Transparenz ist für die Kommission und Präsidentin von der Leyen seit jeher von größter Bedeutung.

tages​schau​.de ver­linkt im Bericht über die EU-Präsidentin mit kri­mi­nel­len Neigungen zur Erinnerung die­se Artikel (Klick öff­net sie):

In einem Kommentar der "Berliner Zeitung" heißt es:

»… Seit der Corona-Krise muss sich die EU-Kommissionschefin den Vorwurf gefal­len las­sen, zu viel und zu teu­ren Impfstoff beim US-Konzern Pfizer gekauft und Textnachrichten ver­heim­licht zu haben. Von der Leyen beton­te stets, die SMS sei­en kei­ne offi­zi­el­len Dokumente und es sei außer­dem nicht um Verträge gegan­gen. Die Kommission hat­te auch erklärt, von der Leyens SMS sei­en inzwi­schen „gelöscht“ wor­den – ein Vorgang, der in jeder Verwaltung min­de­stens eine Untersuchung aus­lö­sen wür­de. In Brüssel war dies jedoch jah­re­lang kein Thema…

EU-Kommission will keine Transparenz

Die Weigerung der EU-Kommission, Transparenz zu schaf­fen, lässt tief blicken. Wer über 1,8 Milliarden Impfstoffdosen mit einem mut­maß­li­chen Einzelpreis von 20 Euro oder mehr ver­han­delt, tut das nicht im pri­va­ten Rahmen, son­dern im Namen von rund 450 Millionen EU-Bürgern. Es geht um ihr Geld (mehr als 35 Milliarden Euro) und ihre Gesundheit…

Wer nun glaubt, es han­de­le sich bei der Pfizer-Affäre um eine ein­ma­li­ge Ausnahme in einem histo­ri­schen Ausnahmezustand, irrt. Denn genau das­sel­be Muster sehen wir aktu­ell bei der EU-wei­ten Aufrüstung wie­der. Brüssel plant, bis 2030 rund 800 Milliarden Euro in die euro­päi­sche Verteidigungsindustrie zu inve­stie­ren. Es sind gemein­sa­me Munitionskäufe, neue Rüstungsfabriken und Direktverträge mit der Industrie geplant. Auch hier feh­len Einblick, Kontrolle und öffent­li­che Debatte.

Unklar bleibt, wer ent­schei­det, wie Prioritäten gesetzt wer­den und auf wel­cher recht­li­chen Grundlage die­se Summen ver­ge­ben wer­den sol­len. Gleichzeitig wer­den dafür Regeln wie die Schuldenbremse über Bord gewor­fen, die jahr­zehn­te­lang als unan­tast­bar gal­ten, wenn es um Investitionen in die Bereiche Soziales und Gesundheit ging.

Wenn im Fall der Impfstoffverhandlungen also der Eindruck ent­steht, von der Leyen habe Pfizer durch gehei­me Absprachen ein Quasi-Monopol ver­schafft, dann stellt sich mit aller Dringlichkeit die Frage, ob sich ein sol­ches Vorgehen künf­tig auch in der Rüstungsindustrie wie­der­ho­len wird…

Dass die Klage auf Veröffentlichung der SMS übri­gens vor drei Jahren von einer aus­län­di­schen Zeitung wie der New York Times ange­sto­ßen wur­de, sagt auch viel über den Zustand der Medienlandschaft in Deutschland und Europa aus. Auch hier ist ein Umdenken not­wen­dig – die Presse muss wie­der kri­ti­scher und unab­hän­gi­ger berichten.«

5 Antworten auf „Transparenz ist für die Kommission und Präsidentin von der Leyen seit jeher von größter Bedeutung.“

  1. Der Kommentator der Berliner Zeitung irrt, wenn er meint, die Kommissionspräsidentin täte irgend­was im Namen von 450 Mio EU-Bürgern, denn von denen ist sie nicht gewählt worden.

    Ins Amt gehieft wur­de sie – völ­lig unde­mo­kra­tisch und gegen den Willen des gewähl­ten, euro­päi­schen Parlaments – von einer hand­voll Regierungschefs, die sich auch nicht dar­um sche­ren, was ihre Bevölkerung will und was nicht.

    Dieser klei­nen Clique von Corona-Hysterikern, Russland-Bashern und Rüstungsfreunden ist sie ver­pflich­tet, und für die macht sie ihre sau­teu­ren Mauscheleien auf Kosten der euro­päi­schen Bürger.

  2. Dpa Meldung dazu:

    https://​www​.kran​ken​kas​sen​.de/​d​p​a​/​4​5​3​3​4​6​.​h​tml

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    Manchmal kann es auch sein, dass ein Haifisch Zähne ver­liert per Gerichtsbeschluss. Aber wie lan­ge das alles dau­ert! Die Pfizer-und-Co.-"Geimpften" ster­ben an den Spritzen oder an ihren neu­en MOD-RNA-Postvac-Symptomen, doch die undurch­sich­ti­gen Prozesse zur Beschaffung der­sel­bi­gen zie­hen sich, zie­hen sich wie Kaugummi in die Länge, unend­lich lan­ge, zäh, mühsam.
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    = Haifischzähne
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    = Haifischflossen

    Nimm die Flossen weg, sage ich! Hau ab mit Deinen "Schutzimpfungen" !

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