Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört

Es geht doch nur gegen böse Menschen…

»… Sollte eine Ferninstallation der Spionagesoftware tech­nisch nicht mög­lich sein, erlaubt Paragraf 26 den Ermittlern expli­zit das "ver­deck­te Betreten und Durchsuchen von Räumlichkeiten", um Zugriff auf die IT-Systeme zu erlan­gen. Faktisch lega­li­siert Berlin damit – wie zuvor Mecklenburg-Vorpommern [2020 eben­falls von CDU/​SPD/​AfD beschlos­sen, AA]– den staat­li­chen Einbruch in Privatwohnungen, um Trojaner phy­sisch etwa via USB-Stick aufzuspielen…

Auch im öffent­li­chen Raum rüstet Berlin tech­nisch auf. Mit Paragraf 26e wird die Funkzellenabfrage aus­ge­wei­tet. Die Polizei kann künf­tig von Netzbetreibern Verkehrsdaten aller Mobiltelefone anfor­dern, die sich zu einem bestimm­ten Zeitpunkt in einer defi­nier­ten Funkzelle befun­den haben. Dies ermög­licht die Erstellung von Bewegungsbildern Tausender unbe­schol­te­ner Bürger per Rasterfahndung, die etwa zufäl­lig an einem Demonstrationsort waren.

Parallel schafft Paragraf 24d die recht­li­che Basis für den Einsatz auto­ma­ti­scher Kennzeichenlesesysteme. Diese Scanner erfas­sen Nummernschilder im flie­ßen­den Verkehr und glei­chen sie mit Fahndungsdatenbanken ab. Paragraf 24h erlaubt zudem den Einsatz tech­ni­scher Mittel gegen unbe­mann­te Systeme wie Drohnen, inklu­si­ve der Übernahme der Steuerung.

Gesichtserkennung und KI-Training
Ein wei­te­rer Aspekt, der in der Fachwelt für Tadel sorgt, ist die Einführung des Paragrafen 28a. Dieser erlaubt der Polizei den bio­me­tri­schen Abgleich von Gesichtern und Stimmen mit öffent­lich zugäng­li­chen Daten aus dem Internet. Damit kann die Polizei etwa mit Material aus der Videoüberwachung auto­ma­ti­sier­te Suchen in sozia­len Netzwerken oder auf Fotoplattformen bei­spiels­wei­se mit auto­ma­ti­sier­ter Gesichtserkennung durch­füh­ren, um Personen zu identifizieren…

Auch die Optionen zum Freiheitsentzug wach­sen. Mit dem über­ar­bei­te­ten Paragrafen 33 wird die Höchstdauer des soge­nann­ten Präventivgewahrsams von 48 Stunden auf bis zu fünf Tage ver­län­gert. Im Falle dro­hen­der ter­ro­ri­sti­scher Straftaten sind sogar bis zu sie­ben Tage drin. Politisch wur­de die­se Verschärfung ins­be­son­de­re im Kontext der Aktionen der "Letzten Generation" diskutiert…

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Meike Kamp bezeich­ne­te im Vorfeld die Legalisierung des Staatstrojaners als Frontalangriff auf die IT-Sicherheit aller Bürger und sah in der Summe der Maßnahmen eine ver­fas­sungs­recht­lich höchst bedenk­li­che Überwachungsdichte erreicht.«

13 Antworten auf „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört“

  1. Wer nichts zu ver­ber­gen hat, bekommt doch von den Besuchen letzt­lich gar nichts mit, und die net­ten (ver­mut­lich) Herrschaften zie­hen vorm Betreten bestimmt sogar ihre Schuhe aus.

    Ich woh­ne zwar nicht in Berlin, aber den­noch füh­le ich mich nun gleich deut­lich sicherer!

    1. @Erfordia…: Eben nicht nur und auf die­sem Weg auch nicht zu 100 % zuver­läs­sig. Deshalb wol­len die Schlapphüte den phy­si­schen Zugriff auf die Geräte. Das kann bei Kontrollen pas­sie­ren, bei denen man z.B. Smartphones aus­hän­di­gen muß, bei Hausdurchsuchungen oder eben bei Wohnungseinbrüchen.

      1. > Deshalb wol­len die Schlapphüte den phy­si­schen Zugriff auf die Geräte. 

        Ach was @aa, die lesen da längst mit. Hat sogar Suckerbörsch zuge­ge­ben. Und wenn Sie vor dem Haus aus­ge­wähl­ter Personen auf­mar­schie­ren lau­fen vor­her schon die Kameras, das gibt dann eine hüb­sche Story in der BILD so daß kei­ner mehr fragt, wer hier eigent­lich wen überwacht.

  2. Was sie mit die­sen "Maßnahmen" her­aus­fin­den wer­den, kann ich vor­aus sagen! Sie wer­den dahin­ter kom­men daß sie Nazis sind – so sie es nicht schon gewußt haben.

    Überwachung ist eine Chance, für Menschen, die mög­li­cher­wei­se unter per­sön­li­chen Störungen lei­den. Beispielsweise wenn die eige­ne Existenz, objek­tiv betrach­tet nichts mehr her­gibt. Wenn man unter einem Stalksyndrom lei­det, oder sowie­so krank­haft-voy­eu­ri­stisch ver­an­lagt ist. Dann hält sich das Individuum dar­an fest, einer "Norm" gerecht zu wer­den – auch wenn's eine erfun­de­ne ist. Wenn es dann oben­drein auch noch bezahlt wird, beginnt das Opfer nicht damit irgend­et­was zu hin­ter­fra­gen. (-> Dr. Wieler!)
    Hinterfragen Sie das nicht, es ist psy­cho­lo­gisch-wis­sen­schaft­lich fun­diert. Glauben Sie es einfach.

    Gesunde nicht den Geist, nut­ze die Blüten des Wahnsinns. Eine "Psychiatrie" wird Dir nicht hel­fen, die gibt es nicht! Genau genom­men! Was sich so nennt dient im hohem Maße dazu, die Probleme rei­cher Leute zu "lösen". – Der Name ist PR!

    Somit bie­tet der Staat kran­ken men­schen "fühl­ba­re Hilfe", indem die­se ihre Mitmenscehn über­wa­chen, und so neben­bei das Gefühl der Macht erle­ben ler­nen. Das schafft auch ver­meint­li­che Nähe zum Herrn. (hier­bei auch ger­ne "Herrchen") Ein ver­gleich­ba­res Syndrom kennt man von der so genann­ten "Blogwart-Mentalität", wie sie über die "Corona-Pandemie-Lüge", Folge eines simp­len Umbenennungsvorgangs, begriff­li­che Reintgration erfah­ren hat.

    Kritik am Vorgang. Hier wird kein Heilungsprozess ange­strebt, son­der die kul­tu­rel­le Manifestation einer Verhaltensstörung. Sehr teu­er, übrigens!

    Hegen Sie also den Verdacht, Ziel einer Überwachung zu wer­den, machen Sie sich kei­ne unnö­ti­gen Gedanken dar­über was Sie mög­li­cher­wei­se falsch gemacht haben könn­ten. Beachten sie, daß sie in eni­ne "beson­de­re Form der Kommunikation" mit gestör­ten Persönlichkeiten tre­ten. Geben Sie ihnen hin und wie­der etwas womit sie sich beschäf­ti­gen kön­nen. Die Individuen hegen oft das Interesse ihre Planstellen zu erhal­ten. Seien Sie kol­le­gi­al und hel­fen ihnen dabei. Hängen Sie sich "abstrak­te Kunst" auf, zit­tie­ren Sie Brecht, fin­den Sie moder­ne Kunst gut .… etc. .….. – Ach-Sooo!

    Bedenken Sie stets den Grundsatz "Nicht der Gesunde braucht den Arzt, son­dern der Kranke". geben Sie dem Berufstalker etwas, wor­auf sich sei­ne Arbeitsbeschaffungsmaßnahme begrün­den läßt. Wenn man Ihre Art sich zu klei­den für "bemer­kens­wert" befin­det, legen Sie sich am besten noch einen selt­sa­men Musikgeschmack zu. Sie hel­fen damit Menschen, die anders nichts mehr fin­den wer­den, und deren Selbstwertgefühl der­ma­ßen kaputt ist, daß sie ihre Mitmenschen zu beob­ach­ten zum zen­tra­len Erwerbsgegenstand ihrer "Existenz" 😀 machen.

    Natürlich klingt es bes­ser, wenn sie dann mei­nen, sie täten staats­tra­gend-wich­ti­ge Dinge tun. Das spart dem Staat dann wie­der­um die eine oder ande­re Gehaltserhöhung, was wie­der­um die Bezahlung von noch mehr Spitzeln ermög­licht. Es ist eine Frage von Verhältnismäßigkeiten. Nämlich dem Verhältnis vom Angebot an Erwerbsarbeit und Arbeit Suchenden. Gemeint sind weder die im phi­lo­so­phi­schen Sinne "Suchenden", noch die im Kontext eines Erklärungsbedarfes.

    Was aber pas­siert, wenn sich der Bereich Überwachung auto­ma­ti­siert, wird sich uns nicht mehr erklä­ren, aber wir wer­den es inten­si­ver noch erle­ben – ver­mu­te ich mal. Und Dinge die uns ver­än­dern, ohne das wir es ver­ste­hen, füh­ren zu schwe­ren Schädigungen, wel­che das System natür­lich ver­här­ten wer­den. Das bedeu­tet, daß man zunächst nichts dage­gen machen kann.

    Bis zum heu­ti­gen Tag sind wir in Dinge ver­strickt, wie bei­sü­piels­wei­se "Corona-Pandemie". Anstatt unse­re Probleme anzu­ge­hen, ver­su­chen wir, unter Zeitaufwand, Erklärungen noch und nöcher zu fin­den, für etwas was schon lan­ge nicht mehr kla­rer sein könn­te. Die Trennung erfolgt ledig­lich wie folgt. Die eine Seite ver­dient mit ihren "Erklärungen" Geld, die ande­re glaubt damit um ihre "Freiheit" zu kämp­fen. Das geht soweit daß man fast den Eindruck gewin­nen könn­te, daß dabei alles "im Sinne des Erfinders" ver­lau­fen wür­de. Blöderweise scheint die­ser (omi­nö­se "E.") genau das mit ein­kal­ku­liert zu haben – "Open-End". Das scheint die Entwicklung eines wie­der­hol­ten Scheiterns zu sein. Indiez oder nebel­ker­ze – Das ist hier die Frage!

    Nur MANCHMAL, und wirk­lich nur MANCHMAL, ist die Lösung eines unheim­lich komp­les schei­nen­den Vorgangs, im Grunde genom­men eigent­lich ziem­lich sim­pel ! Fast IMMER, aber wirk­lich fast IMMER, weiß man das dann "erst hin­ter­her". So was dum­mes aber auch .……

  3. Die Polizei könn­te auch in jedem Garten Überwachungsgeräte ver­stecken? In einer Regensammeltonne? Einfach so? Unter den Gartenmöbeln? Nehmen wir mal an, ich sehe einen oder zwei mir unbe­kann­te Männer in mei­nem Garten, falls ich einen hät­te. Was wür­de ich machen? Ich wür­de fra­gen, guten Tag, wahl­wei­se guten Abend, sagen Sie mal, was MACHEN Sie denn hier? Suchen Sie etwas? Suchen Sie mich? Was fum­meln Sie denn da so geheim­nis­voll unter dem Sonnenschirm her­um? Wollen Sie ein digi­ta­les Transpondergerät oder Abhörgerät ver­stecken, damit das Krankenhaus in Hannover weiß, ob ich Influenza- oder Coronavireninfektionen oder ande­re Bakterien habe? Habe ich Ihnen erlaubt, mei­nen Garten oder mei­ne Terrasse zu betre­ten? Wo ist der rich­ter­li­che Beschluss? 

    Könnte ich mich in Notwehr gegen sol­che Polizisten, die ja jeder­zeit aus mei­ner Sicht auch Einbrecher oder Mörder sein kön­nen, ver­tei­di­gen? Wie soll ich den Unterschied von außer­halb erken­nen? Oder muss ich wei­te­re Polizisten her­bei tele­fo­nie­ren, damit die ihre Kollegen dann ver­haf­ten? Wie kann ich denn als Gartenbesitzerin in Berlin einen Einbrecher von einem Polizisten ganz prak­tisch unter­schei­den? Rein optisch? Beide kön­nen sich wer-weiß-wie mit Masken oder Fake-Uniformen tarnen. 

    Oder ich erschrecke mich so der­art, dass ich einem der bei­den den ziem­lich schwe­ren Gartenspaten oder die Heckenschere über­bra­te, ich wäh­ne mich ange­grif­fen, der Einbrecher wird ohn­mäch­tig. Habe ICH dann Schuld an sei­ner Ohnmacht und an sei­ner Gehirnerschütterung oder war das Notwehr, die etwas zu krass aus­ge­fal­len ist? Weil ich mich extrem erschrocken habe, in der Dämmerung die­sen ver­meint­li­chen Einbrechern gegen­über zu stehen?

    Das ein­zi­ge Fehlverhalten aus Regierungssicht, das man mir seit 2020 vor­wer­fen könn­te, ist: ich leh­ne alle Corona"schutz"-Maßnahmen und die gefähr­li­chen "Impfungen" ab. Ich leh­ne das Infektions"schutz"gesetz ab. Aber das kann jeder wis­sen, der hier mit­liest. Ich habe, davon abge­se­hen, noch nie­mals einen Ladendiebstahl began­gen, immer Steuern und Krankenversicherungsbeiträge gezahlt, habe noch nie jeman­den ver­sucht, umzu­brin­gen, zu ver­gif­ten, in irgend­ei­ne töd­li­che Falle zu locken. Warum auch? Was habe ich davon? Nichts. Ich will nie­man­den ermor­den, nie­man­den krank machen, nie­man­dem Geld oder sonst etwas steh­len. Also, wie unter­schei­de ich einen Einbrecher von einem Polizisten? 

    ~ ~ ~

    1. https://​www​.kran​ken​kas​sen​.de/​d​p​a​/​4​5​6​5​4​3​.​h​tml

      @ Nixe vom Allersee:

      Es gibt nicht nur fal­sche Polizisten als Diebe oder rea­le Polizisten als ech­te Einbrecher, son­dern auch fal­sche Pflegekräfte. Wenn jemand so tut, als sei er ein Einbrecher, in Wirklichkeit ist er oder sie aber ein Polizist, dann gibt es jeder­zeit auch Pflegekräfte, Ärzte, Krankenschwestern, die nur so tun, als sei­en sie Helfer. Oder es gibt Virologen, die nur so tun, als hät­ten sie einen Doktortitel. Nichts ist, wie es scheint. Alles kann genau das GEGENTEIL von dem sein, wonach es äußer­lich aus­sieht. Das ist ein biss­chen müh­sam, zuge­ge­ben, den Einbrecher vom Polizisten zu unter­schei­den oder die medi­zi­ni­sche Fachkraft von einer Diebin oder Erbschleicherin.

      Also genau hin­gucken. Bevor du den Gartenspaten auf irgend­wel­che dir nicht bekann­ten Köpfe in dei­nem Garten knallst. Du kannst wegen Totschlag ins Gefängnis kom­men, falls der ver­meint­li­che Einbrecher kei­ner oder doch ein Polizist war. Du musst zu jedem, wirk­lich zu jedem Einbrecher, Gauner, Vergewaltiger, Mörder erst mal freund­lich und höf­lich sein. Musst ihn erst dar­an – Netiquette! – höf­lich erin­nern, dass er dir nichts steh­len soll, Dich nicht anfas­sen soll, weil du das nicht möch­test. Also, aber in höf­li­chen Worten, in höf­li­chen neu­tra­len Worten, so viel­leicht: "Ich bit­te Sie, mein Grundstück oder mei­ne Wohnung zu ver­las­sen, vie­len Dank, ganz herz­li­chen Dank für Ihr Entgegenkommen, für Ihr Verständnis." Sonst ist das womög­lich auch noch Beamtenbeleidigung und die ist auch strafbar. 

      Die Pandemie war in wirk­lich­keit eine "Pandemie".

      🙂 🙂 🙂 🙂

      1. Findest du nicht auch, die AllerseeNixe über­treibt manch­mal ganz schön, oder? 

        https://​kodo​roc​.de/​2​0​2​5​/​1​2​/​0​7​/​j​e​t​z​t​-​w​a​e​c​h​s​t​-​z​u​s​a​m​m​e​n​-​w​a​s​-​z​u​s​a​m​m​e​n​g​e​h​o​e​r​t​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​2​1​801

        Sie malt da Schreckensszenarien, die es im ech­ten Leben gar nie, nie, nie­mals geben kann, es geht nur um Trojaner und nicht um heim­li­che Überfälle in Hotelzimmern in Berlin. Das ist die Berliner Luft, Luft, Luft, so mit ihrem hol­den Duft, Duft, Duft …

        😉

        https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​9​K​i​5​d​u​P​F​5bk

        Ich fra­ge mich ja auch, was mit Koffern pas­siert, die Touristen in Berlin ver­ges­sen? Da drin könn­te ja auch so ein Überwachungstool ver­steckt wer­den und spä­ter wird der Koffer ins Havelland ver­schickt zu den "Havelländischen Separatisten".

    2. Entschuldigung, dass ich schon wie­der Selbstgespräche füh­re. Das ist ja enorm gefähr­lich, oder? Jeder Polizist darf ein­fach mei­nen Garten (falls ich einen hät­te) oder mei­ne Wohnung betre­ten, falls ich in Berlin wäre. Gilt das auch für gemie­te­te Hotelzimmer in Berlin? Muss ich jeder­zeit bei einem Besuch in Berlin damit rech­nen, dass ich da gar nicht allein schla­fe? Ich wache plötz­lich mor­gens oder in der Nacht auf und neben mir liegt ein Mann, den ich nicht ken­ne? Er weist sich als Polizist aus Zehlendorf aus, oder behaup­tet es zu sein, und möch­te gern mit mir … okay, das kann ich hier nicht schrei­ben, kodo​roc​.de ist für alle auch unter 18, und nicht alters­be­schränkt. Icon: 🙂 und 😉 

      Weiter ohne " 🙂 " :
      Was soll ich in dem Moment machen? Unten in der Hotelrezeption anru­fen: ich füh­le mich bedroht, ich hat­te nur ein Zimmer für mich *selbst* gebucht, aber nicht für Polizisten aus Zehlendorf oder Spandau? Bitte ent­fer­nen Sie den unge­be­te­nen Gast aus mei­nem Zimmer? Wie kann man so etwas vor (VOR!!) Berlin-Besuchen mit Hotelübernachtungen aus­schlie­ßen? Ich füh­le mich woh­ler, wenn ich nur allein in dem Hotelzimmer über­nach­te, das ich aus­ge­wählt habe. Oder halt mit den Menschen, die ich ken­ne, m/​w, nach Wahl. Und zwar nach MEINER Auswahl. Ich will das gern selbst entscheiden. 

      ~ ~ ~

  4. @aa,

    https://​kodo​roc​.de/​2​0​2​5​/​1​2​/​0​7​/​j​e​t​z​t​-​w​a​e​c​h​s​t​-​z​u​s​a​m​m​e​n​-​w​a​s​-​z​u​s​a​m​m​e​n​g​e​h​o​e​r​t​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​2​1​810

    Die Frage ist ganz all­ge­mein: Wie sicher ist mein Hotelzimmer in Berlin vor Überwachung durch ver­steck­te Kameras, vor Polizisten, vor irgend­wel­chen Einbrechern. Wie sicher kann ich mich füh­len vor "Abhörgeräten"? Soll ich bei mir zu Hause ab sofort Überwachungskameras über­all anbrin­gen, damit die Cam mei­ner­seits jeden Einbrecher oder selt­sa­me Polizisten fil­men kann? Sie haben mit dem Thema Staatstrojaner ange­fan­gen, ich male nur die Möglichkeiten aus, die der über­wa­chen­de Staat haben kann oder haben könnte.

    Oder die Überwachung drau­ßen per K.I. und Gesichtserkennung!
    K.I. kann sich irren, abso­lut irren, sie ist künst­lich. Ich bin hier in Niedersachsen, aber in Berlin-Lankwitz geht eine Doppelgängerin von mir (eine opti­sche Doppelgängerin) auf ein Kind im Park mit dem Messer los. Darauf klin­gelt es wenig spä­ter an mei­ner Haustür: Guten Tag, Frau XXXYYXXXXX, wir haben gestern Ihr Foto in Berlin auf­ge­nom­men, Sie sind ver­haf­tet, weil Sie im Verdacht ste­hen, ein Kind mit dem Messer attackiert zu haben und geflüch­tet sind. Im übri­gen haben wir Ihr K.-I.-Foto ins Netz gestellt zur Fahndung und Ihre Nachbarin hat Sie außer­dem erkannt. 

    Wem gegen­über muss ich bewei­sen, dass ich es *nicht* war? Ich weiß, ich WAR *nicht* in Lankwitz, das K.I.generierte Foto bei der Polizei sagt dum­mer­wei­se das Gegenteil. Ich habe zufäl­lig auch kei­ne Zeugen hier bei mir, die sind ver­reist, ich war die gan­ze Zeit allein im Haus/​in der Wohnung. 

    K.ünstlich I.rrende Verhaftung? Es gibt Zwillinge, die sich ähneln wie ein Ei dem ande­ren. Wer von den Zwillingen wird wo drau­ßen via Gesichtserkennung foto­gra­fiert und iden­ti­fi­ziert? Sie sehen sich abso­lut ähn­lich, ich ken­ne ein Zwillingspaar, sie spre­chen gleich, sehen gleich aus, klei­den sich oft auch gleich. Ich kann sie nicht unter­schei­den. Aber die Überwachungskamera kann es?

    Wirklich, war­um erin­nert mich das schon wie­der an die schreck­li­che, bedrücken­de Zeit des "Infektionsschutzgesetzes"? Auch damals soll­ten alle mit schwach­sin­ni­gen "Tests", dubio­sen, nicht immer rich­ti­gen Laborergebnissen BEWEISEN, dass sie gesund, nicht "ansteckend" und kei­ne "Gefährder" der Allgemeinheit waren. Freitesten! Aus der Quarantäne frei­te­sten! Gefährder! Das hier wird wie­der ein Roman, schon der Begriff "Gefährder der Allgemeinheit" ein­zig auf­grund der Tatsache, even­tu­ell oder real falsch-posi­tiv auf Coronaviren gete­stet zu sein. Es war bedrückend und bela­stend von 2020 bis April 2023 und jetzt sol­len wie­der alle zu "Gefährdern" wer­den, die gar kei­ne Gefährder sind.

    ~ ~ ~

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