der Nachfolger von corodok.de
Auch für die Sitzung am 20.1.20 stellt sich die Frage, warum bis jetzt solche Formulierungen wie in der Tagesordnung geheimgehalten wurden:
Wichtiges bleibt schwarz (Update: Hier liegt ein Fehler vor. Der Punkt muß aus einem anderen Protokoll stammen, sorry!):
Wie berichtet, hat das RKI heute "weitestgehend" entschwärzte Protokolle seines Krisenstabs bis April 2021 vorgelegt. Die weiteren sollen "so schnell wie möglich" veröffentlicht werden. Gibt es neue Erkenntnisse? Auf jeden Fall wird deutlich, wie absurd die ellenlangen und teuren Begründungen für die bisherigen Schwärzungen waren. Was hätte an der nun unter TOP 1 "Aktuelle Lage" am 14.1.20 freigegebenen Stelle geheimhaltungsbedürftig gewesen sein können (außer der unglücklichen Sprache)?
Das Robert-Koch-Institut teilt heute mit:
»Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-Instituts
Aufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI diese weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung. „RKI-Protokolle jetzt "weitestgehend ohne Schwärzungen"“ weiterlesen
Nach dem ausführlichen Lobgesang auf Giorgia Meloni am 23.5.24 (s. hier) folgt am 29.5.24, diesmal auf der Titelseite der "Zeit", der Rat an "die Mitte", mit den europäischen Rechtsradikalen zu kooperieren. Mariam Lau sieht "ein politisches Erdbeben", das Europas extreme Rechte erschüttere. Der Grund ist der Rauswurf der AfD aus der rechtsextremen Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament. Der Gedanke eines taktischen Manövers zu einem Zeitpunkt, an dem das EU-Parlament ohnehin nicht mehr tagt, kommt ihr nicht. Sie nimmt die von ihr verstandene Begründung ("zu unseriös, zu extrem, zu Nazi") für bare Münze. Das paßt zu ihrer Wahrnehmung der AfD:
»Die extreme Rechte alten Schlags – das ist die, mit der man hierzulande bestens vertraut ist: Ohne Verehrung für das "Dritte Reich" und seine Insignien, ohne SA und SS, ohne Göring und Goebbels, ohne Holocaust-Verharmlosung, Rassenhass und Gewaltfantasien kommen diese Leute einfach nicht aus… „Die "Zeit" über den angeblichen Kampf gegen Rechts. "Mit ausgestreckter Hand"“ weiterlesen