Heiße Kartoffel

4 Antworten auf „Heiße Kartoffel“

1. Spahn wird sei­nen Abstieg ver­kraf­ten. Als gewief­ter Bankkaufmann und Immobilienspezi, hat er finan­zi­ell sicher vor­ge­sorgt, und außer­dem war er lan­ge genug im Parlament, um flei­ßig neben­her abzu­sah­nen – ver­mu­te ich mal. Deshalb geht man da ja schließ­lich hin.

   Also, zumin­dest als Angehöriger der schwar­zen Christenpartei.

   Antworten

2. Nur weil sie gut zusam­men pas­sen, heißt das noch lan­ge nicht daß sie selbst das bei­de so sehen müs­sen – Spahn und die CDU!

   Wer sowas wählt, ist sel­ber schuld – Auch hin­sicht­lich Herrn Wadephuls. Frau Bearbock aller­dings war ja B90/​GR. Mit ihr als Femi-Aussenmini hät­ten wir mög­li­cher­wei­se bereits ein paar Trümmerwüsten mehr in der Eumisphäre. Möglicherweise bereits die "Bedingungslose Kapitulation" – wer weiß! Selber hal­te ich mich nicht für spe­ku­la­ti­ver als die regie­ren­den "Politiker".

   Wenn ein paar Friedensbewegte mei­nen man müs­se unbe­dingt reden, kann wohl hof­fent­lich nicht vom regie­ren­den Kabinett die Rede sein. Deren Motto wohl: "Nicht mit die­ser Regierung"? Tja, lie­be Deutsche – Wenn Ihr nicht "eman­zi­piert" seid, Eure Regierung ist es bestimmt! Und wer hält das für einen "wün­schens­wer­ten Zustand" – hmmm? GucksDu in Wahle-Eregebenise !?!

   Prima?

   Antworten

3. Lt. KI:
   Wer übt Druck auf Spahn aus?
   Sardinien-Affäre (September):

   Hier ist die trei­ben­de Kraft die Mehrheit der Arbeitsgruppe Haushalt (CDU/​CSU) selbst – also Spahns direk­ten Kolleginnen und Kollegen im Gremium.
   Sie plä­dier­ten in der Sondersitzung für sei­nen Rauswurf aus dem Haushaltsausschuss.
   Aus Fraktionskreisen hieß es, „Karrieristen" wie Spahn sei­en schäd­lich für das Ansehen der Union.
   Bemerkenswert: Sein Nachfolger Thorsten Frei als Fraktionschef stell­te sich gegen die Mehrheit und ret­te­te Spahn eine Gnadenfrist bis Dezember – was wie­der­um bei eini­gen Abgeordneten auf Unverständnis stieß.
   Zusammengefasst: Der Druck kommt pri­mär von der Frauen Union, den Landesverbänden (beson­ders MV, Thüringen, Sachsen-Anhalt) und – bei der Sardinien-Affäre – von der eige­nen Arbeitsgruppe Haushalt.
   Die Parteiführung (Merz, Söder) hat sich bereits im Juli posi­tio­niert; Frei agiert als ein­zi­ger pro­mi­nen­ter Schutzherr.

   "Gnadenfrist bis Dezember?"
   https://​www​.fr​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​b​g​h​-​v​e​r​k​u​e​n​d​e​t​-​a​m​-​1​5​-​d​e​z​e​m​b​e​r​-​m​u​s​s​-​d​e​r​-​b​u​n​d​-​m​i​l​l​i​a​r​d​e​n​-​f​u​e​r​-​c​o​r​o​n​a​-​m​a​s​k​e​n​-​z​a​h​l​e​n​-​9​4​4​9​5​8​8​9​.​h​tml

   ——————————————————–

   https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026–03/jens-spahn-cdu-maskenkaeufe-generalstaatsanwaltschaft-berlin-gxe#:~:text=Der%20Bericht%20war,beteiligt%20gewesen%20sein.

   "Das Verfahren sei daher ohne Aufnahme von Ermittlungen ein­ge­stellt wor­den." (trotz jetzt unge­schwärz­ter Passagen!)

   Da es kein erst­in­stanz­li­ches Urteil gab, besteht kein Rechtsmittel (wie die Revision) und somit auch kein ent­spre­chen­des Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH).

   Vertrauen in die Politik/​Politiker und "demo­kra­ti­sche Institutionen"?

   "Aufgrund von Spahns Immunität als Bundestagsabgeordneter sei­en die Anzeigen zunächst als Prüfvorgänge erfasst worden."

   Lt. KI:
   Kann erneut Klage erho­ben wer­den, wenn Spahns Immunität fällt?

   Ja, es kann erneut Klage erho­ben oder das Strafverfahren fort­ge­setzt wer­den, sobald die Immunität von Jens Spahn auf­ge­ho­ben wurde.
   Die par­la­men­ta­ri­sche Immunität wirkt als vor­über­ge­hen­des Strafverfolgungshindernis und schützt nur wäh­rend der Dauer des Mandats.
   Gemäß Art. 46 Abs. 2 GG ist die Verfolgung erst mit Genehmigung des Bundestages zuläs­sig; ent­fällt die­se Hürde, kön­nen Staatsanwaltschaft und Gerichte das Verfahren auf­neh­men oder fortsetzen.

   Wenn die Staatsanwaltschaft dann ein Ermittlungsverfahren erneut ablehnt (Einstellung man­gels hin­rei­chen­den Tatverdachts), kann der Anzeigende zunächst eine Vorschaltbeschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft ein­le­gen, um eine Überprüfung der Einstellung zu erreichen. 

   Erfolgt hier kei­ne Abhilfe, kann im Rahmen des Klageerzwingungsverfahrens beim zustän­di­gen Oberlandesgericht (OLG) bean­tragt wer­den, dass die­ses die Erhebung der öffent­li­chen Klage anordnet.
   Dies setzt vor­aus, dass der Antragsteller zugleich Verletzter der Straftat ist.

   Ich wollt's ein­fach nur mal so erwähnt haben
   ————————————————————-

   https://www.it-boltwise.de/masken-schuldenstreit-spahn-mails-landen-nach-berufung-vor-olg-koeln.html#:~:text=ob%20das%20erstinstanzliche%20Verdikt%20vollst%C3%A4ndig%20aufgehoben%20wird%20oder%20ob%20einzelne%20Punkte%20%E2%80%93%20etwa%20zur%20Verj%C3%A4hrung%20oder%20zur%20Zeugenvernehmung%20%E2%80%93%20im%20Berufungsverfahren%20Bestand%20haben.

   Heißt über­setzt:
   Die Berufung zielt unter ande­rem dar­auf ab, die­se Ablehnung auf­zu­he­ben und Spahn doch noch ver­nom­men zu sehen.

   ————————————————-

   https://www.t‑online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101382028/jens-spahn-bei-thiel-treffen-wie-privat-waren-diese-dienstreisen-.html

   Die CDU kann sich den abso­lut nicht mehr leisten

   —————————————————————

   https://tagesspiegel.de/politik/spahn-nimmt-abschied–aber-fur-wie-lange-vergebung-liegt-in-unserer-dna-sagt-ein-mitglied-16057199.html

   In mei­ner DNA liegt da nix

   https://​jens​-spahn​.de/​u​p​d​a​t​e​s​-​a​n​d​-​n​e​w​s​/​w​i​r​-​w​e​r​d​e​n​-​e​i​n​a​n​d​e​r​-​v​i​e​l​-​v​e​r​z​e​i​h​e​n​-​m​u​e​s​s​en/

   Ich muss nix, Jens, gar nix

   Antworten

4. ich Frage die gan­ze Zeit, wie­viel Geld Spahn vom Maskendeal auf irgend­ei­nem Delaware Auslandskonto geschickt bekom­men hat.…
   umsonst hat der garan­tiert sei­ne Kumpel nicht mit "gre­at deals" versorgt.

   genau wie v.d.L. nix umsonst pfistert.

   Antworten