Wenn der Topf aber nun ein Loch hat…

»Schulze for­dert Sondertopf für Wiederaufbau der Ukraine
Entwicklungsministerin Svenja Schulze for­dert, die Hilfe für den Wiederaufbau der Ukraine künf­tig in einem Sondertopf neben dem Bundeshaushalt zu bün­deln. "Unser Engagement wird ver­läss­li­cher sein müs­sen", sag­te die SPD-Politikerin beim Wirtschaftsforum ihrer Partei in Berlin.

Die Hilfe für die Ukraine kön­ne nicht den jähr­li­chen Prinzipien des Bundeshaushalts fol­gen – zumal die Dimension der Hilfe den nor­ma­len Etat spren­ge. Bisher ver­wei­gert Finanzminister Christian Lindner, einen Sondertopf außer­halb des Etats 2025 zu schaffen.«
tages​schau​.de (10.6.24)

Ich zäh­le jetzt nicht auf, für wel­che Sozialaufgaben die Töpfe geleert wer­den. Wenn Schulze von Wiederaufbau spricht, meint sie Subventionen für deut­sche Firmen, die dar­an ver­die­nen, was mit Subventionen für ande­re Firmen zer­stört wur­de – nicht nur in der Ukraine. Das wird nicht bes­ser dadurch, daß Rußland ganz ähn­lich verfährt.

10 Antworten auf „Wenn der Topf aber nun ein Loch hat…“

  1. Falls es noch kei­ner bemerkt hat: Die tun seit 10 Jahren das Gegenteil. Es geht dar­um, die Ukraine unter Privatpersonen, die gar kei­ne Ukrainer sind, wei­ter auf­zu­tei­len. Was aus dem Volk der Ukraine wird, inter­es­siert die nicht, das hat die noch nie interessiert.

  2. ".. die Fed (( US-Zentralbank)) hielt sowohl die kurz­fri­sti­gen als auch die lang­fri­sti­gen Zinssätze mehr als ein Jahrzehnt lang unge­wöhn­lich nied­rig. Sie mani­pu­lier­te die lang­fri­sti­gen Zinssätze durch den Kauf von 8 Billionen Dollar an über­wie­gend fest­ver­zins­li­chen Staatsanleihen und Hypothekenpapieren, die größ­ten­teils durch varia­bel ver­zins­li­che Einlagen finan­ziert wur­den, wodurch ihre eige­ne Bilanz außer­ge­wöhn­lich ris­kant wur­de. .. " (Übersetzer)

    https://​www​.zeroh​edge​.com/​p​o​l​i​t​i​c​a​l​/​i​t​s​-​f​e​d​-​t​h​a​t​s​-​r​i​s​k​-​f​i​n​a​n​c​i​a​l​-​s​t​a​b​i​l​ity

    Es wird mit der Finanzierung der Kriege und den Korruptionsproblemen nicht mehr lan­ge gut gehen. Marktkorrektur ist überfällig.

  3. Wenn Schulze von Wiederaufbau spricht, meint sie Subventionen für deut­sche Firmen, die dar­an ver­die­nen, was mit Subventionen für ande­re Firmen zer­stört wur­de – nicht nur in der Ukraine.

    Genau. Oder anders for­mu­liert: Geld fließt nur wenn es Profite ver­spricht. Egal wo.

  4. nee, "Die Hilfe für die Ukraine kön­ne nicht den jähr­li­chen Prinzipien des Bundeshaushalts fol­gen .." die ande­ren nor­ma­len Posten kön­nen sehr wohl per­mant jähr­lich auf wohl­ver­hal­ten geprüft werden!
    Nur Ukrainische "Hilfe" nicht?

    Es geht wie bei Kapitalparasiten übluch: um Ressourcen Sicherung: nix ande­res! Und die größ­ten Kriegsgewinnler-sein-Wollenden in Berlin wol­len was vom ukrai­ni­schen Kuchen ab haben!

    (als Griechenland neu ver­teilt wur­de waren die Schäubles schließ­lich auch def­tig mit dabei!!)

  5. Ein einst mit sei­nem Geschlechtsteil kla­vier­spie­len­der Ex-Schauspieler (https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​o​u​a​0​P​u​i​h​rkc) wird heu­te im Bundestag gefei­ert, weil er unzäh­li­ge tote Menschen auf dem Gewissen hat, deren ent­setz­li­che Tode bereits einen Monat nach "Kriegs"ausbruch hät­ten ver­hin­dert wer­den kön­nen, wenn jene in ihren Pimmel ver­lieb­te Marionette der USA und Großbritanniens damals in der Türkei sich von denen nicht hät­te kaufen/​erpressen las­sen – oder bes­ser noch: Wenn damals ein­fach die Menschen mil­li­ar­den­fach gegen die­sen irr­sin­ni­gen Krieg auf die Straße gegan­gen wären.

    Und nun will die teut­sche BundesreGIERung auch im Land jener per­ver­sen Marionette wei­ter­hin 'Entwicklungshilfe' lei­sten – mit vol­lem Einsatz. Demnächst dann auch mit den Leben der Menschen, die im Einflussbereich die­ser BundesreGIERung leben:
    Unseren Kindern, unse­ren Enkeln. Uns.
    Damit Blackrock (hier­zu­lan­de also u.a. Merz et al.) weiterwachsen.

    Und über­haupt:
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​y​D​-​f​f​h​v​e​fsw

    1. @witwesk:

      "Ein einst mit sei­nem Geschlechtsteil kla­vier­spie­len­der Ex-Schauspieler…"

      Nicht dass sich noch Eine/​r Gedanken macht.

      Das kann nie und nim­mer so funk­tio­nie­ren. Das geht höch­stens mit eigens ein­ge­stell­tem "Schnallendildo", ver­mu­te ich mal – wenn über­haupt. Da bin ich zwar kein Experte, ver­mu­te aber das es sich um einen "Fake" handelt.

      Sogar Profimusiker Helge Schneider räumt ein, ledig­lich "Beethoven" auf die­se Art spie­len zu kön­nen. Natürlich ohne den "Beweis" anzu­tre­ten – ist klar ne?

      Tatsächlich wür­de ich mich auf die Problemlösung in die­sem sehr spe­zi­el­len Fall nicht ein­las­sen. Das Musizieren auf die­se Art und Weise, auch wenn's ein "play­back" sein soll­te, stellt kein Handicap in dem Sinne dar. – Und schon­mal gar nicht auf einem Klavier! – Das ist doch ein­fach bloss albern. Im Übrigen hiel­te ich es durch­aus für rea­li­sier­ba­rer erst mal ein Loch in den Schnee zu pissen …

      Ganz bil­li­ges Theater!

  6. "Jetzt krie­gen 18-Jährige krie­gen Post"

    So grillt man den Frosch: Zuerst ein ver­pflich­ten­der Fragebogen, spä­ter eine ver­pflich­ten­de Musterung, und im Endstadium der Perversion, das man gera­de in der Ukraine beob­a­chen kann, fan­gen die Häscher Zivilisten auf der Straße.

    Führt eure Scheißkriege allei­ne, ihr Verbrecher.

  7. Grund zur Freude?

    Was bedeu­tet das? Ein Sondertopf für den Wiederaufbau der Ukraine. Wird die NATO nicht etwa den drit­ten Weltkrieg eröff­nen oder gar parie­ren (wollen/​müssen), oder steht wenig­stens "der Sieg" – wenn auch wohl noch nicht der End- [darf man ja nicht mehr sagen] – abseh­bar bevor. Aber lt. Sahra Wagenknecht wet­tert Herr Lindner ja bereits gegen die Rente mit 63. Bitte um Entschuldigung, aber wer die­sen bezahl­ten Luftvibratoren noch sinn­ver­fol­gend zuhört, läuft Gefahr an eben der­sel­ben "Krankheit" (die kei­ne ist!) Schaden zu neh­men. Immerhin tei­le ich ein Schicksal mit der genann­ten Politikerin, näm­lich dahin­ge­hend dass uns die Rente mit 63 bis­her in ihrer Einführung bereits wis­sent­lich ent­gan­gen zu sein scheint? Leute wie Lindner & Co den­ken aber ganz anders – das muss man ver­ste­hen. Etwas abschaf­fen was es nicht gibt, erzeugt stets den gering­sten Aufwand. Und wenn da irgend­wo ein Topf mit einem rie­sen­gro­ßen Haufen Geld rumsteht .….….

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    Kleiner Scherz am Rande: "Fragen Sie Scharzt und Sabotheker ihres Vertrauens" – Dieser klei­ne Scherz zielt nicht auf rea­le Personen, wie Gesundheitsminister oder ande­re lie­be Zeitgenossen ab. Ebensowenig beinhal­tet er Ironien oder gar Unwahrheiten im Range der bewuss­ten Lüge. Bei Risiken und/​oder Nebenwirkungen lesen Sie den abge­grenz­ten Abschnitt am besten erst gar nicht. 😉 Zerknüllen Sie alle Beipackzettel und schmei­ssen Sie sie weg. [Natürlich Nicht!] Helfen Sie Bedürtigen in aller Welt und neh­men sich ein Beispiel. Mit der Schaffung sei­nes uner­mess­li­chen Reichtums zu einem abge­spa­ced-abge­fuckt-nicht-begrif­lich-uner­mess­li­chen Reichtum, hilft bei­spiels­wei­se Bill Gates, den Notleidenden und Kranken in aller Welt [Natürlich stets Hintergfragen!] – als Inbegriff des libe­ra­len Grundgedankens, qua­si! Der amtie­ren­de BMG nutz­te sei­ner­zeit die ihm gege­be­ne media­le Öffentlichkeit, um der gesam­ten Zuschauerschaft (nebst Niesser) vor Augen zu füh­ren, was es kostet den "lie­ben Kleinen" das Auslandsstudium zu finan­zie­ren. Meine Auffassung: Hat nicht jeder Mensch, in sei­ner Einzigartigkeit, es ver­dient, Multimillionär und/​oder Eltern von mög­li­chen "Harvard-Absolventen" zu wer­den? Ein Zitat der Leitfigur Karl Lauterbach, ihr kennt es: "Ich bit­te Sie, die Wahrheit bedeu­tet den poli­ti­schen Tod .…" – Nunja???? [eher nicht – oder doch?]
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    Ich ver­ste­he es ganz ein­fach schon wie­der nicht. Zum Verständnis gegen­wär­ti­ger Politik, fehlt es mir ver­mut­lich am Abstrahierenden Vermögen.

    (K)Ein Endergebnis?

  8. Ein Blick in die Geschichte @VitaminC:
    Anstatt den 2. Weltkrieg zu früh als mög­lich zu been­den taten die USA alles um ihn zu ver­län­gern. Und ja das ist histo­risch belegt.

    Und wenn Sie das mit dem Ukraine-Krieg ver­glei­chen wer­den Sie genau das­sel­be Muster erkennen.

    Und war­um das so ist, liegt im Wesen des Kapitalismus begründet.

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