Die Biden mit den Gedächtnislücken. Scholz und Schulz und ihre Doppelgänger

Prasselndes Kaminfeuer im Weißen Haus. Zwei Männer, die sich für Führer der frei­en Welt hal­ten, zele­brie­ren Realitätsflucht. Beide sind histo­risch unbe­liebt und brin­gen ihre Fans zur Verzweiflung. Das hat zu tun mit dem Unvermögen, auch nur ein Problem der Welt- und ihrer Innenpolitik erfolg­reich anzu­ge­hen, dem atem­be­rau­ben­den Widerspruch zwi­schen vor­ge­tra­ge­nen Werten und tat­säch­li­chem Handeln, aber auch mit ihrer gei­sti­gen Verfassung. Mit dem 81-Jährigen könn­te man fast Mitleid haben, wäre da nicht sei­ne mör­de­ri­sche Politik. Er will im Jahr 2021 den 2017 ver­stor­be­nen Helmut Kohl getrof­fen haben, ver­wech­selt Macron mit Mitterand und den ägyp­ti­schen Präsidenten mit dem von Mexiko.

Er ver­kör­pert auf eine ande­re Weise den Niedergang der west­li­chen Hegemonie als der Deutsche. Der schützt sei­ne Gedächtnislücken nur vor wie wei­land Helmut Kohl beim Parteispendenskandal. Sowohl das men­ta­le Unvermögen wie die drei­ste Lüge ste­hen für eine Erklärung, war­um sich so vie­le Menschen vom par­la­men­ta­ri­schen System abwen­den. Dramatisch ist, daß gegen­wär­tig eine Alternative zu die­sen Figuren im Rahmen die­ses Systems nur als noch reak­tio­nä­rer vor­stell­bar ist.

Die Linke, so man sie als Denkfigur noch erken­nen kann, setzt gro­ßen­teils ihre spä­te­stens mit der Corona-Politik ein­ge­läu­te­te Unterwerfung unter die Erzählungen des libe­ra­len kapi­ta­li­sti­schen Blocks fort. Sie, die ein­mal ange­tre­ten war, ein Wirtschafts- und Politikmodell grund­sätz­lich in Frage zu stel­len, in dem öko­no­mi­sche Macht alles und die Interessen der Arbeitenden wenig gel­ten, singt Arm in Arm mit den Herrschenden das Lied vom Schutz der Demokratie. Sie ima­gi­niert einen bevor­ste­hen­den Faschismus, der von rechts außen dro­he, und stützt damit eine schlei­chen­de Faschisierung durch eine weit nach rechts gerück­te Parteienlandschaft. Weder der blind­wü­ti­ge Militarismus, die nahe­zu voll­stän­di­ge Übernahme der Fascho-Positionen zur Migration durch alle bür­ger­li­chen Fraktionen noch die zuneh­men­den Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen ver­an­las­sen sie, die Systemfrage zu stellen.

In einer Situation, die danach schreit, Verarmungs- und Kriegspolitik grund­le­gend als dem Kapitalismus erwach­send zu ent­lar­ven und zu bekämp­fen, begnügt man sich damit "unse­re Demokratie" zu ver­tei­di­gen. "Der Feind steht rechts", ruft man. Diese Parole ist, füllt man sie mit Inhalten, durch­aus rich­tig. Sie wird hohl, wenn alles, was nicht den Kriterien des "Verfassungsschutzes" ent­spricht und den Plänen der Herrschenden ent­ge­gen­steht, als rechts und –bewah­re! – system­kri­tisch gebrand­markt wird.

Wenn "rechts" bedeu­tet, daß Wirtschaften und das gesell­schaft­li­che Leben ins­ge­samt dem Profitprinzip unter­wor­fen wer­den, dann haben wir eine rech­te Regierung. Wenn die Menschenwürde nach Kriterien des Passes oder der Nützlichkeit für den "Standort" betrach­tet wird, dann haben wir eine rech­te Regierung. Wenn das Versammlungsrecht ein­ge­schränkt und immer rigi­de­re Polizeigesetze ver­ab­schie­det und prak­ti­ziert wer­den, wenn Berufsverbote wie­der nor­mal wer­den und weder zu den Themen Ukraine, Gaza, "Klimaschutz" noch zu ande­ren Bereichen der Gesellschaftspolitik Debatten im öffent­li­chen Raum mög­lich sind, dann ist dafür auch eine rech­te Regierung verantwortlich.

Richtig ist: Schlimmer geht immer. Dazu reicht ein Blick nach Ungarn, Polen oder in repu­bli­ka­nisch regier­te Staaten der USA. Dort sind die Selbstbestimmungsrechte von Frauen noch stär­ker beschnit­ten als bei uns, das Umschreiben von Geschichte (Kommunismus als Grundübel, Sklavenhaltung löb­lich, der freie Westen wehrt sich welt­weit gegen Terror und Geflüchtete) noch wei­ter fort­ge­schrit­ten als hier­zu­lan­de. Die Zurichtung der öffent­li­chen Meinung durch die jeweils regie­ren­den Kapitalfraktionen ist noch erkenn­ba­rer als in der BRD. Mauern und Zäune an den Grenzen sind noch län­ger und höher.

Würde man dies in den Blick neh­men bei den gegen­wär­ti­gen Demonstrationen und posi­ti­ve Forderungen für kon­kre­te Menschenrechte auf­stel­len, wür­de der Popanz eines brei­ten Bündnisses für die Demokratie zer­fal­len. Es wäre dann wirk­lich ein Kampf gegen Rechts.


Die PR-Abteilung des ewig grin­sen­den Kanzlers hat man­gels jeg­li­cher greif­ba­rer Ergebnisse der Stippvisite nach Washington ihm die­sen Tweet verordnet:

twit​ter​.com (9.2.24)

Auch sein noch glück­lo­se­rer Genosse Martin Schulz hat­te einen Doppelgänger. Er twit­ter­te aller­dings nicht dies:

Die Montage zeigt links the real Martin Schulz. Rechts im Bild ein Tim Erikson, über den 2017 chip​.de so berichtete:

Eine Antwort auf „Die Biden mit den Gedächtnislücken. Scholz und Schulz und ihre Doppelgänger“

  1. Hannis` und Nannis` "bit­te­re Erkenntnis" : 

    https://​www​.deutsch​land​funk​.de/​g​r​u​e​n​e​-​u​n​d​-​f​d​p​-​f​u​e​r​-​m​e​h​r​-​w​a​f​f​e​n​p​r​o​d​u​k​t​i​o​n​-​i​n​-​e​u​r​o​p​a​-​1​0​0​.​h​tml

    Die Spaten im Vordergrund, schon Symbol für wei­te­re Massengräber die bald aus­ge­ho­ben wer­den für die "eige­ne indu­stri­el­le Basis."

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