Tag: 6. Juli 2025

»Santanyi/​Mallorca – Der Traum vom fried­li­chen Zweitwohnsitz auf Mallorca bekommt tie­fe Risse. Im sonst so idyl­li­schen Santanyi kocht die Wut über den Massentourismus über – jetzt rich­tet sie sich offen gegen Deutsche!

Unbekannte sprüh­ten in der Nacht zu Samstag frem­den­feind­li­che Parolen an Dutzende Geschäfte und Autos im 12.800-Einwohner-Ort im Südosten von Mallorca. Die Botschaft ist ein­deu­tig – und erschreckend: „Deutsche raus“ und „Ausländische Käufer fahrt zur Hölle“, in roter Farbe geschmiert an Fassaden, Fenstern und Fahrzeugen… „Fremdenfeindlichkeit? Klassenkampf?“ wei­ter­le­sen

Wieder mit freund­li­cher Unterstützung des Bundesrechnungshofs. Der hat­te bereits am 18.9.24 unter dem irre­füh­ren­den Titel "Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundes­tages über den pan­de­mie­be­ding­ten Aufbau von Intensivbetten" fest­ge­stellt (hier zitiert ohne Fußnoten):

»Das Bundesministerium für Gesundheit kann die Zahl der phy­sisch vor­han­de­nen Intensivbetten nicht bezif­fern, obwohl dies nach eige­ner Aussage essen­ti­ell für die Vorbereitung auf wei­te­re Pandemien ist. Eine grund­le­gen­de Überarbeitung des natio­na­len Pandemieplans (NPP) ist bis­her nicht erfolgt. 

Worum geht es? 

Krankenhäuser erhiel­ten im Jahr 2020 für den Aufbau von Intensivbetten ein­ma­lig pau­schal 50 000 Euro je Intensivbett. Den Ländern wur­den dafür mehr als 680 Mio. Euro aus Mitteln der gesetz­li­chen Krankenversicherung gezahlt. Dennoch sinkt die Zahl betriebs­be­rei­ter Intensivbetten seit Ende der Förderung kon­ti­nu­ier­lich. Die Förderung stell­te kei­ne andau­ern­den Versorgungseffekte sicher…« „Kein Fehler im System. Zur Politökonomie der Pandemie (2)“ wei­ter­le­sen

Verschwörungstheorien, was sonst?

»„Ich ver­ste­he, dass die Grünen mich hart ange­hen. Ich habe Herrn Habeck auch nie geschont, als wir Opposition waren. Aber die­ses Geraune bis hin zu Fast-Verleumdungen, auch die­ser kon­stru­ier­te Vorwurf von Lügen, das wun­dert mich schon. Das ken­ne ich sonst nur von der AfD. Das sind Methoden, die die regel­mä­ßig ange­wandt haben, die­ses Geraune, die­se Verschwörungstheorien.“
Jens Spahn im Interview mit „Bild am Sonntag“

Weiter lehn­te Spahn einen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz ent­schie­den ab: „Dafür, dass wir die­ses Land sicher durch die schwe­re Zeit gebracht haben, wer­de ich mich nicht in den Staub wer­fen“, sag­te der CDU-Politiker…«