»Der US-Pharmakonzern Pfizer sagt aus Ärger über Sparvorgaben der Bundesregierung ein Treffen mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) ab und stellt Investitionen in Deutschland auf den Prüfstand. In einem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, kritisiert Vorstandschef Albert Bourla die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und zieht seine Teilnahme an einem Investorentreffen zurück. Zuvor hatte das "Handelsblatt" berichtet.
"Nach reiflicher Überlegung muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ich bei dieser Gelegenheit nicht teilnehmen kann", heißt es in dem Schreiben an Merz mit Blick auf einen im Herbst geplanten "Invest in Germany Summit" der Bundesregierung…
Für globale Unternehmen seien Investitionsentscheidungen "von der Zuverlässigkeit, Transparenz und Beständigkeit des politischen Umfelds bestimmt", schreibt Bourla. Nun würden die Bedingungen neu bewertet. "Infolgedessen überprüfen wir unsere externen Verpflichtungen sowie den Zeitpunkt, den Umfang und die künftige Priorisierung bestimmter geplanter Investitionen in Deutschland."…
Kritik kam von der Vorstandschefin des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann. In der gesetzlichen Krankenversicherung gebe es ein Defizit im zweistelligen Milliardenbereich, dem Milliardengewinne von Eli Lilly und Boehringer Ingelheim gegenüberstünden. Dass diese Firmen nun versuchten, "sich mit einer an Nötigung grenzenden Androhung von Investitionskürzungen ihrem Beitrag zu den dringend benötigten Einsparungen in der GKV zu entziehen, ist absolut inakzeptabel".«
Da hat Frau Reimann etwas mißverstanden. Oder tut sie nur so? Die einzige Daseinsberechtigung von Konzernen ist es, möglichst Milliardengewinne zu machen. Die Aufgabe von Regierungen ist es, ihnen dafür optimale Bedingungen zu verschaffen. Dazu gehört vor allem die Verbilligung der Ware Arbeitskraft (Schaffung eines Niedriglohnsektors, Druck auf Arbeitslose, aktuell die Schleifung des Achtstundentages und vieles mehr). Als Abbau von Bürokratie wird verkauft die Absenkung von Umwelt- und Sicherheitsstandards. Gerade die Pharmaindustrie konnte profitieren von zeitlich wie qualitativ verkürzten Zulassungsprüfungen. Das hatte nicht nur bei Corona schlimme Folgen, sondern wird zügig ausgeweitet.
Welche Branche jeweils die größten Subventionen erhält, ändert sich mit der Zeit. "Pandemie" ist weitgehend out, trotz aller Versuche der Watzls und Leiferiks zur Wiederbelebung. Angesagt ist für die nächste Zeit die Rüstungsindustrie. Sie lockt wie zuvor Pharma mit Arbeitsplätzen und wird sie wie diese wieder vernichten, wenn anderenorts höhere Profitraten winken.
Die AOK-Chefin hat andererseits Recht mit dem Vorwurf der Nötigung. Nur gehört das zum System einer Wirtschaftsordnung, die sich zuvörderst über Wachstum von Gewinnen definiert.
Neben den Milliarden über den SMS-vereinbarten Erwerb von "Impfstoffen", die zu nicht unerheblichen Teilen für viel Steuergeld entsorgt werden mußten, konnte sich Pfizer über die Firma Biontech 375 Millionen € aus diesem Topf unter den Nagel reißen:
Weitere 360 Millionen € flossen an die Curevac AG und die IDT Biologika GmbH, die kein nutzbares Präparat dafür anbieten konnten.
Dies ist bei weitem nicht die einzige Quelle, aus der die Pharmawirtschaft schöpfen kann. Aus einem ganzen Bündel von Subventionen sei dieses Projekt genannt, bei dem praktischerweise einer Biontech-Tochter die Koordination anvertraut wurde:
Was der Wirtschaft fehlt, ist die Grundlage dafür, materielle und kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigen zu können. Was sich insbesondere in den Zielen äußert die das Bundeswirtschaftsministerium andauernd verkündet.
11.06.2026, 13:39 Uhr – Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Verkehr, Sicherheit und Verteidigung im Mittelpunkt der Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder (MPK-Ost)
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Unter Berliner Vorsitz fand am 11. Juni 2026 auf dem Gelände des Flughafens Berlin-Brandenburg BER die Sonderkonferenz der Regierungschefin und der Regierungschefs der ostdeutschen Länder sowie ein Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, und der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsministerin Elisabeth Kaiser, statt. Daran schloss sich ein Rundgang auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA an.
Ziel war es, die Aufmerksamkeit auf die wichtige Rolle der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung für die Standortentwicklung zu lenken und die Bedeutung der Luft- und Raumfahrt und Verkehrspolitik für die ostdeutschen Länder zu unterstreichen. Vor diesem Hintergrund wurde vor allem über den Ausbau der Schienenverkehrsverbindungen und die Verbesserung der Konnektivität des Hauptstadtflughafens BER diskutiert. Weitere wichtige Themen waren Investitionen in die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie und mögliche Modellregionen für autonomes Fahren in den ostdeutschen Ländern.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Wir stehen in Deutschland vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen, Berlin als Hauptstadt und Regierungssitz steht dabei besonders im Fokus. Bei unserer Sonderkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder waren wir uns einig, dass wir mehr in die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie investieren müssen. Wir brauchen dafür die Unterstützung des Bundes und vielfältige Maßnahmen wie stärkere Schutz- und Sicherheitsstrukturen, bessere Straßen- und Bahnverbindungen sowie den gezielten Ausbau einer modernen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Ostdeutschland. Nur wenn Bund und Länder jetzt gemeinsam handeln, wird Deutschland seine Resilienz stärken und auf kommende Herausforderungen vorbereitet sein.“
Der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder: „Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist von grundlegender Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Sie hat zudem eine essentielle strategische Bedeutung für die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der NATO und der EU. Deutschland kommt dabei eine logistische Drehscheibenfunktion zu. Darum investieren wir 169 Milliarden Euro in dieser Legislatur, um bundesweit unsere Verkehrswege zu modernisieren und auszubauen. Wir arbeiten an einem Comeback der Infrastruktur und wir werden den Sanierungsstau Schritt für Schritt überwinden. Umso wichtiger sind mehr Effizienz und Tempo bei Planung, Genehmigung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturvorhaben. Wir haben deshalb das Infrastruktur Zukunftsgesetz auf den Weg gebracht, um Straßen- und Schienenprojekte deutlich schneller planen und genehmigen zu können – ohne Abstriche bei der Sorgfalt. So können wir mit den vorhandenen Mitteln im Ergebnis auch
mehr Projekte umsetzen und Kosten reduzieren. Davon werden auch die Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes in den ostdeutschen Ländern profitieren.“
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Elisabeth Kaiser: „Ein gutes Mobilitätsangebot und eine flächendeckende Erreichbarkeit ist für die positive Entwicklung Ostdeutschlands von entscheidender Bedeutung. Der Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur und ein bezahlbares Angebot von Bus und Bahn ist daher für die Menschen vor Ort und für die Wirtschaft besonders wichtig. Der Bund investiert massiv in die Verkehrswege und beschleunigt die Planungsverfahren. Länder und Kommunen erhalten vom Bund überdies wichtige Unterstützung für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr. Das alles verbessert nicht nur die Erreichbarkeit in Ostdeutschland, sondern schafft auch schnellere Verbindungen zu unseren europäischen Nachbarn.“
Der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke: „Ostdeutschland braucht eine leistungsfähige Infrastruktur, um seine wirtschaftliche und technologische Stärke weiter auszubauen. Dazu gehören der längst überfällige Ausbau der Ostbahn und die Priorisierung grenzüberschreitender Schienenverbindungen, ebenso wie die Weiterentwicklung der Luftverkehrsstandorte und der ILA als internationale Erfolgsgeschichte. Mehrere der wichtigsten Kompetenzzentren der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie befinden sich in Ostdeutschland. Deshalb erwarten wir, dass diese in der neuen Luftfahrtstrategie der Bundesregierung angemessen berücksichtigt werden. Gleichzeitig müssen Zukunftsbranchen wie Drohnenforschung und Satellitentechnologie durch bessere Fördermöglichkeiten, mehr Investitionen und internationale Kooperationen gestärkt werden. Der Osten leistet einen wichtigen Beitrag zur Innovationskraft, Wettbewerbsfähigkeit und sicherheitspolitischen Resilienz Deutschlands – dieses
Potenzial gilt es konsequent zu unterstützen und auszubauen.“
09.06.2026, 13:09 Uhr – Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Senat beschließt forschungspolitische Strategie für Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 9. Juni 2026:
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, die forschungspolitische Strategie „Berlins Forschung, Berlins Zukunft” beschlossen. Damit gibt sich das Land Berlin erstmals einen verbindlichen Handlungsrahmen für seine Forschungspolitik mit einem Zeithorizont bis 2040 – mit klarer Vision, strategischen Schwerpunkten und konkreten Zielen. Die Kernidee: Kräfte bündeln statt breit streuen. Die Strategie konzentriert politisches Handeln auf die Felder, in denen Berlin den größten Unterschied machen kann – und auf die Bedingungen, unter denen Forschung auf höchstem Niveau gelingt. Die Vision: Berlin wird zur ersten Adresse für Forschende in Europa – an einem Ort, an dem Spitzenforschung unter optimalen Bedingungen entsteht und Wissen Wirkung entfaltet.
Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege: „Berlin verfügt über eine der dichtesten Wissenschafts- und Forschungslandschaften mit großer Vielfalt und Breite. Auf engem Raum vereinen wir exzellente Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Technologieparks, Start-ups und innovative Unternehmen, kulturelle Institutionen und politische Entscheidungsträger. Genau diese Dichte und Vernetzung machen Berlin international attraktiv. Damit dies so bleibt, brauchen wir stärker Schwerpunkte, klare Prioritäten, verlässliche Rahmenbedingungen und politische Entscheidungen. Für die künftige Forschungspolitik bedeutet das: Schwerpunkte setzen in Feldern, in denen Berlin die erste Adresse ist oder werden will. Deshalb konzentrieren wir mit der forschungspolitischen Strategie unser Handeln dort, wo es den größten Unterschied macht – und geben Forschenden die Verlässlichkeit, die sie brauchen, um Spitzenleistungen zu erbringen.”
Die forschungspolitische Strategie ist das Ergebnis eines strukturierten, zweijährigen Entwicklungsprozesses und im Dialog mit der Berliner Wissenschaft entstanden. Sie basiert auf einer umfassenden datenbasierten Kartierung des Berliner Forschungsraums über alle Einrichtungstypen und Disziplinen hinweg. Innerhalb der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege wurde sie in einem breiten Arbeitsprozess mit mehreren Gremien und in Workshops in über 60 Sitzungen gemeinsam erarbeitet. Konsultationen mit Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben die strategischen Schwerpunkte validiert und geschärft.
Die forschungspolitische Strategie konzentriert landespolitisches Handeln dort, wo wissenschaftliche Exzellenz, gesellschaftliche Relevanz und besondere Standortvorteile zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Strategie stehen zwei Profil- und zwei Chancenfelder:
Profilfeld „Transformation der Gesellschaft“: Berlin wird 2040 das europäische Zentrum für Forschung zu und Gestaltung von Transformationen sein – lokal verankert, international vernetzt und global ausgerichtet.
Profilfeld „Zukünftige Wege in Gesundheit und Medizin“: Berlin wird bis 2040 seine Rolle als internationaler Spitzenstandort für Medizin, Gesundheitsforschung und Health-Tech weiter ausbauen – als Ort, an dem die Medizin von morgen bereits heute entsteht.
Chancenfeld „Nachhaltigkeit von Ressourcen und Materialien“: 2040 wird Berlin ein Referenzstandort für Materialien und Verfahren sein, die nachhaltige Ressourcennutzung, energieärmere Produktionsformen und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zukunftsweisend zusammenbringen.
Chancenfeld „Souveränität und Verantwortung in Künstlicher Intelligenz“: Berlin wird 2040 einer der führenden europäischen KI-Forschungsstandorte sein – mit dem Anspruch, leistungsfähige und vertrauenswürdige Systeme zu entwickeln, verantwortungsvoll anzuwenden und in ihrer Wirkung kritisch zu begleiten.
Damit diese Profil- und Chancenfelder ihre Wirkung entfalten, definiert die Strategie sechs zentrale Handlungspfade:
Berlin wirkungsvoll positionieren: Das Land macht Berlins Stärken sichtbar und prägt Förderstrategien von Bund und EU aktiv mit.
Handlungsspielräume erweitern: Das Land Berlin erweitert Handlungsspielräume für Forschende und Institutionen durch flexiblere, schlankere und serviceorientierte Prozesse.
Forschenden Perspektiven eröffnen: Das Land Berlin macht gemeinsam mit den Wissenschaftseinrichtungen Berlin zum attraktivsten Karriereraum Europas mit optimalen Startbedingungen für Forschende aus aller Welt und auf allen Karrierestufen, verlässlichen Karriereperspektiven und durchlässigen Wegen in der Wissenschaft sowie zwischen Wissenschaft und Wirtschaft.
Finanzmittel strategisch einsetzen: Das Land Berlin sichert eine verlässliche Grundfinanzierung und setzt strategische Landesmittel so ein, dass sie maximale Hebelwirkung entfalten und zusätzliche Ressourcen mobilisieren.
Zukunftsinfrastrukturen schaffen: Das Land Berlin ermöglicht Zukunftsinfrastrukturen und ‑konzepte von der gemeinsamen Nutzung von Bauten und Großgeräten bis zur digitalen Infrastruktur.
Wirkung entfalten: Das Land Berlin stärkt die Voraussetzungen dafür, dass wissenschaftliches Wissen Wirkung entfaltet – in der Wirtschaft, in der Politik, in der Gesellschaft.
Die forschungspolitische Strategie ist dynamisch angelegt. Ihre Umsetzung erfolgt schrittweise im Zusammenspiel mit der Berlin University Alliance, Berlin Research 50, den Hochschulen und außer-universitären Forschungseinrichtungen. Die Chancenfelder werden regelmäßig überprüft und können sich zu Profilfeldern weiterentwickeln.
X‑Fund:
https://x.com/Tom_Bayou/status/2065015167759323374
Ganz Israel war freiwillig Pfizers Versuchslabor. Der Regierungschef opfert die eigene Bevölkerung als Testpersonen. Oder ist das ein K.I.-Video? Das ist oft schwer zu erkennen. Der Typ, der da redet, freut sich über seine Untertanen, die sich "schützen" lassen, egal, welche Krankheiten die haben, die gegen die Spritzen sprechen. Hauptsache "impfen". Mysteriös.
Und jetzt noch dpa zu den "Impf"-Stoffverträgen Europa:
https://www.krankenkassen.de/dpa/459715.html
Wann gibt es endlich einen echten Coronamaßnahmen‑,"Impfstoff"-Beschaffungs-Untersuchungsausschuss in Deutschland? Ich möchte Angela Merkel, Christian Drosten, Helge Braun, Jens Spahn, Karl Lauterbach, Lothar Wieler, alle Gesundheitsminister aller Bundesländer da sehen und sie müssen die Wahrheit sagen, wann sie was wussten und wann und ob sie wussten, was in den Spritzen versteckt war und wie der Verteilschlüssel der Chargen auf die einzelnen "Impf"-Zentren zustande kam.
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11.06.2026, 16:54 Uhr – Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Gründung eines Innovationszentrums für Luft- und Raumfahrt und Verteidigung: Berlin und IAI unterzeichnen Absichtserklärung
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Das Land Berlin und Israel Aerospace Industries (IAI) haben eine Absichtserklärung zur Gründung eines Innovationszentrums für Luft- und Raumfahrt sowie Verteidigung unterzeichnet. Zudem soll die industrielle Präsenz von IAI in Berlin durch lokale Produktion weiter ausgebaut werden.
IAI ist in Deutschland unter anderem für das Raketenabwehrsystem „Arrow 3“, die „Heron TP“-Drohnen der Luftwaffe und das autonome U Boot „BlueWhale“ bekannt. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen eines offiziellen Treffens mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, IAI Vorstandsvorsitzenden Boaz Levy sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft.
Das geplante Innovationszentrum wird Start-ups in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Verteidigung, Sicherheit und Dual-Use-Technologien unterstützen. Vorgesehen sind Accelerator-Programme, Kooperationen mit Start-ups sowie Pilot- und Proof-of-Concept-Projekte. Ziel ist es, Berlins Innovationsökosystem zu stärken, neue industrielle Kapazitäten aufzubauen und qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen.
Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin: „Berlin ist der geeignete Standort für ein Innovationszentrum für Luft- und Raumfahrt und Verteidigung. Angesichts der globalen Krisen ist es wichtig, ein solches Zentrum in der deutschen Hauptstadt zu errichten und Investitionen in die Luft- und Raumfahrt gezielt zu unterstützen und die Vernetzung der Unternehmen und Start-ups zu fördern. Die Vereinbarung mit IAI bringt erstklassiges Know-how aus den Bereichen Luft- und Raumfahrt sowie Verteidigung in unser Ökosystem ein. Unser Ziel ist es, Berlin zum Innovationsstandort Nummer eins zu entwickeln.“
Boaz Levy, Vorstandsvorsitzender von IAI: „Diese Initiative spiegelt unser langfristiges Engagement in Europa wider und unsere Vision, tiefe, strategische Partnerschaften aufzubauen, die Innovation, Industrie und operative Expertise vereinen. Durch die Einbindung der fortschrittlichen technologischen Kompetenzen von IAI in das dynamische Innovationsökosystem Berlins schaffen wir eine Plattform, die bahnbrechende Technologien mit den operativen Anforderungen der Praxis und globalen Marktchancen verbindet. Gleichzeitig stellt diese Zusammenarbeit einen weiteren wichtigen Schritt dar, um die industrielle Präsenz von IAI in Deutschland durch lokale Kompetenzen, qualifizierte Arbeitsplätze und langfristiges technologisches Wachstum auszubauen.“
Hintergrund: IAI ist ein weltweit führender Anbieter von Luft- und Raumfahrt- sowie Verteidigungstechnologien und betreibt international erfolgreiche Accelerator-Programme wie Catalyst (USA), NeuSPHERE (Indien) und ASTRA (Israel).