Der langjährige Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) erklärt Herrn Wadepuhl internationales Recht.
Übersetzung:
»Mohamed ElBaradei
@ElBaradei
Hat Ihnen jemand gesagt, dass „gezielte Angriffe auf Nuklearanlagen” gemäß Artikel 56 des Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen, denen Deutschland beigetreten ist, verboten sind und dass die Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen generell verboten ist, mit Ausnahme des Rechts auf Selbstverteidigung im Falle eines bewaffneten Angriffs oder mit Genehmigung des Sicherheitsrats im Falle einer kollektiven Sicherheitsmaßnahme? Sie sollten sich vielleicht mit den Grundprinzipien des Völkerrechts vertraut machen…«
Übersetzung:
»Mohamed ElBaradei
@ElBaradei
Dass #Israel #Iran einschließlich seiner Nuklearanlagen angreift (was völkerrechtlich verboten ist) und dass #Trump von Iran „vollständige Kapitulation” und den Verzicht auf ein vertraglich festgelegtes Recht (Urananreicherung) fordert, was einen klaren Akt der nationalen Demütigung darstellt, und dies aufgrund des Verdachts, dass Iran Atomwaffen entwickelt (die sowohl #Israel als auch #US besitzen), wobei dieser Verdacht keine „unmittelbare Bedrohung” darstellt , wie von allen westlichen Geheimdiensten bestätigt und durch Verhandlungen im Rahmen des #JCPOA-Abkommens von 2015 geregelt wurde, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind
Sich auf Gewalt statt auf Verhandlungen zu verlassen, ist ein sicherer Weg, um den #NPT und das Atomwaffensperrregime (so unvollkommen es auch sein mag) zu zerstören und vielen Ländern klar zu signalisieren, dass ihre „ultimative Sicherheit“ in der Entwicklung von Atomwaffen liegt!!!«
»Mohammed el-Baradei... war von 1997 bis zum 30. November 2009 Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) und erhielt zusammen mit dieser im Jahr 2005 den Friedensnobelpreis…
El-Baradei kritisierte die Begründung für den Irakkrieg, in dieser Region würden Massenvernichtungswaffen gelagert, und wurde deshalb zum Ziel scharfer diplomatischer Angriffe von Seiten der US-Regierung unter George W. Bush. Diese versuchte über Monate hinweg, seine Wiederwahl als Generaldirektor der IAEO zu verhindern. Als weiteren Grund trugen die USA vor, dass el-Baradei sich nicht deutlich genug gegen das Atomprogramm des Iran ausgesprochen habe. Zwar kritisierte el-Baradei immer wieder Iran, sein Atomwaffenprogramm den Inspektionen nicht ausreichend zu öffnen, verweigerte sich aber dem Druck der USA, die Existenz eines geheimen iranischen Atomwaffenprogramms zu bestätigen. Er warnte vor einem militärischen Angriff und sprach sich für Verhandlungen mit Iran aus. Erst nach einem Treffen zwischen el-Baradei und der US-Außenministerin Condoleezza Rice verstummten die kritischen Stimmen aus der US-Regierung.
Im Dezember 2004 wurde bekannt, dass el-Baradei von den USA systematisch abgehört wurde. Er zeigte sich empört, zumal er bislang zwar wusste, dass die USA gegen ihn arbeiteten, jedoch nicht, dass die Regierung Bush einen Eklat riskieren und ihn belauschen würde. Er vermutet, dass die US-Regierung den illegalen Lauschangriff benutzen wollte, um belastendes Material zu finden, mit dem es möglich gewesen wäre, ihn zu erpressen und aus dem Amt zu drängen. El-Baradei war ein Gegner der Pläne von US-Präsident George W. Bush, neue, kleine Atombomben entwickeln zu lassen und sah darin ein Verstoß gegen den Geist des Atomwaffensperrvertrages.
Vor dem Hintergrund der ab 2005 auch in den USA zunehmenden Zweifel an der Richtigkeit der Intervention im Irak ebbte dieses diplomatische „Sperrfeuer“ allmählich wieder ab. Am 26. September 2005 wurde el-Baradei von der IAEO-Hauptversammlung in ihrem Sitz in Wien einstimmig für eine dritte vierjährige Amtszeit als Generaldirektor bestätigt. Seine Amtszeit endete planmäßig zum 30. November 2009; Nachfolger wurde der japanische Diplomat Yukiya Amano.
2011 kritisierte el-Baradei bezüglich des Konfliktes mit dem Iran, dass die USA und Europa wichtige Dokumente und Informationen zurückhielten. Sie seien nicht an einem Kompromiss mit der iranischen Regierung, sondern an einem Regimewechsel „mit allen erforderlichen Mitteln“ interessiert gewesen. Auch dem Iran warf er „Tricksereien“ vor…«
de.wikipedia.org (Abruf 17.6.25, hier ohne Quellen und Links zitiert)
(Hervorhebungen in blau nicht im Original.)
meint Friedrich Merz
Ich kann nur einen Dreck erkennen, nämlich den Dreck, der aus dem Mund eines deutschen Regierungschefs kommt. Er bezeichnet das Töten von Menschen als "Drecksarbeit". Völkerrechtswidrig, wohlgemerkt.
Ich distanziere mich ausdrücklich von diesem Menschen. Ich habe ihn nicht gewählt, ich habe mit ihm nichts zu tun, er repräsentiert mich nicht.
Szenario (ich liebe den Begriff): Sie sitzen vor ihrem Haus. Da kommt ein Heute-Wanderer vorbei, grüßt freundlich, zeigt auf Ihr Nachbarhaus und sagt: Ihr Nachbar baut Bomben.
Was tun Sie?
a) Sie bauen auch Bomben
b) Sie gehen zu Ihrem Nachbarn und bitten ihn freundlich keine Bomben mehr zu bauen
c) Sie schlagen Ihrem Nachbarn den Schädel ein
d) Sie brennen des Nachbars Hütte an
e) Sie fragen sich ob das stimmt was der Wanderer sagt