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Julius Geiler ("Tagesspiegel") und die Demokratie. Georgien vs. Berlin

Seit Wochen pflegt Geiler ein neu­es Feindbild. Waren es jah­re­lang die "Corona-Leugner", spä­ter die "Putin-Knechte", so sind es nun "pro-palä­sti­nen­si­sche Studierende" und der Antisemitismus, was nicht nur für ihn umstands­los das Gleiche ist. In sei­nem Artikel "Präsidentin als 'Zionistin' beschimpft: Palästina-Protest an der HU Berlin auf­ge­löst – 37 Ermittlungsverfahren" ver­fährt er wie stets:

»Die Polizei hat einen unan­ge­mel­de­ten Palästina-Protest an der Humboldt-Universität zu Berlin am Freitagnachmittag been­det. Etwa 150 pro-palä­sti­nen­si­sche Studierende hat­ten sich auf dem Vorplatz des Hauptgebäudes der Universität in Berlin-Mitte ver­sam­melt und teil­wei­se straf­ba­re Parolen skandiert.

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Baerbock. Ein bisschen Frieden

1982 wäre Baerbock damit beim Grand Prix Eurovision de la Chanson noch durch­ge­kom­men. Spätestens seit dem Bericht "Rüstungsexporte nach Israel fast ver­zehn­facht" (tages​schau​.de, 8.11.23) wird sie welt­weit eher mit Freddy Quinns* Landserlied "Brennend hei­ßer Wüstensand" iden­ti­fi­ziert.

 Baerbock, Bisschen Frieden

Originalvideo: Nicole – Ein Bisschen Frieden (1982), Text zdf​.de

* Update: Unverzeihlicherweise habe ich das Lied zunächst Heino zuge­ord­net. Der hat es aber auch gesun­gen (you​tube​.com).

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RKI: "Stellungnahme zur Überarbeitung der Schwärzungen der RKI-COVID-19-Krisenstabsprotokolle"

»Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang zu amt­li­chen Informationen der Behörden des Bundes. Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, soweit gesetz­li­che Ausschlussgründe nach dem IFG vor­lie­gen. Dazu gehört unter ande­rem der Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, des gei­sti­gen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie von beson­de­ren öffent­li­chen Belangen wie der inne­ren und öffent­li­chen Sicherheit sowie inter­na­tio­na­len Beziehungen.

Die Protokolle des RKI-Krisenstabs sind dem­ge­mäß vor der Herausgabe im April 2023 unter Anwendung die­ser Vorschriften im behörd­li­chen Verwaltungsverfahren geprüft und jeweils mit ent­spre­chen­der Begründung teil­wei­se unkennt­lich gemacht wor­den. „RKI: "Stellungnahme zur Überarbeitung der Schwärzungen der RKI-COVID-19-Krisenstabsprotokolle"“ weiterlesen

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"Ich kenne keine Parteien, ich kenne nur noch Deutsche", sagt nicht Ballweg

Daß Rechte rechts sei­en, sei bloß eine Zuschreibung, und Ausgrenzung gehe über­haupt nicht, so lau­te­te man­cher Kommentar zu einem Beitrag auf corodok.de am 4.9.20 unter obi­gem Titel. Es hieß dort:

So tön­te jedoch der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller auf einer rech­ten Kundgebung vor dem Brandenburger Tor am 30.8. Zuvor hat­te er betont, daß "wir hier das Volk sind", Leute, die ein­fach nur zusam­men­ge­kom­men sind, "um für die Freiheit zu kämp­fen". Und weiter:

»Deutsch ist eine Überzeugung… Was uns hier zusam­men­führt ist der Kampf um die Menschenrechte, die uns nach dem Grundgesetz garan­tiert sind… Wir sind hier, um die Demokratie gegen die­se Corona-Diktatur zu ver-tei-di-gen!«

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"Querdenker und Reichsbürger. Wie man eine Bewegung beschädigt"

Auch die­ser Abdruck einer Stellungnahme von Uli Gellermann am 21.11.20 brach­te nicht weni­ge Spaltungsvorwürfe ein:

ratio​nal​ga​le​rie​.de ist ein Blog, der sich von Anfang an auf die Seite der Proteste gegen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Hysterie gestellt hat. Der Herausgeber Uli Gellermann unter­stütz­te dabei stets Querdenken und Michael Ballweg als Person.

Wenn nun von dort Kritik laut wird, soll­te die Bewegung das ernst neh­men. In einem Beitrag "Querdenker und Reichsbürger. Wie man eine Bewegung beschä­digt" ist zu lesen: „"Querdenker und Reichsbürger. Wie man eine Bewegung beschä­digt"“ weiterlesen