Tag: 20. August 2025

Allerorten wird bereits mit der "näch­sten Pandemie" geplant. Dabei ver­bie­te sich eine Fehlerdiskussion über die Coronapolitik, der Blick müs­se nach vor­ne gerich­tet wer­den. Was ist dabei zu sehen? Unendliche Geldsummen gehen in die Kriegsvorbereitung, auch im Gesundheitssystem. Dafür muß logi­scher­wei­se an allen ande­ren Stellen gespart wer­den. Das betrifft nicht nur die Hebammen und nicht nur Berlin.

»… Grund für die Kürzungen ist der Sparkurs des Berliner Senats. Bei den Landeszuschüssen für Lehre und Forschung an die Charité sol­len um die 22 Millionen Euro im Jahr weg­fal­len. Das ent­spricht acht Prozent der Landesmittel von bis­her 270 Millionen Euro für das größ­te Uniklinikum Europas… „Lessons lear­ned“ weiterlesen

Nicht nur Geflüchtete aus der Ukraine erfuh­ren bis­lang eine Vorzugsbehandlung gegen­über denen aus ande­ren Ländern. Auch ost­eu­ro­päi­sche Oppositionelle wur­den beson­ders geför­dert. Die Reaktionen auf Dobrindts Pläne schei­nen das rus­si­sche Narrativ von "aus­län­di­schen Agenten" der NGOs zu bestätigen:

»… Politisch Verfolgte aus Russland und Belarus pro­fi­tier­ten bis­lang von einem Passus im Aufenthaltsgesetz, der in Einzelfällen eine schnel­le Aufnahme aus „beson­de­ren huma­ni­tä­ren oder poli­ti­schen Gründen“ ermög­licht, wie es auf der Website des Ministeriums heißt, etwa für Menschen, die in „her­aus­ra­gen­der und lang­jäh­ri­ger Weise in der Menschenrechts- oder Oppositionsarbeit aktiv waren“ und dadurch akut gefähr­det sind. Laut dem Ministerium haben auf die­sem Weg seit Mai 2022 fast 2500 rus­si­sche und seit März 2021 mehr als 400 bela­rus­si­sche Staatsangehörige huma­ni­tä­re Visa für Deutschland erhal­ten. „Dissidenten "zur Wahrung der poli­ti­schen Interessen der Bundesrepublik Deutschland" nicht mehr benö­tigt?“ weiterlesen

Fast zehn Jahre nach der Geburt des Mädchens wur­de das nicht rechts­kräf­ti­ge Urteil gespro­chen. Werden die "Impfopfer" auch so lan­ge war­ten müssen?

Über einen ähn­li­chen Fall berich­te­te am 5.5.22 der Deutsche Anwaltverein: "Kommt es im Rahmen der Geburt zu Komplikationen, und trägt das Kind dau­er­haf­te Schäden davon, kön­nen lang­wie­ri­ge Rechtsstreitigkeiten fol­gen. Meist müs­sen die Gerichte sehr umfang­reich Beweis erhe­ben…". In sel­te­nen Fällen tun sie es sogar.