Alle naselang fliegen die StaatschefInnen und ihr umfangreiches Personal zu irgendwelchen Hornberger Gipfeln. Dann wundern sie sich, daß Kerosin knapp wird… Sie klagen und jammern über die Weltlage und sind nicht in der Lage, auch nur hypothetisch Diplomatie als Mittel zur Lösung von Krisen in Betracht zu ziehen.
Ihre Antwort auf jegliche Frage lautet: Schuldenberge errichten und die militärische Karte ziehen. Doch nicht nur die ist gezinkt. Ein 90 Milliarden schweres Geschenk an die Ukraine, von dem kein Mensch weiß, wie es finanziert werden soll, wird albernerweise Kredit genannt. Dabei steht fest, daß er nie zurückgezahlt werden wird. Die Annahme, Rußland werde nach einem verlorenen Krieg dafür in Haftung genommen werden, ist so absurd wie die Trumpschen Verlautbarungen über das völlig, endgültig und unwiderruflich vernichtete iranische Militär. Was bleibt, sind Konfusion und Handlungsunfähigkeit der Herrschenden und die Aussicht auf soziale Kahlschläge für die Unteren. Wachsweiche Stellungnahmen von Gewerkschaften und Sozialverbänden werden da wenig ausrichten. Nötig wäre eine Mobilisierung auf den Straßen und in den Betrieben, die den offenkundigen, aber verschämt ungenannten Zusammenhang zwischen Militarisierung, Überwachung und sozialer Verelendung benennt.
Schonmal was von ETF (Fonds) gehört?
Was die Frage der Finanzierung erklärt.
Ukraine-Krieg
Rivalität zwischen China und Amerika
Krieg in Nah-Ost
führt in Europa zu einer dreifachen Abhängigkeit von den USA
(militärisch, energiepolitisch, exportwirtschaftlich)
führt zu Inflation, Einkommensverlusten und einer Schwächung der Industrie.
In dieser Situation verspüren unsere Politiker Druck zur Aufrüstung und "ein 90 Milliarden schweres Geschenk an die Ukraine, von dem kein Mensch weiß, wie es finanziert werden soll".
https://search.brave.com/search?q=Wiederaufbau+der+Ukraine+nach+Krieg+Deutschland&source=web&summary=1&conversation=0901644a8d755fa15a45a5509af6f5daafc4#:~:text=Deutschland%20unterst%C3%BCtzt%20den,Mittel%20bereitgestellt%20hat
"Die Ukraine" ist scheinbar "das Muss" der Europäer
wie der Iran für Amerika.
Für Diplomatie scheint da kein Platz zu sein
Da ist eher: "Unsere Demokratie" gegen Autokratie/die anderen/die Bedrohung/"die Bösen"/wie auch immer
Dieses Wort kennen die gar nicht mehr
oder wollen es nicht mehr kennen.
"Nötig wäre eine Mobilisierung auf den Straßen…"
Da warte ich schon länger drauf
"und in den Betrieben"
Da gibt's z.Z. viele Abfindungen, über die man sich dann unterhält, aber sonst … guckt jeder, "wie er durchkommt"
Die Leute sind mehr als unzufrieden, aber Wut ist nicht (genug) zu spüren.
(weil der "ungenannte Zusammenhang zwischen Militarisierung, Überwachung und sozialer Verelendung" eben nicht benannt wird?)
Ich glaube, bevor nicht viele "mit dem Rücken zur Wand stehen",
tut sich hier nicht viel.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69ea805805233e3fa15ba3e9/umfrage-allenfalls-noch-basisabsicherung-merz-aussage-zur-rente-schuert-angst-vor-altersarmut.html
Weiß Merz das, wenn er es wagt , das "ganz offen" zu kommunizieren?
@Petra
der Begriff "Wiederaufbau der Ukraine" ist völlig irreführend. In Wirklichkeit geht es nur darum, die sich auf diesem Territorium befindlichen Produktionsmittel und Bodenschätze einschließlich der landwirtschaftlichen Nutzflächen unter Privatinvestoren neu aufzuteilen. Hierzu gilt es, den Ukraine-Staat unter allen Umständen zu erhalten denn diese Privatinvestoren, die sich hauptsächlich im Ausland befinden, brauchen einen Staat hinter dem sie sich verstecken können.
Im Übrigen finden die Kampfhandlungen nicht in der Ukraine statt sondern in den Gebieten Donbas und Lugansk und zwar seit 2014, also Gebiete die gem. UN-Charta 51 seit 2022 zur russ. Föderation gehören.
mfg
@Erfordia…: Ihre Ignoranz ist wieder einmal atemberaubend. Der Artikel 51 lautet:
»Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.«
https://unric.org/de/charta/#kapitel7
Kein einziges Wort kann zur Rechtfertigung Ihrer Behauptung herangezogen werden.
@aa, Sie sind mal wieder völlig falsch informiert. In Art. 51 geht es nicht nur um Verteidigung sondern auch um Selbstbestimmung und beides trifft für die Donbas-Republiken zu.
@aa,
nachgereicht:
https://sascha313.wordpress.com/2023/01/27/112649/
Fakten!
@Erfordia…: Wie Sie unterschlägt auch Ihr Sascha bzw. der interviewte Hartmann, daß Artikel 51 das Selbstverteidigungsrecht auf den "Fall eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen" bezieht. Der liegt zweifelsfrei für die Ukraine vor, nicht aber für Rußland.
Richtig ist, daß der Angriff Rußlands eine Vorgeschichte hat, vom Maidan-Putsch über den Bürgerkrieg gegen die russischsprachige Bevölkerung im Donbass bis hin zur Aufrüstung durch die NATO. Sie reiht sich ein in die lange Geschichte von "regime changes", die die NATO und vor allem die USA weltweit auch gewaltsam herbeigeführt haben. Dennoch kann nicht davon die Rede sein, daß es einen bewaffneten Angriff gegen Rußland gegeben hat, der besagtes Selbstverteidigungsrecht auslösen könnte.
Mir scheint, unser Dialog verläuft genauso wie der zwischen Sacharowa und Pleitgen.
Nohmal: Es geht nicht um Art. 51 der UN Charta!
Ich sehe in dem Bild das Schattenkabarett unserer Kleptokratie.