„Kampf gegen rechts“ als Selbstbetrug

Unter die­sem Titel hat Andreas Urban (Wertkritik & Krisentheorie) jüngst einen Beitrag ver­faßt, der sich red­lich Mühe gibt, die Proteste gegen die "men­schen­ver­ach­ten­de und ras­si­sti­sche Politik von AfD und Co." zu ver­ste­hen. Dabei wen­det er sich gegen die "abge­lutsch­ten Parolen einer 'Verteidigung unse­rer Demokratie'", ohne die Gefahr des Rechtsrucks zu ignorieren.

»… Allein der Titel der Correctiv-„Recherche“ („Geheimplan gegen Deutschland“) ist von kei­ner ande­ren Qualität als das para­no­ide Geschwurbel von „Verschwörungstheoretikern“ über einen geplan­ten „Great Reset“ des WEF oder angeb­li­che Pläne einer „Gesundheitsdiktatur“ durch die WHO. Im kon­kre­ten Fall ist dies sogar umso schwe­rer zu gewich­ten, als im Universum der „Faktenchecker“ übli­cher­wei­se schon sehr viel weni­ger aus­reicht, um als „Verschwörungstheoretiker“ denun­ziert zu wer­den, und mitt­ler­wei­le fast schon jeg­li­che Kritik am Regierungshandeln die­sen Tatbestand erfüllt. Der Begriff der Verschwörungstheorie ist dank Correctiv und Co. längst zu einem sub­stanz­lo­sen Totschlagargument gegen jed­we­de unlieb­sa­me Kritik gewor­den. Aber das ist ein ande­res Thema. „„Kampf gegen rechts“ als Selbstbetrug“ weiterlesen

Aktuelles aus den Tollhäusern (10./11.2.24)

Auf faz​.net ist heu­te reich­lich Stoff für die­se Rubrik zu fin­den. Der Leiter eines "Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien" weiß in einem Gastbeitrag, wie der Westen doch noch zum Endsieg in der Ukraine gelangt:

»Nach zwei Jahren Ukrainekrieg zeigt sich Moskau selbst­be­wusst. Doch der Westen könn­te die­se schein­ba­re Stärke Russlands leicht bre­chen – wenn er drei stra­te­gi­schen Leitlinien folgt…

Zentral ist, dass alles, was der Kreml tut, nicht die Basis einer umfas­sen­den Strategie ist.. Zwar hat die rus­si­sche Führung ihre Hausaufgaben gemacht, die Wirtschaft sta­bi­li­siert, Formate zur Umgehung von Sanktionen geschaf­fen und die Waffen­produktion mas­siv hoch­ge­fah­ren. Jedoch steht die­se Politik auf töner­nen Füßen…« „Aktuelles aus den Tollhäusern (10./11.2.24)“ weiterlesen

Warum muß ver.di nur so lügen?

Wäre das ein ehr­li­che­res Bild?

In der jüng­sten Ausgabe des Mitgliedermagazins der Gewerkschaft heißt es auf Seite 1 gleich zu Beginn, jetzt müs­se die Demokratie "in jedem Betrieb" ver­tei­digt wer­den. Wovon spricht die Chefredakteurin? Sie wird kaum die Demokratie mei­nen, die aktu­ell tau­sen­de Mitglieder erle­ben, die auf Flughäfen und im Nahverkehr strei­ken müs­sen wie zuvor die Bahnbeschäftigten, um grund­le­gen­de Interessen durch­zu­set­zen. Und sicher nicht die, die Spekulanten wie Benko das demo­kra­ti­sche Recht erteilt, Beschäftigte auf die Straße zu set­zen, wenn der Gewinn nicht wie erwar­tet ausfällt.

„Warum muß ver.di nur so lügen?“ weiterlesen

correctiv-Recherche: Lauterbach belastet

Im Fazit einer aus­führ­li­chen Recherche zu Vorwürfen gegen Karl Lauterbach heißt es:

»Es stimmt, dass er auf Twitter 2019 vor­schlug, jede zwei­te oder drit­te Klinik zu schlie­ßen. Anlass war aber eine Studie, in der es um Qualität in Krankenhäusern ging. Die Corona-Pandemie war damals noch nicht aktu­ell. Lauterbach sag­te, weni­ger Kliniken könn­ten mehr Qualität leisten.

Es stimmt auch, dass Lauterbach 2021 Nebeneinkünfte zu spät mel­de­te. Dies mach­te er aber selbst öffent­lich und ent­schul­dig­te sich dafür. Laut sei­ner Angabe wur­de das Geld ver­steu­ert. „cor­rec­tiv-Recherche: Lauterbach bela­stet“ weiterlesen

Zertifizierter Antifaschismus

Man darf davon aus­ge­hen, daß die mei­sten Menschen, die gera­de mas­sen­haft "gegen Rechts" auf die Straßen gehen, besorgt sind um die gesell­schaft­li­che Entwicklung. Sollte es sich dabei um mehr als einen Reflex han­deln, müß­ten eini­ge Fragen gestellt werden.

tages​schau​.de (20.1.24)

Der da lobt, ist nicht mehr der "Verfassungsschutz-Chef", der sechs Jahre bis 2018 unter den Parteien amtier­te, die heu­te auch sein Agieren bedroh­lich fin­den. „Zertifizierter Antifaschismus“ weiterlesen

Die "Mitte" berauscht sich an vermeintlichem Antifaschismus

Das ist kei­ne Fotomontage. Die "Hamburger Morgenpost" berei­chert so ihren "Liveticker: Hamburg steht auf!" über das "star­ke Zeichen gegen Rechts", das Zehntausende dort set­zen wollten.

(Auch das ursprüng­lich an die­ser Stelle ver­öf­fent­li­che Foto der mopo habe ich inzwi­schen sicher­halts­hal­ber ent­fernt. "Urheberschutz"…)

Der Vorzeige-Antifaschist und Erste Bürgermeister* wur­de beju­belt für sol­che Worte: „Die "Mitte" berauscht sich an ver­meint­li­chem Antifaschismus“ weiterlesen

Geht's noch, Antifa?

Als jemand, der seit Jahrzehnten auf Demos und Blockaden gegen Nazis aller Art dabei war, fra­ge ich mich, wie cor­rec-tief Ihr noch sin­ken wollt.

gewerk​schaft​li​che​-lin​ke​-ber​lin​.de

Just, als die neu­er­li­chen Kriegspläne der Bundesregierung bekannt wer­den, als Meldungen über absau­fen­de Geflüchtete unter "Verschiedenes" abge­han­delt wer­den, ima­gi­niert Ihr eine Brandmauer mit Scholz, Baerbock und Merz. „Geht's noch, Antifa?“ weiterlesen

»Noch immer schrecken aber sogar Rechte vor der Idee einer “millionenfachen Remigration” zurück.«

Es gibt gute Gründe, bei Berichten von cor​rec​tiv​.org miß­trau­isch zu sein. Die "Faktenchecks" des Portals zu Corona trief­ten von Pharmawerbung und Denunziation jeg­li­cher Kritik. Auch die Recherche über das Treffen von AfD- und CDU-Funktionären mit dem öster­rei­chi­schen Rechtsextremisten Martin Sellner am 25.11.23 ist inter­es­se­ge­leitet und soll ablen­ken von den Massenabschiebungs- und Internierungsplänen von CDU/​SPD/​Grünen/​FDP und AfD. Gewiß nicht zufäl­lig wur­de die Meldung pla­ziert zum Zeitpunkt eines wei­te­ren Überschreitens von roten Linien mit den Waffenexporten an Saudi-Arabien.

Über Sellners Pläne zur Corona-Bewegung wur­de hier berich­tet. Das im Titel genann­te Zitat stammt aus einem Artikel von ihm unter der Überschrift "Remigration ist kei­ne Erfindung unse­rer Zeit", der am 13.12.23 auf sezes​si​on​.de erschien. Dort heißt es: „»Noch immer schrecken aber sogar Rechte vor der Idee einer “mil­lio­nen­fa­chen Remigration” zurück.«“ weiterlesen