RKI-Protokolle jetzt "weitestgehend ohne Schwärzungen"

Das Robert-Koch-Institut teilt heu­te mit:

»Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-Instituts

Aufgrund des öffent­li­chen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI die­se wei­test­ge­hend ohne Schwärzungen zur Verfügung.

Während der COVID-19-Pandemie wur­den im Zuge des RKI-inter­nen Lage– bzw. Krisenmanagements Besprechungen durch­ge­führt, in denen die Lage bewer­tet und RKI-Aktivitäten koor­di­niert wur­den. Zu die­sen Treffen wur­den Protokolle ange­fer­tigt. Als inter­ne Arbeitsdokumente haben sie dazu gedient, den Informationsfluss und die Abstimmung inner­halb des RKI sicherzustellen.

Die Protokolle spie­geln den offe­nen wis­sen­schaft­li­chen Diskurs wider, in dem ver­schie­de­ne Perspektiven ange­spro­chen und abge­wo­gen wer­den. Die Bewertungen reflek­tie­ren den Stand des Wissens und auch der öffent­li­chen Debatte im Krisenstab zum jewei­li­gen Zeitpunkt. Einzelne Äußerungen im Rahmen sol­cher Diskussionen stel­len nicht zwangs­läu­fig eine abge­stimm­te Position des RKI dar und sind ohne Kenntnis der Zusammenhänge nicht immer ver­ständ­lich. Kontext und Datengrundlagen wer­den nicht immer im Protokoll wie­der­ge­ge­ben, da die­se den Teilnehmenden bekannt waren. Deshalb müs­sen die Protokolle immer in ihrem Kontext gese­hen und inter­pre­tiert wer­den. Eine wich­ti­ge Quelle dafür sind die Tages- und Wochenberichte des RKI (wei­ter­hin auf den RKI-Internetseiten zugäng­lich) und ande­re Veröffentlichungen.

Aufgrund einer Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wur­den die Protokolle im April 2023 unter Berücksichtigung der gesetz­li­chen Ausschlussgründen teil­wei­se unkennt­lich gemacht (geschwärzt) und dem Anfragenden zur Verfügung gestellt. Das IFG regelt den Zugang zu amt­li­chen Informationen der Behörden des Bundes. Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, soweit gesetz­li­che Ausschlussgründe nach dem IFG vor­lie­gen. Zu den Ausschlussgründen gehö­ren unter ande­rem der Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, des gei­sti­gen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie von beson­de­ren öffent­li­chen Belangen wie der inne­ren und öffent­li­chen Sicherheit sowie inter­na­tio­na­len Beziehungen. Dementsprechend sind die Protokolle vor der Herausgabe im April 2023 geprüft wor­den. Nun wur­den die Protokolle noch ein­mal dar­auf­hin über­prüft, wel­che zwin­gen­den Ausschlussgründe nach dem IFG wei­ter­hin vor­lie­gen, und in die­sem Zusammenhang auch Drittbeteiligungsverfahren durch­ge­führt. In der nun ver­öf­fent­lich­ten Fassung sind nur noch personen­bezogene Daten nach § 5 IFG sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter nach § 6 IFG geschwärzt.

Die hier zur Verfügung gestell­ten Protokolle betref­fen den Zeitraum Januar 2020 bis April 2021. Die ver­blei­ben­den Protokolle bis zum Ende der Sitzungen im Juli 2023 sol­len nach ent­spre­chen­der Prüfung und Drittbeteiligung so schnell wie mög­lich durch das RKI ver­öf­fent­licht werden.

Stand: 30.05.2024«
rki​.de

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Eine Antwort auf „RKI-Protokolle jetzt "weitestgehend ohne Schwärzungen"“

  1. Wie Schaaaade!!! Es war doch nur "Schaade"!?

    Auf Seite 370 von https://​www​.rki​.de/​D​E​/​C​o​n​t​e​n​t​/​I​n​f​A​Z​/​C​/​C​O​V​I​D​-​1​9​-​P​a​n​d​e​m​i​e​/​C​O​V​I​D​-​1​9​-​K​r​i​s​e​n​s​t​a​b​s​p​r​o​t​o​k​o​l​l​e​_​D​o​w​n​l​o​a​d​.​p​d​f​?​_​_​b​l​o​b​=​p​u​b​l​i​c​a​t​i​o​n​F​ile steht :
    "Die Risikobewertung wird ver­öf­fent­licht, sobald Herr Schaade ein Signal dafür gibt".

    Seit
    https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle‑1
    wis­sen wir ja schon:
    "(…) das Protokoll vom Montag, dem 16. März, in dem es heißt: „Am Wochenende wur­de eine neue Risikobewertung vor­be­rei­tet. Es soll die­se Woche hoch­ska­liert wer­den. Die Risikobewertung wird ver­öf­fent­licht, sobald [geschwärzt] ein Signal dafür gibt.

    (…) offen­bar ein poli­ti­scher Beschluss, kein wis­sen­schaft­li­cher, zudem abrupt und über­ra­schend, ohne jede Andeutung in den vor­her­ge­hen­den Protokollen und ohne dass grund­le­gen­de Kennzahlen sich maß­geb­lich geän­dert hät­ten. Das Protokoll ver­merkt, dass „VPräs“ die­se Information dem Krisenstab prä­sen­tier­te, also RKI-Vizepräsident Lars Schaade. Man war­te nur noch auf das „Signal“ zur Umsetzung, das der im Protokoll geschwärz­te Akteur geben wür­de. Vielleicht war das Jens Spahn, viel­leicht auch jemand ande­res. Am näch­sten Tag jeden­falls ver­kün­de­te Wieler die Hochstufung."

    Man darf erwar­ten, dass die Rechtgläubigen jubi­lie­ren wer­den (natür­lich nicht all­zu sehr, da das Thema ja bereits "run­ter­ska­liert" wur­de), egal ob der vir­tu­el­le Vatikan dafür das "Signal" gege­ben hat oder nicht und irgend­was von einer Entlarvung der "Verschwörungstheoretiker" blöken.
    Dabei ist außer einem Satz ("Vielleicht war das Jens Spahn, viel­leicht auch jemand ande­res") alles noch eben­so aktu­ell wie vor 2 Monaten und auch (eher erbärm­li­che) Ablenkungsmanöver, wie dem aktu­el­len "Hinweis", dass die Protokolle doch "den offe­nen wis­sen­schaft­li­chen Diskurs wider[spiegeln], in dem ver­schie­de­ne Perspektiven ange­spro­chen und abge­wo­gen werden".
    Dies ist den Protokollen der "Lockdown"-Vorwoche eher nicht zu entnehmen.
    Ebenso wenig, wer wie "am WE" (vom 14./15.3.) die "neue Risikobewertung vor­be­rei­tet" hat, und auf wel­chen Erkenntnissen die­se beruh­te, abge­se­hen von "Fallzahlen" aus ver­schie­de­nen Ländern und mit Letalitäten im mitt­le­ren, ein­stel­li­gen Prozentbereich (was z.T. bis heu­te zum Glaubensbekenntnis der Hardcore-Gemeinde gehört).
    Sehr wohl fand eine "öffent­li­che Debatte" aber in den (ÖR-)Medien statt (mit nicht ein­mal einer Handvoll hand­ver­le­se­ner "Experten").
    Addiert man die Weisungsgebundenheit des RKI gegen­über der Politik und deren "Riecher" für die durch die (ÖR-)Medien erzeug­ten Panik, dann braucht es nicht ein­mal mehr eine kor­rup­te WHO und/​oder ande­re Profiteure, um die "Lockdown"-Maschine anzustoßen.
    Letztes Rätsel bleibt für mich, war­um dies in (so gut wie) allen Industrieländern fast im Gleichschritt ver­lief: hat­ten die alle Klone von "Dr.osten" oder ver­füg­te man dort (eben­falls) über Kenntnisse, die die­sen Wahnsinn plau­si­bel erschei­nen las­sen könn­ten (ver­mu­te­ter Biowaffenangriff oder Vertuschung eines Laborunfalls bei der GoF-Forschung an der man selbst, zumin­dest mit­tel­bar, betei­ligt war), die man "uns" aber vorenthielt?
    (Einziger Präzedenzfall, der mir ein­fällt: die Dynamik beim Ausbruch des ersten Weltkriegs und der Unfähigkeit, die­sen subi­to zu been­den, als klar war, dass dabei kei­ner wirk­lich gewin­nen konnte).

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