24. Mai 2025

Mit Antipersonenminen gegen slawische Untermenschen

»… Ihr deutscher Amtskollege Boris Pistorius sagte, dass Russland spätestens 2029 in der Lage sei, die NATO anzugreifen. Sehen Sie das ähnlich?
Ja, unsere Einschätzung ist, dass Russland in fünf Jahren in der Lage ist, einen NATO-Staat anzugreifen. Und sollte es bald zu einem Waffenstillstand in der Ukraine kommen, würde das den Prozess noch beschleunigen. Russland hat auf Kriegswirtschaft umgestellt und hätte dann Hunderttausende Soldaten ohne Beschäftigung. Deshalb denke ich, sind unsere Sorgen und Vorbereitungen mehr als gerechtfertigt…

24. Mai 2025

Speerspitze des Heeres in verglastem Bürohaus. Innovationsfreude, aber nicht viel mehr als ein politisches Versprechen. Tief im Hinterland militärische Ziele erreichen

Ein weiterer ungedienter "politischer Korrespondent in Berlin", der "sich mit Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der SPD" befaßt, macht sich bei aller Begeisterung über die deutsche Brigade in Litauen Sorgen.

»… Die Brigade wächst aus einer multinationalen NATO-Kampfgruppe von etwa 1700 Soldaten, die seit Jahren ins Baltikum rotiert. Großbritannien führt in Estland, Kanada in Lettland ebensolche Battlegroups. Frankreich hilft in Estland den Briten aus, deren Landstreitkräfte unter starker Auszehrung leiden. Paris zeigt darüber hinaus wenig Absichten, seine Armee auf einen intensiven Landkrieg im Osten auszurichten. Es stützt seine Sicherheit vor allem auf Atomwaffen…

Wie konnte geschehen, daß seit Corona Begriffe wie Solidarität, Eigenverantwortung oder Freiheit von den Herrschenden okkupiert und in ihr Gegenteil verwandelt wurden? Wie gelang es Rechten, sich als Wahrer demokratischer Rechte und Opposition gegen obrigkeitsstaatliche Maßnahmen, Zensur und mediale Gleichschaltung zu inszenieren – während sie gleichzeitig die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, geschlechtlichen Orientierung zum Programm haben?

Ein Grund, die Verweigerung jeglicher Analyse von Interessen und Beweggründen durch die organisierte Linke, ist in einigen Publikationen erörtert worden. Deren Denkfaulheit wird meist aus der Abwendung von Klassenantagonismen und der Beschäftigung mit "Identitäten" erklärt, die an die Stelle einer materialistischen und dialektischen Betrachtung der Welt moralische Bekenntnisse setzen. Das führt zu einem oft frappierenden Gleichklang mit den Positionen der Herrschenden.

Weitgehend undiskutiert ist hingegen das Vorgehen der Rechten und die Naivität, mit der weite Teile der "Corona-Kritik" noch schlimmste Entgleisungen tolerierten. Damit wurde der Denkfaulheit der Linken ein großer Gefallen getan, konnten sie sich der Analyse doch entziehen mit dem Hinweis auf die fehlende Gegenwehr gegen rechte Vereinnahmung. Damit wird nicht gerechtfertigt, daß Linke sich weigerten, durchaus kritische und differenzierte Darstellungen auf corodok.de zur Kenntnis zu nehmen.

Zur dringend benötigten Aufarbeitung der Coronazeit gehört die Auseinandersetzung mit den rechten Strategien. Sie ist auf Seiten der KritikerInnen der Maßnahmen bislang so wenig erfolgt wie auf Seiten von Staat und Medien die ihrer Politik. Dieser Blog will dazu die Entwicklung rekapitulieren und zu einer Debatte einladen. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich nicht an diejenigen, die die menschenverachtende Politik von AfD und den meisten anderen Parteien legitimieren. Die Fragestellung hier lautet: Auf welchen Wegen kann die Linke zurückfinden zu Herrschaftskritik, Klassenanalyse und einer daraus resultierenden Praxis?

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* Lange vor Rudolf Augstein hatte Rosa Luxemburg geschrieben:
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«."
Sie bezog sich auf die Worte
"Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit.
Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist."

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