7. Mai 2026 • kodoroc

Spahn geht auf Diät

dpa /krankenkassen.de (6.5.26)

»Berlin (dpa) – In der Debatte über die Aussetzung der Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten hat Unionsfraktionschef Jens Spahn den bestehenden Mechanismus als «gut funktionierend» bezeichnet. Die Bezüge der Parlamentarier folgen der Lohnentwicklung. «Grundsätzlich sollten wir an diesem Mechanismus festhalten», sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung «Maischberger»…

Zum 1. Juli steht die Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete gemäß der Lohnentwicklung an. Es geht dabei um 497 Euro pro Monat. Die SPD hat bereits einen Verzicht auf die Erhöhung vorgeschlagen.

Das fordert auch die Linke. Deren Co-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek sagte in der Sendung, die Abgeordneten verdienten genug. Die Linke werde erneut den Antrag stellen, die Erhöhung auszusetzen. Sollte diese kommen, wollten die Linken diese wieder spenden…«

»Wie viel Geld bekommen Bundestagsabgeordnete überhaupt?

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✞-☠️nline informiert

Nö, ist es nicht. »"Theoretisch sind Mutationen bei RNA-Viren immer möglich", erklärt Schmidt-Chanasit hierzu. Derzeit gebe es seines Wissens jedoch keinen belastbaren Hinweis darauf.« Mit weiteren aus dem Zusammenhang gerissenen Bemerkungen des Virologen wird die Fallsterblichkeit konstruiert: »Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) geht derzeit von insgesamt acht Erkrankungsfällen aus, die mit der "MS Hondius" in Verbindung stehen, drei Menschen sind bereits tot«. Blöd nur, daß die Todesursachen bislang nicht ermittelt wurden.

Noch mal gut gegangen

Diese Nachricht ging im Januar 2022 durch sämtliche Medien:

»Uğur Şahin und Özlem Türeci, Gründer des Impfstoffherstellers Biontech, sollen zukünftig als Motiv auf Geldscheinen der Europäischen Zentralbank (EZB) abgebildet werden. Das fordert der FDP-Europaabgeordnete Moritz Körner.

Hinweise zu den Kommentaren
Es hat sich hier das von corodok bekannte Phänomen eingeschlichen, daß in Kommentaren zu den aktuellen Beiträgen Punkte eingebracht werden, die zu dem besprochenen Thema nicht passen. Sie sind oft wertvolle Hinweise, die aber die Diskussion des Beitrags behindern. Deshalb sollen bitte solche Kommentare hier untergebracht werden. Unter den Beiträgen selbst werden künftig nur Zuschriften veröffentlicht, die einen inhaltlichen Bezug dazu haben. Danke für die bisher gezeigte Disziplin!

Wie konnte geschehen, daß seit Corona Begriffe wie Solidarität, Eigenverantwortung oder Freiheit von den Herrschenden okkupiert und in ihr Gegenteil verwandelt wurden? Wie gelang es Rechten, sich als Wahrer demokratischer Rechte und Opposition gegen obrigkeitsstaatliche Maßnahmen, Zensur und mediale Gleichschaltung zu inszenieren – während sie gleichzeitig die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, geschlechtlichen Orientierung zum Programm haben?

Ein Grund, die Verweigerung jeglicher Analyse von Interessen und Beweggründen durch die organisierte Linke, ist in einigen Publikationen erörtert worden. Deren Denkfaulheit wird meist aus der Abwendung von Klassenantagonismen und der Beschäftigung mit "Identitäten" erklärt, die an die Stelle einer materialistischen und dialektischen Betrachtung der Welt moralische Bekenntnisse setzen. Das führt zu einem oft frappierenden Gleichklang mit den Positionen der Herrschenden.

Weitgehend undiskutiert ist hingegen das Vorgehen der Rechten und die Naivität, mit der weite Teile der "Corona-Kritik" noch schlimmste Entgleisungen tolerierten. Damit wurde der Denkfaulheit der Linken ein großer Gefallen getan, konnten sie sich der Analyse doch entziehen mit dem Hinweis auf die fehlende Gegenwehr gegen rechte Vereinnahmung. Damit wird nicht gerechtfertigt, daß Linke sich weigerten, durchaus kritische und differenzierte Darstellungen auf corodok.de zur Kenntnis zu nehmen.

Zur dringend benötigten Aufarbeitung der Coronazeit gehört die Auseinandersetzung mit den rechten Strategien. Sie ist auf Seiten der KritikerInnen der Maßnahmen bislang so wenig erfolgt wie auf Seiten von Staat und Medien die ihrer Politik. Dieser Blog will dazu die Entwicklung rekapitulieren und zu einer Debatte einladen. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich nicht an diejenigen, die die menschenverachtende Politik von AfD und den meisten anderen Parteien legitimieren. Die Fragestellung hier lautet: Auf welchen Wegen kann die Linke zurückfinden zu Herrschaftskritik, Klassenanalyse und einer daraus resultierenden Praxis?

* Lange vor Rudolf Augstein hatte Rosa Luxemburg geschrieben:
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«."
Sie bezog sich auf die Worte
"Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit.
Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist."