der Nachfolger von corodok.de
Da Isabella Eckerle von einer grundsätzlichen Wesenseinheit von Wissenschaft und der Gates-Stiftung ausgeht, twittert sie diese aktuelle Studie, die quasi aus dem Hause BMGF stammt:
Das weiß das deutsche Tinder-Magazin:
„Rasend schnelle neue FLiRT-Varianten breiten sich aus!“ weiterlesen
Natürlich geht es nicht um harsche Selbstkritik des Gesundheitsministers. Unter dem Titel "Gesundheitsminister verlängert Verjährung für Abrechnungsbetrug bei Coronatests" ist am 3.5.24 auf spiegel.de über die Verschleppung der Aufklärung zu erfahren:
"… Um die Fälle weiter aufklären zu können, will das Bundesgesundheitsministerium nun den Überprüfungszeitraum verlängern. Bis zum 31. Dezember 2028 sollen erbrachte Leistungen im Rahmen der Coronavirus-Testverordnung überprüft werden dürfen…
»Abrechnungsbetrug darf nicht zu schnell verjähren«, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem SPIEGEL. Deshalb werde der Zeitraum, in dem Belege von Coronatests überprüft werden können, über 2024 hinaus deutlich verlängert. »Die Aufsichtsbehörden der Länder sollten das als Motivation begreifen, Abrechnungsbetrüger intensiv zu verfolgen. Corona-Kriminelle dürfen sich nicht sicher fühlen.«…" „"Corona-Kriminelle dürfen sich nicht sicher fühlen" (K. Lauterbach)“ weiterlesen
Seit Wochen pflegt Geiler ein neues Feindbild. Waren es jahrelang die "Corona-Leugner", später die "Putin-Knechte", so sind es nun "pro-palästinensische Studierende" und der Antisemitismus, was nicht nur für ihn umstandslos das Gleiche ist. In seinem Artikel "Präsidentin als 'Zionistin' beschimpft: Palästina-Protest an der HU Berlin aufgelöst – 37 Ermittlungsverfahren" verfährt er wie stets:
»Die Polizei hat einen unangemeldeten Palästina-Protest an der Humboldt-Universität zu Berlin am Freitagnachmittag beendet. Etwa 150 pro-palästinensische Studierende hatten sich auf dem Vorplatz des Hauptgebäudes der Universität in Berlin-Mitte versammelt und teilweise strafbare Parolen skandiert.
„Julius Geiler ("Tagesspiegel") und die Demokratie. Georgien vs. Berlin“ weiterlesen
Unter dieser Überschrift ist am 2.5.24 auf rsw.beck.de zu lesen, was einerseits ein Skandal ist, andererseits aber auch am Problem vorbei geht:
»"Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen" – so bisher der schlichte Wortlaut des § 146 GVG. Doch wie weit geht das Weisungsrecht? Dies soll jetzt gesetzlich geregelt werden. Am Donnerstag hat das Bundesjustizministerium einen Referentenentwurf vorgelegt.
Weisungen von Justizministern an die Staatsanwaltschaften sollen künftig nur noch schriftlich, begründet und innerhalb enger Grenzen erlaubt sein. So sieht es ein Entwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor, der am Donnerstag zur Stellungnahme an Länder und Verbände versandt wurde. Der Entwurf sieht für § 146 GVG zwei neue Absätze vor, die regeln, unter welchen Voraussetzungen Weisungen zulässig und welche Erfordernisse zur Erhöhung der Transparenz einzuhalten sind. „Referentenentwurf: Buschmann will Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten nicht abschaffen“ weiterlesen
