Wortgeklingel

Weitere Vorschläge:

"Scholz klopft auf Holz". "Weidel greift zum Seidel". "Wagenknecht bricht Menschenrecht". "Söder immer öder". "Je Faeser desto Käser". "Höcke schießt brau­ne Böcke". "Habeck jetzt bei Hagenbeck". "Baerbock zer­malmt den Ostblock". "Buschmann geht zum Sturmbann". "Pistorius hat viel Verdruß". "Özdemir bald Großwesir?". "Paus will nur noch raus". "Dauerkrach mit Lauterbach". "Stark-Watzinger wie Ratzinger". "Schulze macht auf Schnulze". "Für Geywitz nur der Notsitz". Oder ein­fach: "Berthold Kohler wird immer hohler".

Mehr zu Schaade vor dem VG Osnabrück

Vor zwei Tagen war hier berich­tet wor­den, daß das Gericht erheb­li­che Zweifel an der Unabhängigkeit des RKI fest­ge­stellt hat­te und sich des­halb an das Bundesverfassunggericht wen­det. Ein Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom 3.9.24 unter dem Titel "RKI-Chef macht Aussagen vor Osnabrücker Gericht: Ein Hauch von 'Corona-Tribunal'" mel­det inter­es­san­te Einzelheiten aus dem Verfahren (Bezahlschranke). So wird Gert-Arnim Neuhäuser, Präsident des Osnabrücker Verwaltungsgerichts, mit den abschlie­ßen­den Worten zitiert:

»Die Kammer hat nicht bloß Zweifel, sie ist über­zeugt, dass bestimm­te Grundrechtseingriffe in der Pandemie ver­fas­sungs­wid­rig waren.«

Konkret ging es um die "ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht und die Konsequenzen einer Nichtbefolgung". Diese

»hat­te das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im April 2022 als zuläs­sig aner­kannt. „Mehr zu Schaade vor dem VG Osnabrück“ weiterlesen

Lauterbach: Niemand hat gelogen über die RKI-Protokolle

Auf der heu­ti­gen Pressekonferenz des Familien- und des Gesundheitsministeriums wird Lauterbach von einer Journalistin von news​.de damit kon­fron­tiert, daß er bezüg­lich Weisungen an das RKI die Unwahrheit gesagt hat. Die Regie will die Frage abwim­meln, doch Lauterbach redet sich um Kopf und Kragen und bestä­tigt die Einflußnahme. "Aber einen, also, äh, Konflikt zu kon­stru­ie­ren, daß jede fach­li­che Einmischung des Ministers oder des Ministeriums eine Weisung wäre, ist nicht rich­tig. Das wäre nicht red­lich von Ihnen". Es gab übri­gens 2.662 offi­zi­el­le Erlasse, also Anweisungen, aus dem Ministerium an das RKI (s. hier).

Videoquelle: Phoenix, you​tube​.com (5.9.24, ca. Min. 22)