Und Salzmangel größenwahnsinnig.
"Corona-Kriminelle dürfen sich nicht sicher fühlen" (K. Lauterbach)
Natürlich geht es nicht um harsche Selbstkritik des Gesundheitsministers. Unter dem Titel "Gesundheitsminister verlängert Verjährung für Abrechnungsbetrug bei Coronatests" ist am 3.5.24 auf spiegel.de über die Verschleppung der Aufklärung zu erfahren:
"… Um die Fälle weiter aufklären zu können, will das Bundesgesundheitsministerium nun den Überprüfungszeitraum verlängern. Bis zum 31. Dezember 2028 sollen erbrachte Leistungen im Rahmen der Coronavirus-Testverordnung überprüft werden dürfen…
»Abrechnungsbetrug darf nicht zu schnell verjähren«, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem SPIEGEL. Deshalb werde der Zeitraum, in dem Belege von Coronatests überprüft werden können, über 2024 hinaus deutlich verlängert. »Die Aufsichtsbehörden der Länder sollten das als Motivation begreifen, Abrechnungsbetrüger intensiv zu verfolgen. Corona-Kriminelle dürfen sich nicht sicher fühlen.«…" „"Corona-Kriminelle dürfen sich nicht sicher fühlen" (K. Lauterbach)“ weiterlesen
Julius Geiler ("Tagesspiegel") und die Demokratie. Georgien vs. Berlin
Seit Wochen pflegt Geiler ein neues Feindbild. Waren es jahrelang die "Corona-Leugner", später die "Putin-Knechte", so sind es nun "pro-palästinensische Studierende" und der Antisemitismus, was nicht nur für ihn umstandslos das Gleiche ist. In seinem Artikel "Präsidentin als 'Zionistin' beschimpft: Palästina-Protest an der HU Berlin aufgelöst – 37 Ermittlungsverfahren" verfährt er wie stets:
»Die Polizei hat einen unangemeldeten Palästina-Protest an der Humboldt-Universität zu Berlin am Freitagnachmittag beendet. Etwa 150 pro-palästinensische Studierende hatten sich auf dem Vorplatz des Hauptgebäudes der Universität in Berlin-Mitte versammelt und teilweise strafbare Parolen skandiert.
„Julius Geiler ("Tagesspiegel") und die Demokratie. Georgien vs. Berlin“ weiterlesen
Referentenentwurf: Buschmann will Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten nicht abschaffen
Unter dieser Überschrift ist am 2.5.24 auf rsw.beck.de zu lesen, was einerseits ein Skandal ist, andererseits aber auch am Problem vorbei geht:
»"Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen" – so bisher der schlichte Wortlaut des § 146 GVG. Doch wie weit geht das Weisungsrecht? Dies soll jetzt gesetzlich geregelt werden. Am Donnerstag hat das Bundesjustizministerium einen Referentenentwurf vorgelegt.
Weisungen von Justizministern an die Staatsanwaltschaften sollen künftig nur noch schriftlich, begründet und innerhalb enger Grenzen erlaubt sein. So sieht es ein Entwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor, der am Donnerstag zur Stellungnahme an Länder und Verbände versandt wurde. Der Entwurf sieht für § 146 GVG zwei neue Absätze vor, die regeln, unter welchen Voraussetzungen Weisungen zulässig und welche Erfordernisse zur Erhöhung der Transparenz einzuhalten sind. „Referentenentwurf: Buschmann will Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten nicht abschaffen“ weiterlesen
"Neue Dimension von antidemokratischer Gewalt mit völlig entgrenzten verbalen Anfeindungen"
Das sind zwei Meldungen von heute. Die erste ist zu lesen auf zdf.de, die zweite auf tagesschau.de.
„"Neue Dimension von antidemokratischer Gewalt mit völlig entgrenzten verbalen Anfeindungen"“ weiterlesenGörlitzer Gericht gegen gesichertes Grundwissen
Der Preis zur Kriegstüchtigkeit?
»… Der Deutsche Filmpreis gehört zu den wichtigsten Auszeichnungen der Branche. Die Nominierungen und Auszeichnungen sind mit insgesamt rund drei Millionen Euro für neue Projekte dotiert. Das Geld stammt aus dem Haus von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne)…«
zeit.de (3.5.24)
Gerichtsakte: Astrazeneca gesteht schwere Nebenwirkung ein
Unter dieser Überschrift ist am 3.5.24 auf t‑online.de zu lesen:
»Vor wenigen Tagen verurteilte eine Zivilkammer des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg den Impfstoffhersteller Astrazeneca zu einer umfassenden Auskunft über Nebenwirkungen seines Corona-Impfstoffs "Vaxzevria". Nun berichtet die britische Tageszeitung "The Telegraph", das Unternehmen habe bereits eine schädliche, zuvor nicht aufgeführte, Nebenwirkung eingestanden – allerdings vor dem Londoner High Court, wo sich Astrazeneca aufgrund einer Sammelklage verantworten muss.
"In sehr seltenen Fällen kann es TTS verursachen", zitiert die Zeitung aus dem Gerichtsdokument. TTS steht für Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom… „Gerichtsakte: Astrazeneca gesteht schwere Nebenwirkung ein“ weiterlesen
Alle Booster und "mehrere Long-Covid-Erkrankungen"
Die Fraktionspräsidentin der Alternativen Liste (AL) im Zürcher Kantonsrat muß ihr Amt niederlegen (nzz.ch, 29.4.24). Die Wissenschaft steht vor einem Rätsel, heißt es in der NZZ. Ist es die gleiche Wissenschaft, die in den "Impfungen" das Blaue vom Himmel sah?
"Streitkräfte und Strategien". Der neue Drosten
Das waren noch Zeiten vor zwei Jahren, als man sich mit Christian Drosten schmücken und jeden Tag einen Podcast zum Thema "Erst Virus, jetzt Krieg" machen konnte.
Seitdem der siegreiche Feldzug gegen Putin eher unwahrscheinlich wurde, ist es auch mit der Erfolgsgeschichte des Podcasts vorbei.
Es ist den ukrainischen wie den russischen Menschen zu wünschen, daß der "NDR-Sicherheitspolitikexperte" nicht eine solche Meldung verlesen muß:
