Kategorie: Allgemein

Unter die­sem Titel nimmt Völkerrechtsprofessor Christoph Safferling auf tages​spie​gel​.de (Bezahlschranke) am 20.5.24 Stellung:

»Herr Safferling, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Haftbefehle gegen den israe­li­schen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant bean­tragt sowie gegen drei Mitglieder der Hamas-Führung…

Wie wahr­schein­lich ist es, dass tat­säch­lich ein Haftbefehl ver­hängt wird?

Ich hal­te das für sehr wahr­schein­lich. Bei den Hamas-Führern habe ich kei­ner­lei Zweifel, da gibt es genü­gend Anhaltspunkte. Bei Netanjahu und Galant ist es nicht ganz so offen­sicht­lich. Aber auch hier gibt es Hinweise, dass die israe­li­sche Armee mög­li­cher­wei­se für Kriegsverbrechen ver­ant­wort­lich ist… „Völkerrechtsexperte zu mög­li­chem Haftbefehl gegen Netanjahu: Wird der israe­li­sche Premier beim näch­sten Deutschland-Besuch ver­haf­tet?“ weiterlesen

Das berich­tet unter die­ser Überschrift am 17.5.24 elpais​.com. Bis zum 6. Dezember wer­den die Ermittlungen wegen dubio­ser Methoden bei der Beschaffung der "Impfstoffe" aus­ge­setzt. Für die­sen Tag ist die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der EU-Kommission ange­setzt. Das bel­gi­sche Gericht wird erst dann ent­schei­den, wel­che Staatsanwaltschaft zustän­dig ist. Zuletzt hat­te die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt.

Das Gefährliche an den ger­ne­gro­ßen (Wirtschafts-)Kriegern der „Zeit“ ist, daß ihr irra­tio­na­ler Bellizismus eine Stimmung bestärkt, die die wirt­schaft­li­che Grundlage für alle Menschen des Landes ernst­haft beschä­di­gen kann.

Unter die­ser Überschrift spin­nen zwei Autoren der „Zeit“ am 16.5.24 ihr ganz­sei­ti­ges Seemannsgarn.

Wie wei­land Kaiser Wilhelm II. ste­hen sie am Pier (das Bild erscheint nicht in ihrem Artikel) und begin­nen tiefgründig:

„Ein Schiff ist gekom­men, das ist unstrit­tig. Strittig ist, was für ein Schiff das ist. Handelt es sich um ein gewöhn­li­ches Handelsschiff oder um so etwas wie ein Handelskriegsschiff?“ „Wie die "Zeit" den Chinesen Kiel holen will“ weiterlesen

Darüber berich­tet die "Süddeutsche Zeitung" am 16.5.24:

»Das poli­zei­li­che Vorgehen gegen Teilnehmer des "Palästina-Kongresses" in Berlin am 14. April hat nun ein Nachspiel. Die Bundespolizei hat­te im ver­gan­ge­nen Monat zwei pro­mi­nen­ten Rednern die Einreise nach Deutschland ver­wei­gert, dem palä­sti­nen­sisch-bri­ti­schen Arzt Ghassan Abu-Sittah und dem grie­chi­schen Linkspolitiker Yanis Varoufakis. An die­sem Dienstag hat das Verwaltungsgericht Potsdam die Maßnahmen gegen Abu-Sittah für rechts­wid­rig erklärt. Das heißt: Deutschland hät­te den Mann ein­rei­sen las­sen müs­sen. „Palästina-Tagung in Berlin: Einreiseverbot war rechts­wid­rig“ weiterlesen

Der Artikel auf welt​.de unter die­sem Titel ist zwar schon vom 7.3.24, ergänzt aber gut den Beitrag zu den Empfehlungen des "Expertenrats" (s. hier).

»Das Bundesgesundheitsministerium prüft die Möglichkeit, das Haltbarkeitsdatum des Corona-Medikaments Paxlovid nach zwei Verlängerungen erneut zu ver­schie­ben. Das Verfallsdatum war im September 2022 und im Februar 2023 von zuvor einem Jahr auf 18 Monate und dann auf 24 Monate ver­län­gert wor­den. Der Pharmakonzern Pfizer, Hersteller des Medikaments, hat das Ministerium vor die­sem Schritt gewarnt. „Pfizer warnt Lauterbach-Ministerium vor Nutzung abge­lau­fe­ner Corona-Arzneien“ weiterlesen

Paxlovid: EMA warnt vor töd­li­chen Wechselwirkungen des Corona-Arzneimittels mit Immunsuppressiva