Play it again, Boris

"Das gro­ße Karthago führ­te drei Kriege. Es war noch mäch­tig nach dem ersten, noch bewohn­bar nach dem zwei­ten. Es war nicht mehr auf­find­bar nach dem drit­ten" (B. Brecht 1951).

Man könn­te lachen dar­über, daß das groß­kot­zi­ge Ziel aus­ge­rech­net mit dem Abbau von Bürokratie und dem Einsatz von KI erreicht wer­den soll. Zudem ist das "Deutschlandtempo", aus­ge­ru­fen 2023 vom Zeitenwendehals Scholz, eher mit Begriffen wie Stuttgart 21 und BER besetzt. Das ändert nur wenig an der Gefährlichkeit der rea­li­täts­leug­nen­den Besessenheit der Bundesregierung. Explosiv ist dies auch dann, wenn es nicht zum Krieg kommt. Die unge­heu­ren Mittel für die Rüstungsindustrie und der Kontrast zu mas­si­ven Kürzungen in allen Sozialbereichen gefähr­den die gesam­te Gesellschaft.

Allerdings liegt dem Ganzen eine wirt­schaft­li­che Logik des zer­brö­seln­den Kapitalismus zugrun­de. Die Anlagemöglichkeiten für pro­fit­hung­ri­ges Kapital schwin­den seit lan­gem in der Realwirtschaft.

Deshalb wer­den einer­seits wie schon mit Schröders Agenda 2010 immer mehr Bereiche der Daseinsvorsorge den Kapitalmärkten geöff­net. Unverhohlen und dreist hat das soeben Blackrock-Merz aus­ge­rech­net auf einer Banker-Tagung für die Renten ver­kün­det. Damit hat er einen Anlaß gege­ben für Scheingefechte mit der SPD, die genau die­sen Weg jedoch zuvor vor­ge­ge­ben hatte.

Mit der Coronapolitik stell­te die Regierung den Märkten höchst pro­fi­ta­ble Assets für Scheinprodukte zur Verfügung, die steu­er­fi­nan­ziert eine Zeit lang über­schüs­si­ges Kapital abschöp­fen konn­ten. Zugleich wur­de damit aber nur eine Branche bedient (wie zuvor jahr­zehn­te­lang die Automobil- und die Atomindustrie), wäh­rend nicht zuletzt wegen der Lockdowns und ande­rer gesund­heits- wie wirt­schafts­po­li­tisch unsin­ni­ger Maßnahmen die Gesamtwirtschaft einen Niedergang erfuhr.

Deshalb erfolgt ande­rer­seits heu­te der Griff zur ulti­ma ratio der not­wen­di­gen Kapitalvernichtung, dem Krieg und sei­ner Vorbereitung. Wie bei Corona ein künst­li­cher Markt für "Impfstoffe" geschaf­fen wur­de, der zudem noch nicht ein­mal ein Markt war, son­dern ein staats­mo­no­po­li­sti­scher Deal, geschieht dies heu­te in expo­nen­ti­ell gestei­ger­ter Größenordnung mit Rüstungsgütern.

Wie bei Corona spielt es kei­ne Rolle, ob die Produkte benö­tigt wer­den. Sie wer­den ohne jede Einbeziehung der Bevölkerung in die Entscheidungen bestellt und bezaht – There Is No Alternative. Was bei Corona als bedau­er­li­che Fehlentwicklung gilt, daß näm­lich Abermillionen nicht genutz­te Spritzen, Masken und gefähr­li­che Paxlovid-Ladenhüter für wei­te­res teu­res Geld ver­nich­tet wer­den müs­sen, gehört für den Rüstungsbereich zum Geschäftsmodell. Schlimmer noch: Es kann nur funk­tio­nie­ren, wenn die Tötungsinstrumente ver­wen­det wer­den, um neu­en Bedarf zu postulieren.

Bisher konn­te Erika Musterfrau gut damit leben, daß deut­sche Waffen im Sudan, im Jemen, im Nahen Osten, in Mexiko (und wo eigent­lich nicht?) Tod und Verwüstung brach­ten. Nun aber rückt der Krieg ihr auf die Pelle. Aber viel­leicht beginnt sie zu ver­ste­hen, daß das Gerede von Bedrohung und Verteidigung ganz ande­ren Zwecken dient. 

Sie erin­nert sich viel­leicht an die vie­len Desaster miß­glück­ter Auslandseinsätze, die am Hindukusch zu ver­tei­di­gen­de Freiheit, die alber­nen Provokationen vor der chi­ne­si­schen Küste, die Geilheit, "regel­ba­sier­te Wasserstraßen" für das deut­sche Kapital mili­tä­risch sicherzustellen. 

Ist sie ein wenig histo­risch gebil­det, weiß sie von den Reaktionen des "frei­en Westens" auf die Verstaatlichung des Suezkanals durch Ägypten oder die der Ölindustrie im Iran. Im Iran, damals Persien genannt, wur­de die demo­kra­tisch gewähl­te Regierung weg­ge­putscht und der Schah als Statthalter west­li­cher Konzerne ein­ge­setzt. Dessen Folterregime erfreu­te sich beson­de­rer Beliebtheit der Regenbogenpresse und wohl­wol­len­der Unterstützung sei­tens der west­deut­schen Regierung und Wirtschaft. Als er schließ­lich durch einen Volksaufstand sei­ne Macht und Paläste auf­ge­ben muß­te, setz­te sogleich ein bis heu­te wäh­ren­der Propagandafeldzug ein. Die Mullahs, eine kle­ri­kal-auto­ri­tä­re und bru­ta­le Macht, muß­ten als Feindbild her­hal­ten, um den Anspruch auf "unser" Öl zu bekräf­ti­gen. Die kle­ri­kal-auto­ri­tä­ren und bru­ta­len Selbstherrscher in Saudi-Arabien und den Emiraten gel­ten dage­gen als vor­bild­li­che Verbündete. Sie machen den Konzernen auch nur gele­gent­lich Probleme.

Damit Erika Musterfrau sol­che staats­ge­fähr­den­den und ver­mut­lich irgend­wie auch anti­se­mi­ti­schen Gedanken nicht näher kommt, greift wie beim Corna-Panik-Papier des Innenministeriums die Organisation von Angst. Wie bei Corona spie­len Fakten eine unter­ge­ord­ne­te Rolle. Wirksam ist wie damals die per­ma­nen­te uni­so­ne Behauptung von Gefahren, die sich längst nicht auf ver­meint­li­che hybri­de Angriffe und ande­re Schauergeschichten beschränkt. Da sind die migran­ti­schen "Messermörder", unse­re von "Massenvergewaltigungen" bedroh­ten jun­gen und alten Frauen, die wie in den Fünfzigern nicht mehr allei­ne durch den Park gehen kön­nen. Da wird jede Zugbegleiterin zu einem all­täg­lich gefähr­de­ten poten­ti­el­len Opfer und kaum ein Polizist kann noch schla­fen ange­sichts per­ma­nen­ter Übergriffe und Pöbeleien. Das alles hat wenig mit der Wirklichkeit zu tun (wie auf einer ande­ren Ebene nahe­zu jeder "Tatort" die­se ver­zerrt, um das glei­che Ziel zu errei­chen). Es gibt zu allen genann­ten Themen ein­zel­ne Fälle. Die per­ma­nen­te Beschreibung der Gefahr ist aber ein Instrument der Psychologie, mit der auch Kriegsvorbereitung sicher­ge­stellt wer­den soll. Es spielt kei­ne Rolle, wenn die offi­zi­el­le Kriminalstatistik und die der Bahn ein­mal im Jahr Rückgänge ver­mel­den muß, wenn zwan­zig Mal an jedem Tag das Gegenteil behaup­tet wird.

14 Antworten auf „Play it again, Boris“

  1. Daseinsvorsorge:

    Ein Wort hin­ter dem tau­sen­de Lügen stecken. Hatten die Coronamaßnahmen etwa was mit Vorsorge zu tun!?

  2. Jaja, Germans to the Front. Läuft alles wie auf Schienen. CEPA: 

    «[…] For deca­des, Germans have renoun­ced the tra­di­tio­nal means of power that true lea­der­ship requi­res. Instead, they ido­li­zed moral abso­lu­tes and the vir­tu­es of being a “civi­li­an power,” which bir­thed the infa­mous poli­cy of Wandel durch Handel (chan­ge through trade) with Russia.

    If Germany is sin­ce­re about its ambi­ti­ons to take respon­si­bi­li­ty for Europe, it must beco­me more com­for­ta­ble with the lan­guage and the use of power to deter, coer­ce, and secu­re European inte­rests through diplo­ma­cy, geoeco­no­mics, and cre­di­ble mili­ta­ry defen­se. The evo­lu­ti­on of its aid to Ukraine, from an initi­al 5,000 hel­mets to tens of bil­li­ons of euros in finan­cial, huma­ni­ta­ri­an, and mili­ta­ry assi­stance, is a pro­mi­sing sign; its respon­se to Greenland and Iran has been less impres­si­ve. Germany must be con­si­stent in its posi­ti­ons and show that it under­stands power—the abili­ty to make dif­fi­cult choices wit­hout the luxu­ry of avo­i­ding them. Only then will Germany’s neigh­bors be wil­ling to ent­rust their secu­ri­ty to it.»
    – https://​cepa​.org/​a​r​t​i​c​l​e​/​g​e​r​m​a​n​y​-​t​i​m​e​-​t​o​-​s​t​e​p​-​up/

    Selbstbeschreibung CEPA:

    «The Center for European Policy Analysis (CEPA) is a non­pro­fit, non­par­ti­san, public poli­cy insti­tu­ti­on head­quar­te­red in Washington, DC with hubs in London and Brussels, focu­sed on streng­thening the trans­at­lan­tic alli­ance through cut­ting-edge rese­arch, ana­ly­sis, and pro­grams. CEPA pro­vi­des inno­va­ti­ve insight on trends affec­ting demo­cra­cy, secu­ri­ty, and defen­se to govern­ment offi­ci­als and agen­ci­es; helps trans­at­lan­tic busi­nesses navi­ga­te chan­ging stra­te­gic land­scapes; and builds net­works of future lea­ders ver­sed in Atlanticism.»
    – https://​cepa​.org/​a​b​o​u​t​-​c​e​pa/

    Der Palantir-Chef Karp stößt ins glei­che Horn:

    «15. The post­war neu­tering of Germany and Japan must be undo­ne. The defan­ging of Germany was an over­cor­rec­tion for which Europe is now paying a hea­vy pri­ce. A simi­lar and high­ly thea­tri­cal com­mit­ment to Japanese paci­fism will, if main­tai­ned, also threa­ten to shift the balan­ce of power in Asia.»
    – https://x.com/PalantirTech/status/2045574398573453312

    Auf die Übersicht von Hollister auf Globalbridge zu den Kriegsvorbereitungen in Europa kann man nicht oft genug hinweisen.
    – https://t.me/weltexperiment/3234

  3. Gut zusam­men­ge­fasst und wohl auch von der Mehrheit der Bevölkerung impli­zit ver­stan­den. Nur: Wo bleibt der Aufschrei, der Protest und Widerstand der Massen, die für Zwecke des Kapitals geknech­tet wer­den und zur Schlachtbank geführt wer­den? Nichts bis Null. Und dies ist der Punkt: Das System hat die Masse im Griff. Zensur, Einschüchterung bis zur Existenzvernichtung, Strafverfolgung (ja, auch bei "Beleidigungen") etc. Der Feind für das Regime befin­det sich nicht nur in Russland, son­dern er wird auch im eige­nen Staatsgebilde bekämpft und ein­ge­hegt. Und als Humanressource ausgebeutet. 

    Man soll­te in die­sem Zusammenhang nicht das Märchen der Wahlen nen­nen, die etwas ändern kön­nen. Dafür sind die Futtertröge zu üppig gefüllt und die dar­in ver­sin­ken­den Rüssel zu gierig.

    1. Den Widerstand gibt es schon @O'Mikron. Wenn die Tagesschau nichts davon berich­tet, heißt das ja noch lan­ge nicht, daß es die­sen Widerstand nicht gibt. Denn die Demos über die im Fernsehen berich­tet wer­den sind im Interesse des Staates, also im Interesse der herr­schen­den Klasse, der Klasse die schon per Gesetzgebung eine Partei ver­bie­tet wel­che die Interessen des werk­tä­ti­gen Volkes vertritt.

  4. @aa: «Allerdings liegt dem Ganzen eine wirt­schaft­li­che Logik des zer­brö­seln­den Kapitalismus zugrun­de. Die Anlagemöglichkeiten für pro­fit­hung­ri­ges Kapital schwin­den seit lan­gem in der Realwirtschaft.»

    Das ist mög­li­cher­wei­se zu ein­fach gedacht. Obwohl z.B. Werner Rügemer ähn­li­ches gesagt hat (auf der dies­jäh­ri­gen Konferenz der Neuen Gesellschaft für Psychologie): Krieg macht alles kaputt, dann kann man wie­der auf­bau­en. Blackrock organisiert.

    Ausserhalb Europas gibt es jedoch noch jede Menge fried­li­che «Anlagemöglichkeiten» will sagen Investitionen in Infrastruktur usw. Nur macht das eben China, nicht der Westen.

    Wolfgang Effenberger sieht hier eher eine impe­ria­li­sti­sche Logik: Amerika will sei­ne ver­meint­li­che Weltherrschaft wiedergewinnen.
    https://​wolf​gang​effen​ber​ger​.com/​z​u​s​a​t​z​.​p​h​p​?​L​a​n​g​=​d​e​&​S​e​i​t​e​I​D​=​A​R​T​I​K​E​L​1​&​S​e​i​t​e​I​D​N​r​=45

    Shimshon Bichler und Jonathan Nitzan wie­der­um sehen zwar auch eine Kapitallogik, aber eine "dif­fe­ren­ti­el­le": das rela­ti­ve Absinken der der Profite des Karbonenergiekapitals. Unterdurchschnittliche Profite sind für die­ses die "Gefahrenzone".
    https://​capi​tal​as​power​.com/​c​a​s​p​-​f​o​r​u​m​/​t​o​p​i​c​/​m​i​d​d​l​e​-​e​a​s​t​-​d​a​n​g​e​r​-​z​o​n​e​s​-​a​-​2​0​2​6​-​u​p​d​a​te/

  5. Zwar wird immer wie­der behaup­tet bis 2029 wür­de Russland die NATO angrei­fen, dann wie­der steht das Jahr 2035 und nun heißt es
    2039! Geschichtsvergessener geht es wohl kaum. 

    https://​www​.deutsch​land​funk​.de/​m​i​l​i​t​a​e​r​s​t​r​a​t​e​g​i​e​-​d​e​r​-​b​u​n​d​e​s​w​e​h​r​-​s​t​a​e​r​k​s​t​e​-​k​o​n​v​e​n​t​i​o​n​e​l​l​e​-​a​r​m​e​e​-​e​u​r​o​p​a​s​-​b​i​s​-​1​0​0​.​h​tml

    DeutschlandMilitärstrategie der Bundeswehr: Stärkste kon­ven­tio­nel­le Armee Europas bis 2039

  6. @ Erfordia Vicia Faba: Meinen Sie akti­ven oder pas­si­ven Widerstand? An akti­vem Widerstand ist lei­der wenig bis sehr wenig zu sehen. Dass die Bevölkerungen zu gro­ßen Teilen dem men­schen­ver­ach­ten­den Treiben der soge­nann­ten Politkaste mit ihrer soge­nann­ten Regierung ableh­nend gegen­über­ste­hen, ist sicher­lich nicht zu bestrei­ten. Die Frage ist, wo der akti­ve (und selbst der pas­si­ve Widerstand durch Unterlassen der Unterstützung) ist? Daher kann durch­aus der Schluss gezo­gen wer­den, dass der­zeit die west­li­chen Regime als Büttel des glo­ba­len Großkapitals die Zügel in der Hand halten.

    Im Übrigen ent­sa­ge ich ins­be­son­de­re auch den deut­schen Fernsehsendern seit weit über 15 Jahren. Es besteht schlicht kei­ne Notwendigkeit, sich mit Propaganda/​psy­cho­lo­gi­scher Benebelung berie­seln zu lassen.

    1. Tja @O'Mikron,

      aktiv oder pas­siv, das wird inein­an­der über­ge­hen. In erster Linie gilt es, die Einheit der Arbeiterklasse her­zu­stel­len was einer Führung bedarf die strikt nach mar­xi­sti­schen Grundsätzen han­delt. Und so wur­de 1990 die KPD neu gegrün­det. Und Sie sehen schon an der Jahreszahl 1990 wie lan­ge die­ser Prozess bereits dau­ert. Tausende Kommunisten wur­den seit 1990 vom BRD-Regime ver­folgt, sank­tio­niert und in den Selbstmord getrieben! 

      Berichtet die Tagesschau dar­über? Natürlich nicht!
      Gucken Sie mal: https://​www​.grh​-ev​.org/​h​o​m​e​.​h​tml

        1. > Kann es sein, daß Sie gedank­lich in den Zwanziger-Jahren fest­stecken? Des letz­ten Jahrhunderts!

          Nicht ich @aa. Nur die­je­ni­gen die stän­dig ver­sucht sind das Rad der Geschichte zurück­zu­dre­hen. Was auch dazu führt, daß sich die Geschichte der Weimarer Republik gera­de wiederholt.

          Und ja, das war bereits 1945 abseh­bar, spä­te­stens als die Atombomben auf Japan fie­len, als Antwort der US-Finanzoligarchie auf die in Potsdam gefass­ten Beschlüsse. Und nur der Tatsache, daß die UdSSR über die Gleichen schreck­li­chen Waffen ver­füg­ten, haben wir es zu ver­dan­ken, daß die USA bis 1990 kei­nen offe­nen Krieg gegen Russland führ­ten weil sie damit ihren eige­nen Untergang ris­kiert hätten.

          Nur zum Verständnis des­sen was heu­te auf der Welt gespielt wird. Denn die Triebkräfte die­ser zer­stö­re­ri­schen Entwicklung sind ja – vom bio­lo­gisch beding­ten Generationswechsel abge­se­hen – heu­te die­sel­ben wie die in den Zwanziger Jahren des letz­ten Jahrhunderts.

      1. @ Erfordia Vicia Faba: Ohne auf die neu gegrün­de­te KPD näher ein­zu­ge­hen, und ohne auf die Hypothese näher ein­zu­ge­hen, dass tau­sen­de Kommunisten seit 1990 in den Selbstmord getrie­ben wurden. 

        Angenommen, die Hypothese ist zutref­fend, dann zeigt das Resultat eben gera­de auf, dass die herr­schen­de Klasse die Bevölkerung (und die Systemgegner) im Griff hat. Wenn außer Selbstmord kein Ausweg bleibt, dann ist die Lage mehr als katastrophal. 

        Dass eine durch­aus brei­te Ablehnung der Maßnahmen des herr­schen­den Regimes bei den Bevölkerungen exi­stiert, ist sicher­lich zutref­fend. Das Thema ist jedoch schlicht, dass die herr­schen­de Klasse mit­tels der Einschüchterungs- und Zensurmaßnahmen, bis hin zu wirt­schaft­li­cher oder gar phy­si­scher Vernichtung droht (auf was lau­fen sonst Sanktionen hin­aus, die den Verkauf von Nahrungsmitteln an Sanktionierte zur Straftat machen, die "groß­zü­gig" gedul­det wird)? Sicher, es gibt eine Zahl an akti­ven Gegnern. Die Frage ist, wenn der Bevölkerung die Existenzgrundlage ent­zo­gen wird, wo z.B. die Massendemonstrationen blei­ben, die man auch ohne Rundfunk und soge­nann­te Tageszeitungen sehen kann? Einzelfälle gibt es, aber wirk­lich über­zeu­gend eben nicht. Und selbst in Frankreich ist der Erfolg der soge­nann­ten Gelbwesten nicht unbe­dingt über­zeu­gend. Das System kann durch­re­gie­ren, was regel­mä­ßig erfolgt. Aber zumin­dest war ein Versuch sicht­bar. Diese Fragestellung ist der Kern der geäu­ßer­ten Kritik.

        1. > Angenommen, die Hypothese ist zutref­fend, dann zeigt das Resultat eben gera­de auf, dass die herr­schen­de Klasse die Bevölkerung (und die Systemgegner) im Griff hat. Wenn außer Selbstmord kein Ausweg bleibt, dann ist die Lage mehr als katastrophal. 

          Vollkommen rich­tig @O'Mikron. Und die­se herr­schen­de Klasse ist gera­de dabei der Welt den Rest zu geben. Mit der Zustimmung derer die aus der Geschichte nichts gelernt haben weil sie sie – dank der Staatspropaganda – gar nicht kennen. 

          Und wer von denen hat schon begrif­fen, daß Corona-Maßnahmen und Migration der Unterdrückung die­nen und daß es mit der sog. Energiewende gar nicht dar­um geht, Klima und Umwelt zu schützen? 

          Letztendlich ist der Klassenkampf den die herr­schen­de Klasse zu ihren Gunsten führt auch nur erfolg­reich, weil es mit Hilfe der Propaganda und ins­be­son­de­re der Migration gelun­gen ist, die Arbeiterklasse zu spal­ten und an der Erfüllung ihrer histo­ri­schen Mission zu hin­dern. Ein Volk in sei­ner Gesamtheit wird sich nie­mals erhe­ben, eben weil es selbst in Klassen gespal­ten ist. Weil sich inner­halb des Volkes Klassen gegen­über­ste­hen, deren Interessen unver­ein­bar sind.

          Welcher Klasse steht denn nun die Aufgabe zu, den Kapitalismus zu besei­ti­gen? Richtig: Der Klasse der Besitzlosen, der Klasse derer die nicht im Besitz der Produktionsmittel sind. Das ist, was wir im marx'schen Sinne die histo­ri­sche Mission der Arbeiterklasse nen­nen, nach­zu­le­sen im Manifest der Kommunistischen Partei (Marx, Engels).

          Hoffe das war ver­ständ­lich. Sind Sie bereit daß zu akzep­tie­ren O'Mikron? Daß der Kapitalismus kei­ne Zukunft hat dürf­te klar sein, aber kön­nen Sie sich auch vor­stel­len, daß die nahe Zukunft dem Sozialismus gehört? Und die fer­ne Zukunft dem Kommunismus, einer klas­sen­lo­sen Gesellschaft? Alles Andere bedeu­tet das Ende der Menschheit!

          Allein von die­ser Wichtung her soll­te klar sein wie der Kampf um die Zukunft der Menschheit aus­zu­se­hen hat.

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