SPD-Politiker Michael Müller: Corona-Amnesie möglich?

Michael Müller, Corona-Amnesie, Amnestie
spie​gel​.de (8.4.24)

Müller meint natür­lich nicht sei­ne Verbrechen und die sei­ner MPK-KollegInnen. Er will nach­den­ken über eine Amnestie für "Kuriositäten unse­res Rechtsstaates". Im Artikel des "Tagesspiegel" vom glei­chen Tag, aus dem der "Spiegel" zitiert, liest sich das so:

»In Berlin hat vor weni­gen Wochen ein 21-Jähriger einen Bußgeldbescheid bekom­men, weil er vor drei Jahren im Lockdown statt mit maxi­mal fünf Leuten ins­ge­samt zu sechst auf der Straße unter­wegs war. Können Sie nach­voll­zie­hen, dass man für sol­che Verstöße heu­te noch bestraft wird?

Das sind Kuriositäten unse­res Rechtsstaates. Ich set­ze in die­ser Frage auf den gesun­den Menschenverstand und Ermessensspielraum der Behörden, gera­de in so einem Fall.

Ist eine Corona-Amnestie für min­der­schwe­re Fälle wie Ordnungswidrigkeiten vorstellbar?

Wir wis­sen aus heu­ti­ger Sicht, dass man­che Maßnahmen nicht so zwin­gend waren wie wir damals dach­ten. Deshalb kann man, fin­de ich, auch über eine Amnestie nach­den­ken. Es müss­te aller­dings juri­stisch nach­voll­zieh­bar sein, wel­che Verfahren war­um ein­ge­stellt wer­den. Dafür bräuch­te es kla­re Kriterien…«

In dem Interview leug­net Müller das Absperren von Spielplätzen in Berlin ("Wir haben gesagt, das kann nicht rich­tig sein für einen Stadtstaat").


Anhaltspunkte für das, wozu es kei­ne Amnestie geben darf, fin­den sich u.a. hier:

So absurd waren Berlins Corona-Regeln: Auf der Bank mit Bierflasche? Verboten!

27 Millionen Euro Betriebskosten – aber kein ein­zi­ger Patient

Berliner Senat ver­bie­tet Reisen zum Böllerkauf und "län­ge­res Herumstehen Einzelner"

3G in Berlin: Senat ver­bannt Obdachlose von Bahnsteigen

Wie war das noch… mit der hal­ben Milliarde, die der Berliner Senat für "Impfungen" aus­ge­ge­ben hat?

Berlin: Drei Millionen nicht zuge­las­se­ner Tests bestellt. Und zwei Millionen untaugliche

Wie "Labor Berlin" vom Berliner Senat Geschäfte mit Tests zuge­schanzt werden

Die ein­zi­gen, die nicht locker sind in Berlin, sit­zen im Senat

Was dar­aus wur­de, ist mir entgangen:

Exklusiv: Korruptionsverdacht gegen SPD-Politikerin. Berlins Staatsanwaltschaft ermit­telt gegen Ex-Senatorin Kalayci

Für heu­te reicht das erst­mal. Bei Bedarf wären noch vie­le ande­re Beispiele aus Berlin zu benennen.

5 Antworten auf „SPD-Politiker Michael Müller: Corona-Amnesie möglich?“

  1. Krank nach Corona-Impfung: Astrazeneca muss Auskunft geben
    (08.04.2024)

    "Eine Frau erringt vor Gericht einen Erfolg gegen den Pharmakonzern: Dieser muss Daten zu Wirkungen und Nebenwirkungen des Impfstoffs zur Verfügung stel­len, die ein bestimm­tes Syndrom betreffen. .. "

    https://​www​.faz​.net/​a​k​t​u​e​l​l​/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​k​r​a​n​k​-​n​a​c​h​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​u​n​g​-​a​s​t​r​a​z​e​n​e​c​a​-​m​u​s​s​-​a​u​s​k​u​n​f​t​-​g​e​b​e​n​-​1​9​6​3​9​6​3​4​.​h​tml

  2. STIKO emp­fiehlt Meningokokken-Impfung trotz Bedenken (08.04.2024)

    "Seit Januar 2024 emp­fiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) Meningokokken B‑Impfungen für alle Kinder ab zwei Monaten. Die Impfempfehlung begrün­det die STIKO mit neu­en Veröffentlichungen. Nahezu zeit­gleich kamen Studienergebnisse her­aus, die eine Erklärung für den Plötzlichen Kindstod bie­ten könn­ten. Gemeinsamer Nenner die­ser bei­den Themenbereiche? Fieberkrämpfe. .. "

    https://​impf​ent​schei​dung​.online/​s​t​i​k​o​-​e​m​p​f​i​e​h​l​t​-​m​e​n​i​n​g​o​k​o​k​k​e​n​-​i​m​p​f​u​n​g​-​t​r​o​t​z​-​b​e​d​e​n​k​en/

  3. Bei Durchsicht der Berliner Kapriolenauswahl (von denen ich die mei­sten wegen des omni­prä­sen­ten und sogar ÖR-noto­ri­schen Berlin-Bashings bereits ver­ges­sen hat­te; Teil-Amnesie ist also defi­ni­tiv auch durch Langeweile mög­lich!) fällt mir vor allem die Story mit dem "Notkrankenhaus" in Auge und Gedächtnis!

    Sowie die operative(sic!) Hektik aus den Anfangsmonaten der "Pandemie" wo man etwas gekauft und auf­ge­baut hat, das man nie brauch­te, näm­lich die beim DIVI immer noch(!) expli­zit erwähnte
    "Notfallreserve: inner­halb von 7 Tagen zusätz­lich auf­stell­ba­re Intensivbetten" (der­zeit für Berlin angeb­lich: 354. Sind die irgend­wo im Keller?).
    Das beste war ja, dass deren Nichtsnutz sogar ganz offen als Begründung, wenn nicht gar Beweis, für die "Gefährdung des Gesundheitssystems" genutzt wur­de: da ja für das dafür benö­tig­te Personal eben kei­ne "Notfallreserve" zur Verfügung stehe.

    Reicht für die­sen Wahnsinn Korruption als Erklärung aus?
    Oder viel­leicht ein­fach nur: Wahnsinn?
    Ich den­ke, dass die mei­sten Verantwortlichen ein­fach nur "etwas tun" woll­ten, weil ihnen "nichts­tun" schreck­lich vor­kam. Also tat man das, was "die ande­ren" so taten und jede Menge win­di­ge Geschäftemacher "hel­fen" ger­ne und schnell.
    Wahrscheinlich war es bereits nach Ostern 2020 zu spät, den Irrsinn wie­der einzufangen:
    – die poten­ti­el­le Wut (ziem­lich vie­ler) für 4 Wochen Fehlalarm erschie­nen den Verantwortlichen wohl schlim­mer und unkal­ku­lier­ba­rer als den Alarmzustand ein­fach wei­ter­lau­fen zu las­sen (zumal, wie wir ja jetzt RKI-amt­lich "wis­sen", bereits zu die­sem Zeitpunkt jede Menge "Impf"-Kandidaten im Rennen waren)
    und
    – WER hät­te denn (lokal und glo­bal) damit wann genau anfan­gen sol­len (zumal man die­je­ni­gen, die erst gar nicht mit­ma­chen woll­ten bereits medi­al übelst beschimpft hat­te?)? ("chicken run"?)

    Ab da hat­te die Eigendynamik ziem­lich vie­le Gehirne aus- und die Gier eingeschaltet:
    und Medien, Politik und "Wissenschaft" sich gegen­sei­tig hochgeschaukelt.

  4. Aloneless: In a nutshell.

    Einsamkeit kann so voll krank machen, den Körper, Kopf auch, wohl, dann total!

    Additive Info:
    (Äääh, nein, Spritze nich, war­um fragen?)

    ————————————————————-

    "Buyx beton­te, dass das Phänomen der Einsamkeit seit der Corona-Pandemie zuneh­mend ins öffent­li­che Bewusstsein gelangt sei. Die Folgen von Einsamkeit könn­ten gra­vie­rend sein.

    „Das ist ver­bun­den mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen, also wirk­lich Herzinfarkt, Schlaganfall, so rich­tig die gro­ßen Killer mit Krebs, mit Demenzerkrankungen, aber eben auch mit einer schlech­te­ren psy­chi­schen Gesundheit, und zwar rich­tig stark“, so die Expertin."

    https://​www​.focus​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​/​n​e​w​s​/​s​e​i​t​-​d​e​r​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​d​e​u​t​l​i​c​h​-​s​i​c​h​t​b​a​r​-​e​t​h​i​k​r​a​t​s​-​c​h​e​f​i​n​-​w​a​r​n​t​-​e​i​n​s​a​m​e​-​a​n​f​a​e​l​l​i​g​e​r​-​f​u​e​r​-​m​a​n​i​p​u​l​a​t​i​o​n​e​n​-​u​n​d​-​v​e​r​s​c​h​w​o​e​r​u​n​g​s​t​h​e​o​r​i​e​n​_​i​d​_​2​5​9​8​3​1​3​6​1​.​h​tml

    Ich füh­le mich davon angesprochen!

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