Ich halte wenig von selbstgerechten vorwurfsvollen Fragen à la "Wo wart denn ihr, als…?", wie sie der Chefredakteur von Nordkurier und Schweriner Volkszeitung am 10.2.25 stellt (nordkurier.de).
Derlei Ping-Pong, mit dem Gruppen gegeneinander ausgespielt werden, die jeweils berechtigte Anliegen auf die Straße bringen, nützt nur denen, die den Plebs in Kämpfe untereinander verstricken wollen. So bleibt ihre Herrschaft ungeschoren. Dabei sind Fragen an die Hundertausenden durchaus angebracht, die sich mit einem merkwürdigen Verständnis von Demokratie, aber auch von Faschismus auf die Straße bringen ließen.
Eine Frage, die MaßnahmenkritikerInnen immer wieder gestellt wurde, war: Mit wem marschiert ihr? Aus meiner Sicht wurde mit einer gewissen Berechtigung darauf hingewiesen, daß, lokal unterschiedlich, offen rechtsradikale Gruppen wie die Freien Sachsen und andere sehr weit rechts Stehende an den Protesten nicht nur marginal beteiligt waren. Eine Abgrenzung von den nicht nur in Österreich erfolgreichen Plänen, die Coronaproteste in eine Antimigrationsbewegung umzuwandeln, gab es im wesentlichen nicht.
Man sollte sich heute vor dem damals vorgenommenen Schluß hüten. Damit nahmen auch viele Linke die Instrumentalisierung von Rechtsextremen zum Anlaß, den gesamten Protest zu diskreditieren und sich in der Folge weitgehend geschlossen hinter die Regierungen zu stellen. Eine Auseinandersetzung mit dem eigentlichen Thema, der Aushöhlung von Grundrechten, der Ausgrenzung einer großen Minderheit, der Verbreitung von Falschinformationen über die hochprofitablen "Impfstoffe" usw. ersparte man sich.
Mit wem marschiert ihr, ist deshalb heute keine falsche Frage. Es ist berechtigt, die führende Teilnahme von Kriegstreibern zu problematisieren. Unangemessen wäre es, in gleicher Weise wie beim Corona-Thema die Teilnehmenden an den "Demos gegen rechts" deshalb durchweg für KriegstreiberInnnen zu halten.
Schwerwiegender erscheint mir das Problem der Reflexhaftigkeit und inhaltlichen Unbestimmtheit der Proteste (ja, die gab es auch bei Corona). Die AfD ist ein Trigger, der von weiteren Fragen abhält. Vermutlich eint die meisten Demonstrierenden der Abscheu vor den Verleumdungen und Kriminalisierungen Geflüchteter durch das rechte Lager. Nachgerade absurd ist aber, daß sie sich in einer Front diesseits einer imaginierten Brandmauer wähnen mit Parteien an ihrer Seite, die zu diesem Thema unisono beteuern: Unser Kampf gegen die Geflüchteten ist konsequenter und effektiver als das, was die AfD im Köcher hat. So wie es die Biden-Administration war, die mit Millionen Abschiebungen nicht erst auf Trump wartete, so sind es die sozialdemokratischen und grünen Veranwortlichen, die die Festung Europa ausbauen und Abschiebelager planen. Illegale Grenzkontrollen brauchen keine Frau Weidel als Innenministerin, das macht Frau Faeser ganz von selbst.
Es ist keineswegs gleichgültig, nicht nur für Menschen ohne deutschen Paß, ob sich die konservativ-autoritäre Fraktion der Herrschenden durchsetzt oder es ein Zurück zur liberalen und ursprünglich sozialdemokratischen Variante des Kapitalismus gibt. Daraus den Gegensatz zwischen (der Fiktion) einer Demokratie und (der Fiktion) eines drohenden Faschismus zu machen, ist allerdings zumindest einfältig. Es ist vermutlich schlimmer, nämlich ein Selbstbetrug. Da schließen sich dann die Kreise zur Befürwortung der Coronamaßnahmen.
In beiden Fällen verzichten Linke auf eigene Analysen und Aktionen und finden sich im Regierungslager wieder. Sie sind in großen Teilen unfähig, beispielsweise aus den Erfahrungen in Frankreich zu lernen. Dort wurde vorexerziert, wie ein "Wählt Macron, um Le Pen zu verhindern" zu einer Stärkung von Le Pen führte. Denn Macron setzte nicht nur einen harten Coronakurs durch, der auch dort viele in die Arme der Rechten trieb, sondern ebenso einen Sozialkahlschlag, für den wenig erstaunlich auch die Linken in Haftung genommen wurden, die Macron ermöglicht hatten. Einen Unterschied gibt es: In Frankreich hat sich die Linke einigermaßen und mit Widersprüchen versehen berappelt und führt soziale Kämpfe. Das verhindert ihre Marginalisierung. Hier wäre für Linke in der BRD etwas zu lernen. "Mietpreisdeckel" auf Wahlplakate zu schreiben, nachdem man mit SPD und Grünen eine erfolgreiche Volksabstimmung zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen sabotiert hat, reicht da nicht. Was für die Menschen, die dem rechten Durchmarsch in den Parlamenten etwas entgegensetzen wollen, für den Wahltag eine ziemliche Herausforderung darstellt. Hat jemand dazu Ideen?
Zitat:
Eine Frage, die MaßnahmenkritikerInnen immer wieder gestellt wurde, war: Mit wem marschiert ihr?
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Was heißt "mit wem marschiert ihr"? Was ist das für eine Frage? Ich frage nur, WIE marschiert ihr? Alle ohne Masken!! Was ist jetzt anders als in 2020 und in 2021?
Die Viren und Bakterien sind immer noch da!!! Alle. Neue, neue Mutationen, neue Varianten, alte neu aufgetauchte, alle noch da, mal so, mal so.
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Also nun mal ganz realistisch gefragt, hm? Noch vor vier Jahren wurde jede Demonstration in Deutschland mit Wasserwerfern, mit Polizeieinsatz gegen unbewaffnete Maßnahmengegner und Grundgesetzanhänger niedergeknüppelt. Ob nun in Hannover oder Stuttgart oder Berlin. Wenige Wochen später rannten sie jedoch dicht an dicht in 2022, protestierend gegen den Krieg in der Ukraine. Da plötzlich auch alle ohne Masken vor dem Gesicht. Die Demonstrationen gegen den Ukraine-Krieg waren nicht so infektiös wie diejenigen gegen die infektiösen Coronaviren.
Was ich nicht verstanden habe, dumm, wie ich bin. Erklärt mir jemand den Unterschied zwischen Montagsspaziergängen gegen Coronamaßnahmen und staatlich gewünschten Montags‑, Dienstags‑, Mittwochs‑, Donnerstags, Freitags‑, Samstags, Sonntags-Spaziergängen gegen irgendeine x‑beliebige Oppositionspartei?
Was ist mit den nächsten Karnevalsumzügen? Darf oder muss man oder frau da Masken tragen? Oder werden die abgesagt wegen den nächsten Vogelgrippeviren, gegen die es noch keine Impfung gibt? Weshalb alle Karnevalisten lieber zu Hause bleiben?!?
@Helau…: Die Kirche macht sich im Dorf ganz gut. Also, ich habe eine ganze Reihe Demos erlebt, die zwar behindert und diskriminiert wurden, aber nicht niedergeknüppelt. Es gab daneben mindestens eine mit Wasserwerfereinsatz; das allerdings ist wahrlich nichts Neues in diesem Land. Was es natürlich nicht besser macht. Bevorzugt wurden in meiner Wahrnehmung Knüppel eingesetzt bei Protesten gegen eine nicht "x‑beliebige Oppositionspartei", sondern eine, die nicht wenige Nazis in ihrem Personal hat.
https://www.krankenkassen.de/dpa/451828.html
"Mitten in der Pandemie".
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Mitten in einer "Pandemie" hielten Demoteilnehmer sich nicht an Maskenpflichten, WOGEGEN SIE in Berlin DEMONSTRIERTEN.
Geht ja auch nicht. Sie haben gegen die Maskenpflicht und andere Vorschriften demonstriert, warum sollen sie da selbige als Masken tragen? Dann hätten ja gleich alle zu Hause bleiben können. Meine Güte aber auch, wie unlogisch. Ich WILL keine Masken, deshalb trage ich sie auch nicht und demonstriere mit vielen anderen dagegen. Mal sehen, was das Gericht zu Ballwegs Klage sagt.
Ich demonstriere als Oma gegen Rechts gegen die AFD und wähle sie insgeheim aber trotzdem, oder was? Ich demonstriere gegen Taucherbrillen und setze sie während des Demo-Umzugs auf. Schon klar. Ich demonstriere gegen Stellenabbau in Deutschland und freue mich über meine Kündigung? Ich demonstriere gegen den Verzehr von grünen Gurken, weshalb ich sie öffentlich esse?
Zum Wahlrecht: es ist ja nicht verboten, gegen die AFD zu demonstrieren und sie trotzdem heimlich in der anonymen Wahlkabine zu wählen. Ich kann auch gegen linke Parteien demonstrieren und die CDU heimlich, klammheimlich wählen. Ich kann sogar CEO irgendeiner großen Firma sein und vor der Presse behaupten: unsere Firma zeigt die Regenbogenfarben. Dennoch spende ich kleine Summen an eine rechte Partei und wähle am 23. Februar ein GANZ ANDERE Partei als diejenigen mit den Regenbogenmustern.
Und wie geht das? Das geht mit einem Zettel aus Papier, einem Bleistift, einem Kreuz und ohne fremde Blicke auf das, was ich ankreuze.
Mit einer Enteignung großer Wohnungsunternehmen wechselt nur der Besitzer.
Es ist immer wieder wichtig darauf hinzuweisen, daß es einen Unterschied gibt zwischen Privateigentum schlechthin und Privateigentum an Produktionsmitteln. Denn nur Letzteres ist ob der Gesellschaftsordnung das alles entscheidende Kriterium.
Schauen wir uns dazu doch einmal die Interessen privater Unternehmer an. Während es den kleinen Unternehmen hauptsächlich darum geht über die Runden zu kommen, geht es letztendlich nur um maximale Profite. Kein Landwirt der Welt hat die Absicht, Menschen mit Lebensmitteln zu versorgen und ebenso wenig geht es den Energiekonzernen darum, Menschen mit Energie zu versorgen. Genauso verhält es sich mit dem Bau von Wohnungen und mit der Produktion von allen anderen Waren.
Mit der Corona-Schein-Pandemie haben viele verstanden, daß es den Pharmakonzernen nie darum ging, Menschen vor Krankheiten zu schützen. Seltsamerweise jedoch beschränken Einige diese Profitbestrebungen nur auf die Pharmakonzerne und verstellen sich damit den Blick auf das Wesen des Kapitalismus. Und auch der Staat verhält sich in Allem was er tut ganz genauso wie ein privater Unternehmer. Denn dieser Staat vertritt ja die Interessen der Finanzoligarchie und hat von daher nicht nur selbst privaten Charakter sondern ist ökonomisch einem Privatunternehmen gleichzusetzen.
Mietimmobilien sind Produktionsmittel.
Neee! Keine Idee. Hatte in meiner Ratlosigkeit auch schon überlegt, dir die gleiche Frage zu stellen.
@aa: "selbstgerechte, vorwurfsvolle Fragen"?
"Selbstgerechtigkeit" kann ich zumindest in dem Nordkurier-Beitrag keine erkennen.
Aber die Vorwürfe sind berechtigt!
Dem Risiko, mit "den Falschen" zu "marschieren" ist man im Übrigen immer ausgesetzt, egal ob man die Demo selbst angemeldet hat, deren Anliegen befürwortet (und idealerweise mit den Organisationen, die dazu aufrufen sympathisiert).
Hinzu kämen Agents provocateurs und sonstige AktivistInnen.
Auch wenn ich xenophobe "Hetze" verabscheue, so erscheint es mir unangebracht, den Demo+Aufrufen jener (angeblich Xenophilen) zu folgen, die z.B. "Hetze" gegen "Ungeimpfte" (oder ganz allgemein: "Querdenkende"), mit der Behauptung etwas "Gutes zu tun", durchexerziert haben.
Erschwerend kommt hinzu, dass ich den Verdacht nicht los werde, dass sich die angeblich Xenophilen und "Toleranten" damit auch noch vom eigenen Fehlverhalten reinwaschen wollen.
Eine eher angemessene, diesbezügliche Bitte um Entschuldigung (an alle Diskriminierten) ist jedenfalls bisher ausgeblieben.
Das Risiko, sich selbst zu diskreditieren (delegitimieren?) und damit auch, a posteriori, "Rechtspopulisten' Recht geben zu müssen, ist den Rechtgläubigen dann wohl doch zu hoch.
"Tobias Ulbrich@AnwaltUlbrich
21h
Kleine Anfrage im Bundestag:
Die Antworten haben es in sich. Meine Interpretation und Kurzfassung der Auffassung der Bundesregierung:
"Pharmakovigilanz ist Schwachsinn und sollte man einstellen. Sterben Viele ist das gleichgültig – sterben wenige auch. Die Daten taugen immer wenn es heikel wird für nichts. Fragen, die man nicht beantworten will lässt man einfach weg."
Aber auch nachweisbar unzutreffende Antworten sind möglich. Auch davon gibt es ein paar.
Wie kommt Dr. Wagner, der Leiter der Qualitätssicherung vom PEI als Zeuge vor dem Bundesverwaltungsgericht auf die Idee mitzuteilen, dass eine Charge, die verimpft wurde aus 137.000 Dosen bestünde, wenn nun die Bundesregierung von Millionen gelieferter Dosen pro Charge spricht.
Gab es dann eine Entscheidung von jeder Charge nur 137.000 Dosen einzusetzen und den Rest auf Lager liegen zu lassen? Wie muss man sich das konkret vorstellen? Wer hat das entschieden?
Jeder weiß, dass die Bundeswehr die Logistik bis Mai 2022 für die Distribution der Comirnaty – Stoffe besorgte. Warum erklärt die Bundesregierung, dass BioNTech stets Direktlieferungen an die Bundesländer vorgenommen habe und der einkaufende Bund habe keinerlei Kontrolle über die eingekaufte Ware gehabt? Sie wüssten nicht wann geliefert worden sei und was geliefert worden sei wüssten sie auch nicht. Wer Milliarden an Steuergeldern ausgibt sollte aber mal besser wissen, wo seine Milliarden teuere Ware verblieb, ob vollständig geliefert wurde und die Ware den vereinbarten qualitativen Merkmalen entsprach.
Die kleine Anfrage birgt noch mehr Sprengstoff – aber gehen wir sie in den nächsten Tagen mal in Ruhe durch.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/148/2014803.pdf
"
https://nitter.net/AnwaltUlbrich
https://www.deutschlandfunk.de/csu-will-streitkraefte-massiv-aufruesten-102.html
"Ein Kernpunkt ist dabei die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zudem wird in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Papier verlangt, dass es 500-tausend einsatzbereite Soldaten und Reservisten geben müsse. Aktuell zählt die Bundeswehr 182.000 Angehörige in Uniform. Im Einzelnen drängt die CSU auf die Anschaffung zusätzlicher 300 Kampfpanzer, 500 Schützenpanzer, 2.500 Fahrzeugen sowie 100.000 Drohnen.
Die sogenannte Zeitenwende sei bislang nicht umgesetzt worden, erklärte der CSU-Vorsitzende Söder. Es brauche einen neuen Schwung und Schub, mit deutlich mehr Geld, mehr Technologie und mehr Effizienz."
Vielleicht ein gemeinsames Kotzen vor der Parteizentrale?
Schlecht genug war mir heute morgen, als der Sprecher diese Liste im nüchternen Ton verlautbarte.
Ich habe wenig Verständnis, warum sich die Demonstrationen so für die Demokratie der "Mitte" einsetzen. Mehr oder weniger gleichgültig ist mir dabei, wer wie bezüglich Corona gedacht hat oder den Krieg in der Ukraine einschätzt. Wer menschlich bleiben will, sollte sich jetzt klarer potionieren. Die AFD, FDP, Grüne und auch Teile der SPD würden die Wunschliste der CSU gerne erfüllen.
"Zur Vermeidung von Unruhen im Krisen- und Kriegsfall skizziert ein aktuelles 'Grünbuch' umfassende Repressionsmaßnahmen und fordert einen 'Schulterschluss' von Gesellschaft und Staat. Militärs verlangen 'Mentalitätswechsel'."
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9862
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9864
https://www.deutschlandfunk.de/militaerexperte-gressel-warnt-vor-diktatfrieden-putin-hat-trump-eingelullt-100.html
Tja. Und was machen "wir" jetzt gegen den "Masterplan"?
Und, vor allem, gegen den "grossen Krieg"?
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/militaerexperte-gressel-durchbruch-grossen-krieg-40661774
die Seite ist bereits entfernt! War das dann doch too much für Dommermuths Schmuddelplattform? Oder hat der "Experte" kalte Kriegsfüße bekommen? (ist auch in der wayback-machine nicht mehr lesbar).
Der "Experte" aus dem neutralen Land empfahl (gemäß web.de heut morgen) natürlich "Atomwaffen" (logo! Da ja der Krieg jetzt ohnehin unvermeidlich sein soll).
@Giaur: Der Artikel ist noch (wieder?) da.
@aa:
Hurra! 🙂
Liest sich beim zweiten Mal noch gruseliger… .
Im Umkehrschluss ist die "Expertenmeinung" des Typen mit dem altmodischen Namen, der heiße und kalte Kriege wohl nur aus Erzählungen der (Ur?)Großeltern, sicheren (Kino?)sitzen oder Elfenbeintürmen kennt, nur so zu interpretieren:
"Endsieg"! Und nur für "uns" – egal was es kostet, oder ob der genannte Bus voll oder leer ist.
Mal davon abgesehen, dass ein solcher "Endsieg" nicht genau definiert ist (bis auf die Plattitüde, dass der Kreml die virtuelle weiße Flagge hisst, sich aus den besetzten Gebieten zurückzieht und ordentlich Reparationen berappt):
Wird der "globale Süden" + China, analog ,einen (Werte?) "Partner" im Stich lassen?