Monat: September 2024

Mag sein, der "Tiefe Staat" nutzt nun auch die "FAZ" bei der Unterstützung der "Globalisten" in ihrem Kampf gegen einen auf­rech­ten Verfechter der Interessen der hart arbei­ten­den Menschen in den USA. Doch sind die Informationen unzu­tref­fend, die am 4.9.24 in einem Gastbeitrag unter dem Titel "Trumps Präsidentschaft könn­te Amerikas KI-Vorsprung enorm ver­grö­ßern" auf faz​.net benannt wer­den? Es heißt dort:

»Wer auf Silicon Valley blickt, merkt schnell, dass sich Trump dort gera­de im Wahlkampf unge­wöhn­li­cher Beliebtheit erfreut. Die Technologiehochburg im libe­ra­len Kalifornien ist eigent­lich seit Langem mit ihren Stimmen und, noch wich­ti­ger, ihren Brieftaschen den Demokraten zuge­wandt. Doch gera­de kann Trump dort wich­ti­ge und öffent­li­che Unterstützung ein­ho­len. Dabei hilft nicht nur sein Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance, der dort als Investor arbei­te­te, son­dern auch Trumps Wahlprogramm… „"Trumps Visionen für eine neue Digitalpolitik sind im Silicon Valley beliebt"“ weiterlesen

Das ist am 28.8.24 unter der Überschrift "Revisionsverhandlung im Fall des Weimarer Familienrichters: 'Ich woll­te nie das Recht ver­letzen'" auf lto​.de zu lesen:

»… Für den Vertreter des GBA ist der objek­ti­ve Tatbestand klar erfüllt, die Besorgnis der Befangenheit sei nach den Ausführungen der Erfurter Richter:innen "ein­deu­tig zu beja­hen". Ihm rei­chen der Verfahrensverstoß, das Versagen des recht­li­chen Gehörs und die Verletzung der Zuständigkeit für die Annahme einer Rechtsbeugung.

Im selbst [sic] feh­len jedoch, so sag­te er in der Verhandlung, Ausführungen zu den sub­jek­ti­ven Vorstellungen – denn man muss auch wol­len, was man tut, um einen Tatbestand vor­sätz­lich zu ver­wirk­li­chen. „Generalbundesanwalt bean­tragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter und die Zurückverweisung zur erneu­ten Verhandlung“ weiterlesen

»OSNABRÜCK. Auf die münd­li­che Verhandlung von heu­te hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück das Klageverfahren einer Pflegehelferin gegen ein vom Landkreis Osnabrück 2022 man­gels Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises aus­ge­spro­che­nes Betretungs- und Tätigkeitsverbot aus­ge­setzt (vgl. Presseinformation Nr. 18/​2024 vom 26.8.2024). „VG Osnabrück: "Aufgrund der nun­mehr vor­lie­gen­den Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in die­sem Zusammenhang heu­te durch­ge­führ­ten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behörd­li­chen Entscheidungsfindung in Frage zu stel­len"“ weiterlesen

Unter die­ser Überschrift ist am 30.8.24 auf aerz​te​blatt​.de in der Rubrik "Vermischtes" zu lesen:

»Berlin – Um das deut­sche Gesundheitssystem auf bewaff­ne­te Konflikte vor­zu­be­rei­ten, gibt es nach Ansicht des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) gro­ßen Handlungsbedarf. Das geht aus einem jetzt ver­öf­fent­li­chen Bericht her­vor. Demnach ist die Herstellung von Handlungsfähigkeit im Falle eines bewaff­ne­ten Konflikts nur mit einer Kraftanstrengung mög­lich, die drin­gend anzu­ge­hen sei.

Konkret geht es laut DRK dar­um, einen Neuansatz einer Krankenhausreform zu ent­wickeln, die einen poten­zi­el­len Konfliktfall mit bedenkt…«