Nichts wird gut, nur weil zwei der der schlimmsten Figuren der letzten Jahre ihre Ämter verlieren. Wenn das Innenministerium an die CSU geht und das für Gesundheit an die CDU, wird man sich auf weiteren Abbau von Grundrechten einstellen müssen. Wenn auch manche sich einreden, es ginge "nur" gegen MigrantInnen, so sprechen allein die Erfahrungen mit Verboten von Demos und Veranstaltungen in der Coronazeit und danach dagegen. Im Zeichen der Kriegsvorbereitung werden das Gesundheitswesen weiter zugerichtet und demokratische Rechte noch mehr eingeschränkt werden. Dennoch ist es schön, wenn zwei der lautesten Hetzer nunmehr weniger Schaden anrichten können.
Die totalitären Züge werden schon in der Formulierung zur "digitalen Identität" im Koalitionsvertrag erkennbar:
Was ist daran jetzt neu?
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/bt-beschluss-ozg.html
Wie viel Speicherplatz bietet das neue digitale Bürgerkonto eigentlich?
@Dr. Markus Kühbacher: Es ist wie mit der ePA. Da opt-in erfolglos war, wurde von Lauterbach opt-out verordnet. Hier wird es nur schlimmer, da es gar keine Wahl mehr geben soll.
Nur eine gutinformierte Minderheit lehnt die laut CCC immer noch leicht angreifbare ePA ab.
Auch hier ist die Mehrheit der Bundesbürger desinformiert, uninteressiert oder schlicht und obrigkeitshörig.
"Wie ist die Akzeptanz?
Bei der AOK haben nach Angaben des Bundesverbands rund 4 Prozent der 27,49 Millionen Versicherten der ePA widersprochen. Bei der Techniker Krankenkasse sind es 7 Prozent der 11,9 Millionen Versicherten. Auch in der Praxis von Nicolas Kahl haben bisher nur wenige Patienten und Patientinnen Vorbehalte geäußert. "Im einstelligen Prozentbereich", sagt der 37-Jährige.
Seine Erfahrung: Wer die E‑Akte ablehne, habe oft Angst, dass die Daten in die falschen Hände geraten könnten. "Manche wollen auch nicht, dass ich sehe, dass sie bei einem anderen Mediziner waren." Für die meisten Patienten aber sei die ePA überhaupt kein Thema, hat er festgestellt. "Die haben gar nicht auf dem Schirm, dass sie eine haben."
Wie sicher sind die Gesundheitsdaten in der ePA?
Computerspezialisten und verschiedene Organisationen aus dem Gesundheitswesen warnten vor dem Start in den Modellregionen vor Sicherheitslücken, wodurch Unbefugte Zugriff auf alle E‑Akten bekommen könnten. Lauterbach betonte, es sei gelungen, Sicherheitsprobleme für den Massenzugriff zu lösen, die der Chaos Computer Club herausgearbeitet hatte.
Die Expertin Bianca Kastl und Martin Tschirsich vom Chaos Computer Club hatten sie aufgedeckt. Diese bestehen aus Kastls Sicht trotz Updates weiter. "Bei den versprochenen Updates handelt es sich lediglich um den Versuch der Schadensbegrenzung bei einem der vielen von uns demonstrierten Angriffe", sagte sie. "Elektronische Patientenakten lassen sich weiterhin mit geringem Aufwand angreifen.""
https://www.stern.de/politik/deutschland/epa-fuer-alle–e‑patientenakte-soll-bald-breiter-starten-35624710.html
@Ne-ePA
Wenn weit über 90% der Datenkühe keinen Widerspruch gegen die ePA einlegen, warum fährt man dann in Berlin so schwere Geschütze auf? ("verpflichtend", "sanktionsbewehrt"). Da stimmt doch was nicht.
@Dr. Kühbacher:
Facebook etc. gibt's ja bereits, und der Andeutungen im Text halber, muß erwähnt werden daß Faultiere, wie die abgebildeten (Witz! 😀 ) bloße Möchtegern-Koalas sind.
Arbeitgeber die sich für das Privatleben ihrer Bediensteten interessieren nennt man übrigens auch voyeuristisch. Das kann – ganz grundsätzlich – auch krankhafte Züge annehmen, weniger wohl bei AG's selbst, weil die Funktion dort eine der Machtausübung ist. Es betrifft da mehr die "Spezialbediensteten".
Daher, Voyeurismus als Berufskrankheit der Informell-Neben-Bediensteten, der "IN's" in den Unternehmen und bei den "Dienstleistenden" anerkennen. Dann bekämen sogar die Therapeuten wieder mehr Legale. Das wäre doch mal ein Konzept … ?
Ein Falschgutachten erwirtschaftet das zehnfache an Umsätzen, gegenüber einem wissenschaftlichen. Dabei spreche ich nicht von "Maskenattesten", sondern der "echten" Kriminalität.
Dabei halte ich es für durchaus im Bereich des Möglichen, daß sich die Wertschöpfung im Einzelfall, umgekehrt proportional zum direkten Umsatz verhalten könnte. (Konjunktiv!) Korruption "rechnet" sich eben nicht, Leute – auch wenn es auf den ersten Blick so zu sein scheint. 😉 Die Gesellschaft zahlt dabei drauf. – Immer!
Also möchte ich eine Lanze brechen, für die armen Koalas. "Faultiere" sheinen mir eher wegen Langsamkeit disqualifizierte Koalas zu sein. 😀 (KI: Witzhinweis!) Und die K. sind keine Baeren, wie rufschädigend, oftmals fehl-suggeriert. In Wirklichkeit muessen dei K. ja bloß "schwere kost" verdauen – mit Bitte um Verständnis.
[ Natürlich liest das Keiner 😉 – Korruption, ekelhaftes Zeugs und so .… wer will das wissen, Bäh! ]
> Was ist daran jetzt neu?
Gar nichts. Das digitale Kerbholz ist doch schon längst im Einsatz.
"Sozialleistungsblaupause", "Digital-Only", One-Stop-Shop", …
Dieses hohle Wortgeklingel soll darüber hinwegtäuschen, dass kein Geld für die Verwaltung da ist, weil man jetzt große Militärmacht werden, und vor Putin den dicken Max machen will.
Immerhin: Wer "Bonuskarte", "Lidl-Plus-App", "Kaufland-Card" und sonstige Datenkraken bisher vermieden hat, bekommt jetzt die "Ditigale Identität" bei Gevatter Staat. Verpflichtend natürlich, also wie üblich mit Zwangsgeld.
Warum habe ich beim Nachrichtenlesen immer den Eindruck, dass Politik der Feind der Menschen ist …
@Isnixgut:
"Dieses hohle Wortgeklingel soll darüber hinwegtäuschen, dass kein Geld für die Verwaltung da ist, weil man jetzt große Militärmacht werden, und vor Putin den dicken Max machen will."
Da würde ich mich herzallerliebst wie analytisch, vollumfänglich anschliessen wollen. Danke für die prägnante Formulierung.
Und last but not least @all:
Wir Antifaschisten sollten vieleicht doch lieber mehr zusammenhalten? Nach der nächsten großen Internierung – unter welcher Maxime auch immer – wären wir wieder mal Weniger, vermute ich mal, und die Faschisten müssten schon wieder unseren "Job" gleich mit übernehmen. Warum bloß bleibt eigentlich immer Alles an denen hängen. – merkwürdig? Kann "Rechts" auch "Links" einfach besser. Wer Weiß .…..
- fake it or leave it? – (oh, could it be the brrrrd-german motto, lieber otto?)
[Sorry, I can't english .…. not in real, hmpfh]
Die Einheitspartei nennt sich ganz "modern"
Genau! Ist der Mensch etwa kein Mensch mehr wenn er , aus welchem Grund auch immer, seine Heimat verlässt!?
Zitat: “Die Verwaltungsmodernisierung von Sozialleistungen werden wir generell zur Blaupause machen“.
Für mich klingt das wie eine Drohung: Welche staatliche Leistung wird als nächstes „verwaltungsmodernisiert“ (und zuteilungsmodernisiert)?
Zitat: “Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und „Digital-Only“: Verwaltungsleistungen sollen unkompliziert digital über eine zentrale Plattform („One-Stop-Shop) ermöglicht werden, das heißt ohne Behördengang oder Schriftform“.
Ach so, das Ganze dient nur dazu, dass die Bürger von nun an ganz bequem vom Sofa aus „Verwaltungsleistungen“ in Anspruch nehmen können. Puh, da bin ich aber jetzt doch wieder beruhigt.
Zitat: „Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität“.
Was ist mit dem „verpflichtenden Erhalt“ eines „Bürgerkontos“ gemeint?
Warum verpflichtend, wenn es nur ein Zugangskonto für die Online- Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen ist?
Was steht da noch Wichtiges über den Bürger drin? Vielleicht auch die digitalisierte Berechtigung bzw. Ablehnung der generellen Inanspruchnahme bestimmter Leistungen oder "Vergünstigungen"?
Mein (pessimistischer) Gesamteindruck: Chinas Sozialkredit-System läßt grüßen (Zitat aus Wikipedia):
„Das Sozialkredit-System (SKS, .…, englisch Social Credits) ist die Überlegung eines Rating- bzw. „Social Scoring“-Systems der Kommunistischen Partei Chinas in der Volksrepublik China.
Das System soll darauf abzielen, [die Bevölkerung] durch Überwachung …zu mehr „Aufrichtigkeit“ im sozialen Verhalten [zu erziehen].
Das soziale, wirtschaftliche und politische Verhalten von Privatpersonen, Unternehmen und anderen Organisationen … soll der Ermittlung eines "Sozialindex" dienen.
Ein niedriger Punktestand des Index kann zu Einschränkungen im Alltag führen.
Kritiker sehen darin die Möglichkeit der totalen Kontrolle [und Steuerung] der Bevölkerung durch die Vergabe von „Punkten“ für wünschenswertes Verhalten, und Abzug von Punkten für negatives Verhalten auf Basis einer weitgehenden Überwachung“.
Noch ein paar Worte an alle Digitalisierungs-Fanatiker:
Das wirkliche LEBEN findet seit Millionen von Jahren ANALOG statt und das bleibt auch so, solange es wirkliches Leben ist.
Euer Bestreben, das durch Maschinen, die lediglich mit Algorithmen aus einer beschränkten Anzahl von Buchstaben und Zahlen funktionieren, zu ersetzen oder gar mit LEBEN gleichstellen zu wollen (allein der Begriff "KI" ist eine Beleidigung für jeden Menschen ), ist nur Ausdruck Eurer erbärmlichen Hybris.
Gott sei Dank wird das letztlich wie in (fast) allen Science-Fiction-Filmen, die sich damit auseinandersetzen, damit enden, dass die wirklichen Menschen ihre humanoiden Mit-„Menschen“ wieder kurz und klein schlagen (falls sie noch dazu fähig sind!).
> Was ist mit dem „verpflichtenden Erhalt“ eines „Bürgerkontos“ gemeint?
Das heißt daß dieser Staat Listen führt mit den Namen derer die er bekämpft, entmündigt, enteignet und ihrer Grundrechte beraubt.
Es gibt nix Neues unter der Sonne:
"Grok@grok2h
Replying to @FlorianGallwitz @Peter_Gaida_ @Seipenbusch
Hallo! Brauchst du Hilfe mit dem Verständnis von Gesetzestexten? Die Diskussion über § 188 StGB und das Heimtückegesetz ist wirklich spannend, aber komplex. Beide schützen politische Figuren, doch in ganz unterschiedlichen Kontexten. Kann ich dir etwas Bestimmtes erklären oder vereinfachen?"
"Grok@grok2h
Replying to @FlorianGallwitz @Peter_Gaida_ @Seipenbusch
Hier ist eine vereinfachte Version des Heimtückegesetzes von 1934 für ein modernes Publikum:
1. Verbot von falschen oder verzerrten Aussagen: Wer öffentlich Lügen oder stark verzerrte Fakten über die Regierung oder die Nazi-Partei verbreitet, kann bis zu zwei Jahre ins Gefängnis kommen. In schweren Fällen bis zu fünf Jahre.
2. Verbot von Beleidigungen: Wer die Regierung, die Partei oder ihre Führer beleidigt oder verächtlich macht, auch durch Meinungen, riskiert Haft. In schlimmen Fällen drohen Zuchthaus oder sogar die Todesstrafe.
3. Schutz von Symbolen: Das Gesetz schützte auch Nazi-Uniformen und Symbole vor Missbrauch.
Dieses Gesetz diente dazu, Kritik an den Nazis zu unterdrücken.
Apr 11, 2025 · 11:19 AM UTC
Stimmt der gelernte Historiker da zu?
CDU /CSU /SPD: „Wir stärken den sozialen Zusammenhalt. (…) Bei Menschen, die arbeiten können und wiederholt zumutbare Arbeit verweigern, wird ein vollständiger Leistungsentzug vorgenommen. (…) Wir wollen den Finanzplatz Deutschland stärken. (…) Mit der Ausnahme der Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent des BIP von der Schuldenregel haben wir die Grundlage geschaffen, in einer veränderten internationalen Sicherheitsordnung dauerhaft mehr Verantwortung übernehmen zu können. (…) Wir ermöglichen die Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz. (…) Unser Leitbild: eine (…) Verwaltung (…) rein digital (digital only) (…) Automatisierung und KI nutzen wir umfassend. (…) Noch 2025 rollen wir die elektronische Patientenakte stufenweise aus, von einer bundesweiten Testphase zu einer verpflichtenden sanktionsbewehrten Nutzung. (…) Die Ausgaben für unsere Verteidigung müssen bis zum Ende der Legislaturperiode deutlich und stringent steigen. (…) Wir (…) setzen uns für die Stärkung der Rolle der Jugendoffiziere ein, die an den Schulen einen wichtigen Bildungsauftrag erfüllen. (…) Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.“
Das ist kein Koalitionsvertrag, das ist ein Dokument des Erbrechens.
( Koalitionsvertrag – Auszug. In: Multipolar-Empfehlungen vom 11.04.)
Abteilung Ganz Große Statements, kürzer getreten
https://nuoflix.de/mies-drauf-folge‑2–agenten-der-macht–ullrich-mies-amp-alexander-kuehn
Quelle: siehe link (nicht vorwiegend steuereingeleitet!)
@… vom Volke…: Machen zwei nen Stammtisch auf und filmen sich dabei…
@aa:
… wenn's passt! – Warum so unpragmatisch, wobei Sie in der Relation betrachtet noch der "Rebell" unter den den deutschen Medienschaffenden zu sein scheinen? Das ist von meinem Standpunkt betrachtet, als Kompliment gemeint und zu bewerten.
Der "Cororona-Ausschuss/Stiftung‑C" versucht's – man glaubt es vieleicht kaum – ja durchaus "konservativ". Und fährt noch nicht mal das durchschlagendste Ergebnis damit ein, Und das In Deutschland! Kommt mir – mit Verlaub – schon fast wie Werbung vor. Dabei darf meinerseits angemerkt, gelacht werden. Das widerspricht natürlich dem Ulrich Mies. Er geht gerade drauf zu, und das ist sehr Gut! Das möchte ich nicht erläutern – 'snähm zu viel Platz in Anspruch!
Kalle Pnnocchio Lauterbach, Begründer des Pinnocchismus in Deutschland, "Nicht Nasen, Besenstielen!" hat jüngst zu Lanz, seine aktuellen Statements über den tatsächlichen Verlauf seiner historischen Betrachtung abgegeben. Er wurde mal wieder viel zu selten eingeladen, weil wieder deutlich wurde wie wir einige seiner Geschichtsab-dadaes verpasst zu haben scheinen. (Konjunktiv!) Zum Glück hat der mitfühlende Modaerator Frau Buyx zu seiner linken postiert. – Ein schöner Puffer? – Ganz schön frech, wie man sich wieder herum wand und Hn. Lz. weiter die Salare sichert.
Aber was soll man resumieren – homöopathische Dosen benötigen – glaube ich – Zeit um zu wirken. Warten wir es halt weiter ab. Das (Steuer-) Geld läuft. Die real-kritische Wand saß .… (und wenn sie nicht aufgestanden sind sitzen s.…. ) Will "Gut Ding" denn immer Weile haben, und wann endet die Weile?
Wir stellen also fest, der "Widerstand" nahm allerlei Form an. Das "wirkt" ja auch irgendwie! – Trotz "Antifa"! Indymedia als Krücke unserer Regierung? Corona-Kritik nun "neonazizistisch"? [FRAGEZEICHEN!] Das erklärt "staatsfeindliche" Medium, nun einer der letzten Halte, oder was kommt da noch. Eine "n‑G-Organisation" ? [Eins. zwei, drei – Gx]
Das Ganze ist die Summe seiner Einzelnen, werter @aa. Das scheint Total vergessen? Also versuche ich mich mal als "Übersetzer". Markus Lanz möchte mit seiner Sendeung senden daß "Corona" historisch sei. Wenn man die suggestive Absicht nicht "aufdröselt", trägt man sie mit. Man darf's halt nicht übertreiben. Sie erkennen "Fake-Linke-Medien" leicht daran, daß sie eine Übersetzung nach der anderen – mit Verlaub "in Bildzeitungsmanier" – "Zack auf Zack" (zu) bringen. Wer's glaubt .…..
Wer sich für das fantastische Zusammenspiel zur gesetzten Illusion unserer Suggestiv-Kuenstler im Regimedienste beobachten möchte, für denjenigen hat man unter dem Format "m‑pathie" ein sehr interessantes Interview zum "Fall Rainer Füllmich" in das Netz gestellt. Man beantworte sich die Frage selbst, warum R. Füllmich "sitzt"? – True-Crime-Live sells, but who's buying .… ?
Um jetzt aber ganz kurz, nur um die scheinbare "Marginalität im Zusammenhang" mal etwas zu beleuchten. Der Fall F. ist vollends vom öffentlichen wie vom C‑Zusammenhang, in der Wahrnehmung (ab-) getrennt worden. Das nur als Einzelbeispiel, für vermutlich hunderttausend anderer. Damit meine ich keineswegs die Baerbock'schen Hunderttausende o.ä. Gelalle. Das Regime spaltet gezielt wie erfolgreich!
Kritisieren Sie also die Abgespalteten? Dann verwechseln Sie – mit Verlaub – Ursache mit Wirkung. Eine Maxime, "hasse nicht die Medien, sondern werde medial" wurde weder von "indymedia" erfunden, noch sollte man diesen Leuten die Deutungshoheit darüber überlassen. Im Übrigen haben sie das Motto nicht verstanden, aber das wirklich nur "beiläufig". Sie glauben sich einfach selbst nicht mehr. Das kann man sehr deutlich erkennen. Masse oder Klasse, am Ende sind sie die Gesteuert'sten von Allem.
Wer sich an die Schalthebel der Macht begiebt, spielt mit. Die einen so, die anderen so! Macht bedeutet Underdrückung. also gälte es, im positiven Sinn, Bewusstsein zu schaffen. Das Problem der Zeit in Deutschland heisst, man sieht wieder nicht die eigene Verantwortung bei dem Ganzen – in zu hoher Zahl. So folgt man also, den medialen Vorghaben.
Die Zukunft des angerügten "Stammtisches" bedeutet also, daß er sich nicht vergrößern kann, weil sonst weg. Was erwartet man bei Der Art von Kritik mehr, alsnoch Einen mit drauf? Die spezifisch deutsche Variante des C‑Problemes läst sich nur spezifisch-deutsch aufdröseln, weil jeder (Staat) ja die "Krise", ganz nebenbei natürlich, auch zum eigenen Vorteil nutzte, und dem damit die individuelle Note gab.
Die Similarität zum Faschismus, zeigt sich ebenso. Der F. ersetzt den Rechtsstaat, durch dessen "Individualisierung" einer übergeordneten Autorität. Somit entfällt das Recht, zu Gunsten eines Beliebigkeitsurteiles im Sinne des kurzen Prozesses um angebliche "Effiziens". Der Rest ist nationalstaatliche bzw. auch "völkische" Note, in der politischen Aufbereitung bzw. "Propaganda". Tatsächlich ist der angeblihe Gewinn an "Effiziens" fortbestandsschädlich. Ein faschistischer Staat kann sich also nicht erhalten. Das ist die wichtigste Erkenntnis dabei. Daher die unabdinglichen "Narrative".
Das C‑Problem, welches ein "Narrativ" darstellt, dessen Grundlage eine respiratorische, saisonale Erkrankung, von der Auswirkung einer Influenza* ist, ist selbst marginaler Anteil am eigenen Thema. Das gilt es zu erkennen.
Die "Restlüge", die da wohl hieße " … aber C. verursacht Long-Covid … ", wird doch bereits "aufgedröselt". das ist die taktisch-logishe Vorgehensweise – mit Verlaub! Obwohl ich mir persönlich gar keinen Gefallen damit tue, also mal eine Lanze gebrochen für die Mediziner. JA, ein arzt hat eine Erkrankung ernst zu nehmen. – PUNKT – Es heißt also: Covid erzeugt in den seltensten Fällen ein "Long-Covid". Bin KEIN Mediziner, und muß mich also nicht an das Dingsda halten. Stimmt aber trotzdem.
Meine Meinung: Herr Mies bringt die Dinge auf den Punkt, auch für "covid" und was daraus GEMACHT WURDE. Es ist Das Thema An Sich, oder etwa nicht? – Punktlandung!
* Die Sterblichkeit bei der Influenza soll sogar wenig höher sein
Ein (kapitalistisch-oligarchisches und damit zwangsläufig auch imperialistisches) System in diesem fortgeschrittenen Zustand kann nur noch durch immer perfidere und damit als totalitär beschriebenen Überwachungs- und Bevölkerungssteuerungsmaßnahmen am Laufen gehalten werden.
Beschränkte sich in einem Wachstumsmodell die Umverteilung von Einkommen und (dem wenigen bei den 99,x% ) vorhandenen Vermögen überwiegend auf die Einkommen, so gilt es in einem Schrumpfungsmodell, auch das in Relation geringe Vermögen zu kassieren. Der einfache Teil der Konfiszierung des als öffentliches Eigentum bekannten Vermögens direkt der indirekt über Veräußerung und/oder Public-Private-Partnership-Modelle ist schon weitgehend erfolgt. Jetzt muss zur Sicherung des Profits der Rest "mobilisiert" werden. Die Spirale dreht sich fröhlich weiter. Die totale Kontrolle ist dafür zwangsläufig erforderlich.
In gleicher Weise erfordert eine Kriegswirtschaft eine totale Personen- und Ressourcenkontrolle. Deutschland, EU etc. mit ihren Ressourcen (Humanressourcen und materielle Ressourcen) sind hierfür ein Mittel zum Zweck. Widerstand hiergegen kann von der Logik her schon nicht geduldet werden. Und nach der Zerstörung kommt der überaus profitable Wiederaufbau. Die Spirale dreht sich fröhlich weiter.
Das System wünscht sich ein Perpetuum mobile, obwohl es von der Logik her nicht existent sein kann.
Richtig O'Mikron. Das System hier beruht auf Betrug. Denn privates Aneignen von gesellschaftlich erzeugtem Mehrwert ist Betrug. Und zwar Betrug am ganzen Volk. Logisch daß man ein solches System nur mit Lügen aufrechterhalten kann. Solange bis der ganze Schwindel auffliegt. Also bis der letzte Idiot begriffen hat was ihm gespielt wird. Da sind 80 Jahre Nachkriegsdeutschland ein Vogelschiss gegen 2000 Jahre Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen durch Menschen, 2000 Jahre Menschheitsgeschichte die im Grunde genommen nur eine Geschichte von Kriegen ist. Denn wenn Menschen Menschen ausbeuten wollen, müssen Menschen auch auf Menschen schießen und Menschen Menschen unterdrücken. Aber wir sollten Eines wissen: Ohne den Drang in die moderne kapitalistische Produktionsweise, verbunden mit stetiger Verschärfung der Klassengegensätze hätte es die ganze wissenschaftliche Entwicklung der letzten 200 Jahre nicht gegeben: Kein Internet, kein Telefon, kein Radio, kein Fernsehen, kein Auto und nicht einmal das Fahrrad. Nur werden diese Dinge der Profite wegen produziert und nicht etwa um menschliche Bedürfnisse zu befriedigen. Ist es da nicht langsam Zeit genau DAS! zu ändern!? Ja. Die Zeit ist längst gekommen. Und auch das Wissen, was man erfahrungsgemäß dafür tun muss ist vorhanden.
"Klartext aus Muc 💻 🤳@e_munich
21h
Die digitale Identität wird in der BRD bald verpflichtend!
Das bedeutet eine staatliche App, in der ALLE Daten – vom Reisepass über den Führerschein bis hin zu Finanz- und Gesundheitsdaten sowie dem digitalen Euro – gesammelt werden. Offiziell wird noch immer von Freiwilligkeit gesprochen. Die neue deutsche #Regierung unter #Merz beendet diesen Mythos jedoch.
Im #Koalitionsvertrag zwischen #CDU/#CSU und #SPD heißt es an diesen Stellen unzweifelsfrei:
„Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität.“
In diesem Zusammenhang steht auch die elektronische Patientenakte.
„Noch 2025 werden wir die elektronische Patientenakte stufenweise ausrollen – von einer bundesweiten Testphase hin zu einer verpflichtenden, sanktionsbewehrten Nutzung.“
Die digitale Identität bildet also die Grundlage für alle dystopischen Möglichkeiten des übergriffiges Staates, welche die Digitalisierung bieten könnte: von Mobilitätsbeschränkungen (etwa über den Gesundheitsstatus, wie #Impfungen) über Formen eines Sozialkreditsystems bis hin zu einem digitalen Zentralbankeuro, der zweckgebunden und mit Ablaufdatum versehen sein könnte.
Ohne gesamtgesellschaftlichen Fundamentalwiderstand auf den Strassen sind die Bürger definitiv geliefert.
Das wird ein Alptraum der epochalen Sorte und das Aufwachen fürchterlich."
https://nitter.net/e_munich/