im November 2020:

Corona-Aufarbeitung: Ampel entzwei

zeit​.de (28.9.24)

Mit die­ser Meldung soll der Eindruck erweckt wer­den, die Parteien, die nach Merkel und Spahn naht­los an deren Politik anküpf­ten und sie mit der teil­wei­se umge­setz­ten "Impfpflicht" ver­schärf­ten, ein Interesse an Aufarbeitung hät­ten. Unter der Meldung sehen wir ein Foto mit einer schwarz mas­kier­ten Merkel und einem eben­so ver­mumm­ten Scholz mit ern­sten Gesichtern und der lusti­gen Bildunterschrift "Nach dem Wahlsieg von Olaf Scholz kämpf­ten Angela Merkel und er vor­über­ge­hend gemein­sam gegen Corona".

Man bekommt ein­fach "kei­ne hin­rei­chen­de Einigung" zustan­de, was alle bedau­ern… Bei Waffenlieferungen, Sozialabbau und Migrantenhatz geht das ganz fix. Das sind auch die ein­zi­gen eini­gen­den Politikfelder der Ampel. „Corona-Aufarbeitung: Ampel ent­zwei“ weiterlesen