18. September 2025 • kodoroc

18. September 2025

Grüne: Überwachung im öffentlichen Raum dient Klimaschutz und Verkehrssicherheit

spiegel.de (15.9.25)

»… Die Scan-Autos sind mit Kameras auf dem Dach ausgestattet, die im Vorbeifahren Kennzeichen parkender Autos erfassen. Diese Daten werden mit einer Datenbank abgeglichen…

Die Fahrzeuge prüfen, ob für kostenpflichtige Parkplätze ein gültiges Ticket gelöst wurde oder ob ein Anwohnerausweis vorliegt. Sie können aber auch Falschparker erfassen, etwa Fahrzeuge, die auf Radwegen oder Busspuren abgestellt sind… „Grüne: Überwachung im öffentlichen Raum dient Klimaschutz und Verkehrssicherheit“ weiterlesen

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Weil es so schön war

Und weil eine Leserin gestern daran erinnerte, hier noch einmal ein unglaubliches Video mit einem Kompetenzbolzen:

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"Virus mutiert im Körper wie in einer ganzen Bevölkerung"

Melanie Rannow, die Fachfrau für Grusel und Pseudowissenschaft bei t‑online.de hat wieder gelesen.

»Ein Mann aus den USA war mehr als 750 Tage am Stück mit dem Coronavirus infiziert. Während andere Menschen das Virus nach ein bis zwei Wochen überwunden haben, blieb es bei dem 41-Jährigen über zwei Jahre lang aktiv im Körper. Forscher sprechen von einem medizinischen Extremfall, der weitreichende Folgen haben könnte.

Wie konnte geschehen, daß seit Corona Begriffe wie Solidarität, Eigenverantwortung oder Freiheit von den Herrschenden okkupiert und in ihr Gegenteil verwandelt wurden? Wie gelang es Rechten, sich als Wahrer demokratischer Rechte und Opposition gegen obrigkeitsstaatliche Maßnahmen, Zensur und mediale Gleichschaltung zu inszenieren – während sie gleichzeitig die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, geschlechtlichen Orientierung zum Programm haben?

Ein Grund, die Verweigerung jeglicher Analyse von Interessen und Beweggründen durch die organisierte Linke, ist in einigen Publikationen erörtert worden. Deren Denkfaulheit wird meist aus der Abwendung von Klassenantagonismen und der Beschäftigung mit "Identitäten" erklärt, die an die Stelle einer materialistischen und dialektischen Betrachtung der Welt moralische Bekenntnisse setzen. Das führt zu einem oft frappierenden Gleichklang mit den Positionen der Herrschenden.

Weitgehend undiskutiert ist hingegen das Vorgehen der Rechten und die Naivität, mit der weite Teile der "Corona-Kritik" noch schlimmste Entgleisungen tolerierten. Damit wurde der Denkfaulheit der Linken ein großer Gefallen getan, konnten sie sich der Analyse doch entziehen mit dem Hinweis auf die fehlende Gegenwehr gegen rechte Vereinnahmung. Damit wird nicht gerechtfertigt, daß Linke sich weigerten, durchaus kritische und differenzierte Darstellungen auf corodok.de zur Kenntnis zu nehmen.

Zur dringend benötigten Aufarbeitung der Coronazeit gehört die Auseinandersetzung mit den rechten Strategien. Sie ist auf Seiten der KritikerInnen der Maßnahmen bislang so wenig erfolgt wie auf Seiten von Staat und Medien die ihrer Politik. Dieser Blog will dazu die Entwicklung rekapitulieren und zu einer Debatte einladen. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich nicht an diejenigen, die die menschenverachtende Politik von AfD und den meisten anderen Parteien legitimieren. Die Fragestellung hier lautet: Auf welchen Wegen kann die Linke zurückfinden zu Herrschaftskritik, Klassenanalyse und einer daraus resultierenden Praxis?

* Lange vor Rudolf Augstein hatte Rosa Luxemburg geschrieben:
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«."
Sie bezog sich auf die Worte
"Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit.
Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist."