3. Februar 2024 - kodoroc

3. Februar 20243. August 2024

Corona-General floppt weiter

Foto: tagesschau.de

Carsten Breuer war der Mann von Olaf Scholz für den Corona-Krisenstab. "Ich möchte, dass wir bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen in die Oberarme kriegen", sagte der Kanzler am 14.12.21. Das klappte so wenig wie noch ehrgeizigere spätere "Impfziele" ("Wir werden im Herbst zwischen 50 und 60 Millionen Menschen impfen müssen").

Da solche Leute stets nach oben fallen, wurde Breuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Und nun das:

»Kampf um Personal
Zahl der Bundeswehrsoldaten sinkt auf 181.500 „Corona-General floppt weiter“ weiterlesen

3. Februar 20243. August 2024

Was brauchen wir Intensivbetten!

intensivregister.de (3.2.24)

Es war ein Mantra der Coronapolitik. Das Gesundheitssystem bricht zusammen, Intensivbetten stehen kaum zur Verfügung, Abhilfe bringen nur wiederholte Lockdowns, Demoverbote und "Impfungen".

Einzig wahr ist: Seit Beginn der "Pandemie" wurden die Betten abgebaut.
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3. Februar 20243. August 2024

Warum muß ver.di nur so lügen?

Wäre das ein ehrlicheres Bild?

In der jüngsten Ausgabe des Mitgliedermagazins der Gewerkschaft heißt es auf Seite 1 gleich zu Beginn, jetzt müsse die Demokratie "in jedem Betrieb" verteidigt werden. Wovon spricht die Chefredakteurin? Sie wird kaum die Demokratie meinen, die aktuell tausende Mitglieder erleben, die auf Flughäfen und im Nahverkehr streiken müssen wie zuvor die Bahnbeschäftigten, um grundlegende Interessen durchzusetzen. Und sicher nicht die, die Spekulanten wie Benko das demokratische Recht erteilt, Beschäftigte auf die Straße zu setzen, wenn der Gewinn nicht wie erwartet ausfällt.

Wie konnte geschehen, daß seit Corona Begriffe wie Solidarität, Eigenverantwortung oder Freiheit von den Herrschenden okkupiert und in ihr Gegenteil verwandelt wurden? Wie gelang es Rechten, sich als Wahrer demokratischer Rechte und Opposition gegen obrigkeitsstaatliche Maßnahmen, Zensur und mediale Gleichschaltung zu inszenieren – während sie gleichzeitig die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, geschlechtlichen Orientierung zum Programm haben?

Ein Grund, die Verweigerung jeglicher Analyse von Interessen und Beweggründen durch die organisierte Linke, ist in einigen Publikationen erörtert worden. Deren Denkfaulheit wird meist aus der Abwendung von Klassenantagonismen und der Beschäftigung mit "Identitäten" erklärt, die an die Stelle einer materialistischen und dialektischen Betrachtung der Welt moralische Bekenntnisse setzen. Das führt zu einem oft frappierenden Gleichklang mit den Positionen der Herrschenden.

Weitgehend undiskutiert ist hingegen das Vorgehen der Rechten und die Naivität, mit der weite Teile der "Corona-Kritik" noch schlimmste Entgleisungen tolerierten. Damit wurde der Denkfaulheit der Linken ein großer Gefallen getan, konnten sie sich der Analyse doch entziehen mit dem Hinweis auf die fehlende Gegenwehr gegen rechte Vereinnahmung. Damit wird nicht gerechtfertigt, daß Linke sich weigerten, durchaus kritische und differenzierte Darstellungen auf corodok.de zur Kenntnis zu nehmen.

Zur dringend benötigten Aufarbeitung der Coronazeit gehört die Auseinandersetzung mit den rechten Strategien. Sie ist auf Seiten der KritikerInnen der Maßnahmen bislang so wenig erfolgt wie auf Seiten von Staat und Medien die ihrer Politik. Dieser Blog will dazu die Entwicklung rekapitulieren und zu einer Debatte einladen. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich nicht an diejenigen, die die menschenverachtende Politik von AfD und den meisten anderen Parteien legitimieren. Die Fragestellung hier lautet: Auf welchen Wegen kann die Linke zurückfinden zu Herrschaftskritik, Klassenanalyse und einer daraus resultierenden Praxis?

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* Lange vor Rudolf Augstein hatte Rosa Luxemburg geschrieben:
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«."
Sie bezog sich auf die Worte
"Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit.
Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist."