dpa /stern.de (4.2.26)
»Zweimal ist die Staatsanwaltschaft Schweinfurt mit ihrer Anklage gegen einen Impfverweigerer in der Bundeswehr gescheitert. Doch die Strafverfolger geben nicht auf.
Für einen nach verweigerter Corona-Impfung zweimal vor Gericht straffrei davon gekommenen Bundeswehroffizier hat das Verfahren nach wie vor kein Ende. Die Anklagebehörde hat Revision gegen das jüngste Urteil des Landgerichts Schweinfurt eingelegt, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte. Damit ist das Urteil nicht rechtskräftig geworden, das Verfahren liegt nun beim Bayerischen Obersten Landesgericht.
Impfung mehrfach verweigert
Der Oberleutnant war 2022 Lehrgangsteilnehmer an der Infanterieschule des Heeres in Hammelburg und hatte die damals in der Bundeswehr vorgeschriebene Corona-Impfung auch nach mehrfacher Aufforderung abgelehnt. In den Streitkräften sind Impfungen gegen eine ganze Reihe von Erregern Pflicht.
Die Schweinfurter Staatsanwaltschaft klagte den Soldaten anschließend wegen Gehorsamsverweigerung an, das Amtsgericht sprach ihn jedoch 2023 frei. Die Anklagebehörde ging in Berufung, verlor jedoch vergangene Woche auch in der zweiten Instanz vor dem Schweinfurter Landgericht – die Kammer verwarf die Berufung. Der Offizier verweigerte demnach zwar den Befehl, durfte sich aber auf die Gewissensfreiheit berufen. Mittlerweile ist die Covid-Impfpflicht in der Bundeswehr wieder abgeschafft.«
Wieder mal danke für die Hinweise darauf in Kommentaren!
Ganz grundsätzlich systembedingt bzw. auch in Folge der Art und Weise, wie nicht nur in Deutschland (höhere) Richterpositionen besetzt werden, steigt die Anzahl an politischen (fügsamen) Richtern, je höher man die Treppe der Instanzen erklimmt.
Ich vermute daher stark, dass primär darin die andauernde Hoffnung bzw. Motivation der Staatsanwaltschaft begründet sein wird.
Kann der Offizier die zuständigen Leute im Ministerium und ihre Büttel bei der Staatsanwaltschaft nach Abschluss des Verfahrens eigentlich wegen Belästigung oder so verklagen? Den Juristen fällt da sicher was Schönes ein.
Ich würde dafür spenden.
Der Begriff Spike-Protein ist populistisch. Die Wiki-Erklärung, daß dieses Spike-Protein dem Virus ermöglicht, sich an menschliche Zellen zu binden um diese zu infizieren ist wissenschaftlicher Blödsinn.
Auszug
LG Trier entscheidet Klage gegen Astrazeneca
Kein Schmerzensgeld nach Corona-Impfung
22.01.2026
…
Das Urteil reiht sich ein in die bisherige Rechtsprechung zu Corona-Impfschäden, die dazu neigt, Schmerzensgeldanträge von Betroffenen abzuweisen. Zuletzt scheiterte eine Klägerin mit einer Klage gegen den Hersteller Biontech vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz.
dpa/ep/LTO-Redaktion
stefanie
@Quo_vadis_BRD
Feb 3
1/„Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs sei ‚rein politisch motiviert (…), um v. a. Ministerpräsident Söder als Protagonisten des ‚Teams Vorsicht‘ samt teilweise willkürlich überschießender Maßnahmen, deren Paradebeispiel die Kulturschließungen sind, politisch zu ‚schützen‘.‘“
Skandalöse Verschleppung der Lockdown-Klage von Künstlern beim Bayerischen Verfassungsgericht:
https://www.br-klassik.de/aktuell/news-kritik/corona-lockdown-musiker-klage-gericht-europaeischer-gerichtshof-menschenrechte-egmr-100.html
https://nitter.net/Quo_vadis_BRD/status/2018597227745153291#m
https://shop.bioeg.de/die-corona-impfung-schuetzt-ihre-gesundheit/
Falschbehauptung bleibt ungestraft. Immer noch hängen solche Plakate in den Städten.
Kosten nix (nur die Wand‑u.sw.) Steuergeld, damit an der Goldgrube die Kasse weiterklingeln
Hand auf's Herz:
Egal, ob irgendjemand aus dem be(un)fugten bayrischen Justizmysterium eine "Weisung" nach Schweinfurt versandt hat, oder es wegen der dortigen Streber keiner solcher bedurfte:
wenn der Freispruch tatsächlich wegen "Gewissensfreiheit" erfolgte, dann wäre dies für alle Corona-zi-sten gleich mehrfach stärkster Tobak:
– Angriff auf deren Deutungshoheit,
– ein gefährlicher Präzedenzfall und
– eine Unverschämtheit, dass sich "Impfverweigerer" auf ein "Gewissen" berufen können (wären sie nicht "geimpft", falls sie ein solches hätten ?), das ohnehin Rechtgläubigen vorbehalten ist
https://kodoroc.de/2026/01/28/selten-aber-gut/
Wenn man auf die Sprache in der Meldung achtet, wird das noch absurder.
"Doch die Strafverfolger geben nicht auf. Für einen nach verweigerter Corona-Impfung zweimal vor Gericht straffrei davon gekommenen Bundeswehroffizier hat das Verfahren nach wie vor kein Ende."
Sie, die Staatsanwälte "geben nicht auf", sie wollen nicht verlieren, sie verfolgen den "Dieb"? Ein Dieb, nein, noch viel schlimmer: ein "Impfverweigerer" ist straffrei davon gekommen. Wann benutzt man solche Begriffe? Bei Dieben, bei Mördern, bei Verbrechern. Er ist, man höre und staune, tatsächlich "straffrei davon gekommen". Jemand, egal, in welchem Beruf, der ein gefährliches, ein schädliches, ein sogar tödliches Produkt ABLEHNT, wird als "Davongekommener" definiert.
Dann bin ich auch davon gekommen, egoistisch und selbstbezogen, wie ich bin. Ich liebe mein Leben, ich liebe meine Gesundheit, ich liebe (meist) mein Spiegelbild, das mir entgegen lächelt. Ich lasse mich nicht "impfen", nichts erlaube ich. Nichts, das mich krank macht, nichts, wovon ich Langzeitfolgen haben könnte.
https://www.duden.de/rechtschreibung/davonkommen
Die Synonyme für "davonkommen" sind:
am Leben bleiben, entgehen, entkommen, entschlüpfen.
Er ist am Leben geblieben, so un"geimpft", nicht wahr? Er ist aber auch der Strafe "entgangen", entschlüpft, man kriegt ihn einfach nicht zu fassen. Das ist ja nicht zu fassen! Un"geimpft" und gesund geblieben!!!? Wenn er nun also schon, weil nicht "geimpft", am Leben geblieben ist, dann darf er aber nicht der Strafe entgehen. So lese ich das. Er wird dafür bestraft, dass er gesund am Leben geblieben ist, obwohl die Pflicht zur "Behandlung mit MRNA" inzwischen gar nicht mehr besteht bei der Bundeswehr.
https://archive.is/fhYnF
Ja, und die Montagsspaziergänger in Ostfildern hätten jederzeit erschossen oder angeschossen werden können. Sie haben genauso wie der Bundeswehrsoldat das Richtige getan, aber man hat sie von Seiten der Behörden damals mit Waffengewalt bedroht. Das passt. Wenn Du keine Maske tragen willst, wenn Du gegen kaum wirkende, schädliche, andere NICHT schützende "Zwangsimpfungen" protestierst, kannst Du erschossen werden, Du wirst mit dem Tod bestraft, nur weil Du demonstrierst, maskenlos. Der Tod ist dann das "mildere Mittel" als die Coronainfektion – oder was? Eine besondere, sehr spezielle Form der staatlichen Gesundheitsvorsorge, Gesundheitsfürsorge: Tod durch Erschießen von Demonstranten, die ihre eigene Gesundheit, ihre körperliche Unversehrtheit höher bewerten als die "Coronaschutzregeln" des Staates.
Text aus dem Link vom Archiv:
https://archive.is/fhYnF
"Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig. Es ist erforderlich, da mildere Mittel, die die potenziellen Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der verbotenen Versammlungen abhalten würden, nicht ersichtlich sind."
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Was ist einfache körperliche Gewalt? Tritte? Schläge? Fäuste? Fixieren? Was sind "Hilfsmittel der körperlichen Gewalt"? Schlagstöcke? Messer? Cutter-Messer, Buttermesser oder Fleischmesser? Eisenstangen? Waffengebrauch war geplant und erlaubt, weil Demonstranten die nutz- und evidenzlosen Masken, GEGEN die sie protestiert haben, selbstverständlich nicht tragen. Ich kann nicht gegen etwas protestieren und gleichzeitig die Masken- und Abstandsregeln EINHALTEN. Beides zusammen geht nicht.
Folglich wurde Waffengebrauch angedroht. Tod durch Erschießen wegen des Nicht-Tragens von Masken vor dem Gesicht. Wenn Demonstranten erschossen oder durch Schüsse verletzt werden, haben sie selbst schuld, was? Sie hätten ja nicht demonstrieren müssen oder sie hätten gar nicht spazieren gehen müssen ohne Masken. Ohne Masken, die draußen wie drinnen, gemäß Ex-Gesundheitsminisster Jens Spahn, nur dem Arbeitsschutz dienten und als Arbeitsschutz auch immer nur temporär benutzt werden für sehr kurze Zeit.
Erschossen werden wegen des Nicht-Tragens einer Gesichtsmaske war in Deutschland jederzeit möglich. Wie praktisch, derjenige kann nach seinem Tod durch Erschießen niemanden mehr mit Viren jeder beliebigen Art anstecken. Erschießen schützt wirksam vor der Weitergabe von Viren und /oder Bakterien oder sonstiger Pathogene. Plötzlich und unerwartet erschossen durch Waffengebrauch.
@Erschossen: Zu den Hintergründen gab es am 28.1.22 einen Beitrag auf corodok.
https://multipolar-magazin.de/artikel/autoritaere-gehorsamsbereitschaft
Wer also nicht (wie in Ostfildern per Verordnung vorgesehen damals) erschossen wurde, weil er oder sie Masken und "Impfungen" ablehnt, der wurde Covidiot genannt, "Blinddarm am rechten Rand", Ihr kennt die riesige Palette an Beleidigungen. Und was wurde noch attestiert? "Übersteigertes Misstrauen oder eine paranoide Haltung", siehe Artikel von Multipolar.
Psychologen, Psychoanalytiker im Auftrag der Politik, der Regierung, der pharmazeutischen Industrie finden – das liegt in der Natur ihrer Absicht, denn sie wollen Medikamente verkaufen in großer Zahl -, ich sei paranoid, weil ich mich nicht mit MOD-rna-Spritzen behandeln lasse. Das finde ich aber nicht, wenn ich das mal direkt auf mich selbst beziehe. Ich nenne mich hier "Egoistin". Ich muss ICH-bezogen sein, ich MUSS mein Ego, mein Selbst, mein Ich, mein eigenes Leben, meine Gesundheit IMMER und jeden einzelnen Tag meines Lebens höher stellen als die Teilnahme an einem psychologischen, medialen, inszenierten Massenexperiment mit gefährlichen bis tödlichen medizinischen Produkten "als Ausweg aus der Pandemie". Es geht einfach nicht anders.
Ich nenne das Selbstschutz. Ich nenne es Selbstachtung. Ich achte mein Leben hoch, ich achte meine Gesundheit hoch. Und ich sehe: Niemand dieser Psychologen hilft den schwerst geschädigten Personen, die ihr ICH NICHT hoch geachtet haben, die ihr ICH den Corona-"Schutz"-Maßnahmen und den "Impfungen" ausgeliefert und sich untergeordnet haben. Wir waren alle den "Maßnahmen" unterworfen, aber nicht alle waren unterwürfig. Manche haben sich nicht unterwürfig "impfen" lassen und stattdessen eine Corona- oder auch jede andere beliebige Infektion auf eigene Verantwortung in Kauf genommen, "riskiert". Eigene Verantwortung KANN kein Egoismus sein.
Wertschätzung mir selbst gegenüber kann ich jederzeit auch den Leuten im direkten Umfeld entgegenbringen, ich liebe es, wenn Menschen zeigen, dass sie sich selbst mögen, dass sie stolz auf sich selbst sind, sei es wegen guter Schulnoten oder wegen einer Gehaltserhöhung oder auch nur, wenn ein vierjähriges Kind eine Schleife SELBST bindet. Selbstbewusstsein ist das wichtigste Schutzschild gegen Rattenfänger und gegen Bauernfänger. Innere Resilienz gegenüber äußeren PSY_OP-Attacken.
Noch ein Zitat aus Multipolar:
Verschwörungstheoretiker haben ein durch und durch pessimistisches und negatives Menschenbild“, schrieb Wirth. „Sie nehmen grundsätzlich an, dass die Menschen – insbesondere diejenigen, die erfolgreich sind oder über Macht, Einfluss und Geld verfügen – insgeheim Böses und Hinterhältiges im Schilde führen.“
Zitat Ende
Ich habe kein pessimistisches Weltbild und kein pessimistisches Bild von mir, aber der Autor, der da zitiert wird, darf angesichts der Epstein-Files gern mal nachdenken, ob es eventuell DOCH Leute auf der Welt gibt, die insgeheim Böses und Hinterhältiges vorhaben. Trotzdem bleibt mein Weltbild optimistisch, denn ich weiß, ich muss mich niemandem unterwürfig unterordnen. Keinem Gates, keinem Epstein, keinem Drosten, keinem Spahn, keiner Cornelia Betsch. Ich wünsche Cornelia Betsch, dass sie sich selbst glücklich und wohl fühlt, wenn sie sich jedes Jahr eine neue MRNA-Spritze geben lässt.
Aber ich nehme für mich SELBST das gleiche Recht in Anspruch OHNE die "Impfungen".
Noch ein Zitat aus dem Multipolar-Artikel ("Autoritäre Gehorsamsbereitschaft"), etwas off-topic zur "Schweineanwaltschaft Staatsfurt":
Bis heute keine offene Diskussion möglich
Die Meinung der Berufskammern zur Corona-Politik und Impfstrategie anzuzweifeln „galt und gilt bis heute als nicht wissenschaftlich", so Psychoanalytiker Volker P. „Aber für die Selbstgerechtigkeit, mit der die Diskurshoheit von Kammer‑, Verbands- und Institutskollegen bestimmt wurde, besteht noch immer wenig Problembewusstsein.“ „Man unterstellte uns Narzissmus, Selbstüberschätzung, mangelnde Akzeptanz der Autoritäten und epistemisches Misstrauen“, so Klaus P. „Wir wurden als rechtsoffen, unsolidarisch und psychopathologisch auffällig bezeichnet“.
Ende Zitat
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Mit Narzissmus, Selbstüberschätzung, mangelnder Akzeptanz der Autoritäten, damit wurde und werde ich also als jemand, der gefährliche pharmazeutische Substanzen mit Langzeitwirkungen ablehnt, tituliert. Nun meine Frage: Wie nennen die Psychologen-Berufsverbände im Umkehrschluss in 2026 jetzt die mittlerweile körperlich schwerst geschädigten Opfer der MRNA-Spritzenkampagne? Etwa: moralisch und charakterlich integer? Wichtige Partizipanten der Gesellschaft, die sich hervorragend altruistisch für das Gemeinwohl, für das große Ganze aufgeopfert haben, indem sie als folgsame "Impflinge" ihre eigene Gesundheit weit nach hinten an gestellt haben, indem sie ihre eigene Gesundheit für "nicht so wichtig" erachtet haben wie die angebliche Gesundheit der zu schützenden (wodurch zu schützenden?) restlichen 83 Millionen Deutschen?
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/2020458303843655818
Aber die Psychologenfunktionäre funktionieren, denn es gab, Zitat von X:
"Dann wurde wild Infektionsschutz und Übertragungsschutz behauptet und damit im Internet und allen ÖR – Sendern geworben und darauf dann auch die 3G und 2G Maßnahmen sowie die einrichtungsbezogene Nachweispflicht (faktische Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal) geknüpft. Schon Frau Small von der Pfizer Inc. sagte im Herbst 2022 aus, dass der übertragungsschutz nie als therapeutischer Nutzen beantragt, getestet, geschweige denn genehmigt worden sei. Die EU Parlamentsanfrage bei der EMA führte dann mit Schreiben der Präsidentin der EMA vom 18.10.2023 zu der Bestätigung. Gem. § 8 Abs. 1 Nr. 2 a) AMG hatte der Hersteller damit einen unzutreffenden Nutzen propagiert und gem. §§ 3 und 11 HWG damit geworben. Beides ist eine Straftat. Niemand ging dem nach. Das Mittel der Erregung des Irrtums diente natürlich als Werbemaßnahme der Absatzsteigerung und Gewinnmaximierung, weshalb die Bundesrepublick 10 x soviel Vakzine einkaufte, wie die eigene Bevölkerung rechnerisch jemals nutzen würde. Über 450 Mio Dosen müssen als Sondermüll vernichtet werden. Zur Verantwortung wird für dieses Milliardengrab niemand gezogen. "
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… sage und schreibe 450 Mio. Dosen zu viel, die als Sondermüll vernichtet werden müssen. Insofern wird klar, all die 450 Mio. "Impfdosen" sollten "verimpft" werden. Dafür mussten eben von Psychologen, Medien und Regierungen die bösen Egoisten wie ich beleidigt und drangsaliert werden, immer in der Hoffnung, ich würde mich damit behandeln lassen, weil es mir seelisch unangenehm sei, so derart brutal ausgegrenzt zu werden.
DU DARFST NICHT MITSPIELEN.
Du gehörst nicht dazu, Du bist anders als alle anderen. Du bist ein schwarzes Schaf, Du hast aber kein Recht, anders zu sein. Nur in der Herde der Impflinge ist Dein Platz. Und so schließt sich vielleicht der Kreis zum Startartikel "Schweineanwaltschaft Staatsfurt". Bestraft wird und wurde, wer ANDERS ist, wer sich selbst wichtig und einzigartig findet, wichtig genug, um sich nicht "impfen" zu lassen.