Mit diesen wunderlichen Worten reagiert Co-Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali auf einen wunderlichen Vorwurf Pürners.
»… Sahra Wagenknecht sei die Partei „leider entglitten“. Andere Mitglieder hätten „die Fäden in der Hand und mit antidemokratischen Mitteln das BSW bereits in großen Teilen in eine Linke 2.0 verwandelt“. Welche BSW-Mitglieder er meint, lässt Pürner offen. „Wir wollten eine Partei des Miteinanders sein und nicht eine Partei der Intrigen und des Postengeschacheres. Das hat nicht funktioniert.“
Bevor Friedrich Pürner ins BSW eintrat, hatte sich der ehemalige Leiter eines bayerischen Gesundheitsamtes einen Namen als Kritiker der Corona-Maßnahmen gemacht. Nach dem Einzug ins Europaparlament im vergangenen Jahr war er einer von sechs Abgeordneten in der BSW-Delegation.
„Wir wollten Strukturen schaffen, in denen sich nicht die Rücksichtslosesten und Intrigantesten durchsetzen, sondern die Talentiertesten und Besten“, schreibt Pürner in seiner Mitteilung. „Das sollte uns von allen anderen Parteien unterscheiden. Wir sind jedoch kein bisschen besser.“ Seinen Austritt begründet er auch mit den Regierungsbeteiligungen in Thüringen und Brandenburg, die Hoffnungen vieler BSW-Sympathisanten enttäuscht hätten. „Beide Koalitionen waren falsch. Besonders für eine Koalition in Thüringen hat man unsere Überzeugungen über Bord geworfen.“ Er selbst sei in der Partei ausgegrenzt und angefeindet worden…
BSW reagiert: Kampagne bekommt fast schon Kabarett-hafte Züge
Am Donnerstagnachmittag äußerte sich das BSW zu Pürners Austritt. Dass Parteien Mitglieder verlieren, sei normal und hätte „sonst keinen Nachrichtenwert“, sagte die Co-Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali. „Außer gegenwärtig beim BSW, das die alten Parteien und die ihnen nahestehenden Medien offenkundig mit allen Mitteln aus dem Bundestag herausdrängen wollen.“ Dass die Wagenknecht-Partei die Migration begrenzen und den „Kontrollverlust“ beenden wolle, sei bekannt. Wagenknecht habe „Merkels naive Willkommenskultur“ bereits kritisiert, als die CDU diese noch geschlossen mitgetragen habe…«
In Bayern sind laut Berliner Zeitung genau deshalb gerade Mitglieder ausgetreten, darunter der stellvertretende Landesvorsitzende. Das BSW fühlt sich geehrt:
»„Das BSW ist eine junge Partei mit Rückgrat, die die deutsche Politik verändern kann, weil sie den Sofakriegern, Aufrüstungsfanatikern und Ellenbogen-Parteien konsequent in den Arm fällt. Dass wir deshalb viele Feinde haben, ehrt uns.“«
Na, wenn Corona-Kritiker aus BSW austreten, hat diese Partei die Wahlen schon veloren.
naja, wie oft in der Politik, wird um mediale Deutung und Deutungshoheit gestritten. Ob der Wähler unter "weniger Migration" versteht, das illegale Migration verhindert wird oder z.b. auch, das die Ursachen verringert werden oder, wie es Medien gerne tun, als Abweisung jeglicher Einwanderung , ist natürlich dieser völlig unsachlichen Debatte darüber geschuldet. Das im BSW diese so weiter geführt wird, wie es schon bei der Linken war, wundert etwas. Aber vermutlich ist das dem Umstand geschuldet, das man als junge Partei auf Menschen angewiesen ist, die auch organisieren können und nun sich doch nicht verstanden fühlen.
Bei Pürner dürfte das fehlende wissen von Partei internen Dynamiken eine Rolle spielen. Aber wer mal interne Mailinglisten oder geleakte Kommunikation gelesen hat, ist immer mindestens erstaunt über den Umgang in Parteien. ich behaupte mal so was wie gelbhaar ist in jeder Partei, die Posten zu vergeben hat, möglich.
Leider ist scheint unser Parteiensystem Funktionäre und postengeschacher massiv zu fördern. Mein Eindruck ist, das das auch massiv zugenommen hat und teilweise zu einem Zusammenbruch von konkreter Tätigkeit geführt hat. Insbesondere im akademischen Umfeld, aus dem fast 100% der Politiker kommen. An der uni an der ich tätig bin (als Techniker) sind Abteilungen die früher vor allem techn. Hilfe und Konkrete Massnahmen anboten, zu Vorschriftenverwalter und ständig wechselnde Regeln – Erfindern geworden. und kaum noch erreichbar, da dauernd in "Fortbildung" und verkünden in ihren Mails ihre Pronomen.
Man trifft sich also in Gremien, redet über Drittmittel, EU Verordnungen, Klimaschutz, Diversität Programme und Minderheiten (z.b. Frauen – lol) Förderungen. Davon gibt es viele, jeder Prof. und Postdoc ist eingeladen. Das ist der Untergang der Wissenschaft und Politik.
Daher verstehe ich wenn Menschen sich davon abwenden. Es ist eine Hydra ohne Chance sie zu bekämpfen. Aber gibt es eine richtige Welt?
Eine sehr schlechte Nachricht. Eine "Linke 2.0" wäre nämlich "voll für den A.…lerwertesten. Eine Obrigkeitshörige Verbindung, ein Rädchen im Systemgetriebe!
Was Merkels "Einwanderungswahn" verursacht hat, dürfte spätestens jetzt jedem klar sein. die "Kriegsflüchtlinge", welche den Marsch nach Deutschland zu Fuß tätigten, waren wehrfähige Männer – Kriegsdienstverweigerer! Daß Deutschland zu diesem Zeitpunkt bereits an "passiveren" Kriegshandlungen mitwirkte, war bekannt. Bloß hat Merkel vermutlich, schlicht und einfach, das Asylrecht mißbraucht. Wir wissen was daraus geworden ist, Oskar Lafontaine hat es kürzlich auf Servus-TV (!) nochmal angesprochen.
Naja, und was DT angeht, habens unsere Deppokraten derart getrieben, daß dieser nun gewählter Präsident, mit allen Folgen und Nebenwirkungen geworden ist. Wie komm' ich drauf – ah – Merkels Obefehlshaber?!? Kleine Unterstützung: Scholzens war auch nicht besser?
Aber JA, die Politik hat sich gechanged. Weniger Maske, würde ich sagen. Aber es hat ja erst begonnen .… ???
@SIR…: Merkel hat "das Asylrecht mißbraucht", die russische Gefahr ignoriert und zu wenig gegen die Pandemie getan. Da muß man doch einfach Merz und Spahn wählen! Oder ihnen wenigstens eine Koalition anbieten.
@aa: Ja, zum Asylrecht bin ich leider kein Experte. Meines Wissens war es für "Politisch Verfolgte" gedacht. Denke ich es, so für mich, weiter, müssten das dann wiederum verfolgte Demokraten sein. Jednfalls kann ich mir schwerlich vorstellen, daß die Verfassung verfolgte Faschisten damit gemeint haben könnte. Oder meinte man vieleicht doch eher alle irgendwie Verfolgten. Tatsache war aber, daß die "verstärkten Aktivitäten" zu Lasten der aktiven Asylrechtshandhabe, zu dessen Einschränkungen führte. Das hat man vorher bereits gewusst, daß das die "Rechten" auf den Plan rufen könnte. Und vor denen hat man vermutlich wirklich Angst. Und diese Angst führt zu nichts Gutem, vor allem aber zu Unterlassungen einerseits und hysterisch anmutenden Überreaktionen – beide kontra-produktiv.
Ich bin in den BSW-Darlegungen etwas hinterher. Das liegt an zwei Umständen. Das BSW lässt seit "Thüringen" wenig verlautbaren, und der Druck der anderen Parteien hat sich immens gesteigert. Vieleicht geht es anderen Leuten hier anders, aber vom BSW reden in der Öffentlichkeit fast nur noch Lafontaine und Wagenknecht. Ich vermute daß eine gravierende Panik umgeht, weil das BSW Ernst machen könnte mit der "Corona-Aufarbeitung". Die wird es nämlich nur dem Namen nach geben. Mit Aufarbeitungen dem Sinne nach hat es Deutschland nunmal wirklich nicht so. Auch das ist meines Erachtens – bis Heute – leider ein Teil des Problems. Der einst zu mir sagte, Deutschland sei ein Täter-Staat, der behält vermutlich Recht. Gute Grüße also, wenn er (oder sie?) das mitlesen sollte.
"Wer die Wahrheit spricht sollte stets einen Fuß bereits im Steigbügel haben.", Sprichwort ; [kleine Ergänzung: oder wenigstens was Besseres] ; Ihr Antifaschismus scheint mir sehr von Idealen geprägt, mit Verlaub! Gegen die Gruppe dieser Leute habe ich im Grunde nichts, es nützt mir bloß nicht viel – gelinde ausgedrückt.
"Die Linke" ist systemkonform. Und jedwede andere Darstellung, nicht realistisch. Tut mir Leid. Vermutlich hätten viele Mitglieder gerne "ein verdientes Pöstchen" und "wichtige Dinge" zu entscheiden.
Halb zieht Amerika, halb will man scheinbar dorthin, wenn ersteres nicht bloß ein falscher Trugschluß ist. Die wahren Verhältnisse dort wirken auf mich nicht so einladend, wie's uns Hollywood verkaufen will. Wenn ich aus der Ferne, das gebe ich gerne zu, sehr staunen muss, über Manches dort.
Abschliessend, es sieht so aus als würde man das BSW gezielt platt machen. Das wird es wohl nicht überleben. meine Vermutung. Die bisherige Politik wird den Deutschen mal wieder schön aufgekocht. Da bleibe ich aber auch gespannt. Gerne widerhole ich, daß die AFD sich weiter um viele Stimmen nicht sorgen muß. Auch die werden gedrückt – bloß dort hinein. Und weil das so klar, muß es gewollt so sein. – Ohje, das reimt sich ja sogar!
Wirkt DAS nicht wie "orchestriert"?
@SIR…: Das ist lustig. "'Die Linke' ist systemkonform" (zweifellos richtig). Deshalb soll das BSW eine Alternative sein. ??
Eine interessante flüchtige Beobachtung: Wenn "die Linken" kaum noch Hoffnung auf Pöstchen haben können, erinnern sie sich an ihre ursprünglichen linken Ideen. Wie es aussieht, ist der Pöstchenmarkt für das BSW mit Thüringen und Brandenburg gesättigt. Hier gibt es aber nichts zu erinnern bei der jungen Geschichte und der heterogenen, wenn auch gesiebten, Mitgliedschaft. Damit weiß man noch weniger als bei der Partei Die Linke, wohin die Reise gehen wird. Das ernsthafte Interesse an einer "Corona-Aufarbeitung" kann ich beim BSW, ehrlich gesagt, nicht erkennen.
Wenn man denn vor allem auf Wahlen setzt, was ich für töricht halte, dann bleibt also die Alternative von "Mietpreisdeckel" und "Grenzen schließen". Da wird man sich bei seinem Kreuzchen für Prioritäten entscheiden müssen. Ansonsten gilt wie stets: Ohne sich selbst in Bewegung zu setzen, wird sich gar nichts zum Guten wenden. Bloggen und Kommentieren allein bringen wenig.
@aa: Ein interessanter Standpunkt. Vermutlich wissen Sie es nicht. Man kann sich nicht "selber in Bewegung setzen". Es ist ein Privileg – zumindest auf Dauer. Meine Vermutung: Sie haben im Umfeld nicht die Gelegenheit aus der "Blase" rauszugucken. Das gibt's oft.
Das BSW wäre halt nur die Hoffnung gewesen. Man kann mit Sicherheit behaupten, ein Umschwung wird von daher nicht eingeleitet werden. Es fehlt allein schon an "Typen". Schade!
Bloggen und kommentieren wirkt sich negativ aus. Nicht für's Ganze. Kann aber an vielen Stellen sehr hilfreich und belastend zugleich sein. Ein anderes Thema.
Man muss auf das "setzen" was da ist.
wahlomat sagt:
"Das Bürgergeld soll denjenigen gestrichen werden, die wiederholt Stellenangebote ablehnen", findet das BSW.
Unwählbar.
Das könnte das BSW die 5%-Hürde gekostet haben. – Sense?!?
Friedrich Pürner und andere Bayern sind ausgetreten, und Thüringen war offenbar das Problem? Da hat Frau Wolff wohl Wellen geschlagen?
Während bei den "alten Hasen" der Politik, sich der "Schlendrian" eingeschlichen haben kann, scheinen die "Neupolitiker" vieleicht etwas zu früh "die Flinte ins Korn" zu schmeißen. Wo es um Macht und Geld geht, ist nun einmal mit Menschen zu rechnen denen es um Macht und Geld geht. Da besteht mit Sicherheit auch ein Zusammenhang. Das müssen aber die Betreffenden persönlich entscheiden.
Nachgeben kann eine Taktik sein, kann eine gute Entscheidung sein, kann aber auch das Gegenteil sein – Egal! Devotismus ist nicht Nachgeben. Da steckt eher "Mehr" dahinter? [(Halb-)Frage]
Nun Gut, so ist es nun einmal. Und nicht anders! Richtig kommentiert Frau Mohamed Ali.
Und der Begriff "Kontrollverlust" – in dem Bezug auch nicht verkehrt. Eher schwerer zu vermitteln. Verwundert jedenfalls nicht. Es hat ja niemand angenommen daß es einfach werden würde.
Wenn BSW knapp unter 5% bleibt, kann
Puerner sehr stolz auf sich sein.
Dann bleibt die AfD die einzige inhaltliche Oppositionspartei. Unwahrscheinlich, dass es die LINKE schafft.
Zu seinem persönlichen Glück ist er ja allerbestens versorgt für die nächsten Jahre mit üppig dotiertem EU-Mandat.
Trotzdem: Seine Verdienste aus der Coronazeit bleiben bestehen.
@Völlig…: Interessant, daß das Versorgungsargument immer bei den kritischen Stimmen kommt. Was ist mit den anderen EU-Abgeordneten des BSW? Gibt es irgend etwas Positives von ihnen zu berichten? Was ist mit der Rekordgeschwindigkeit, mit der sich einige in Thüringen und Brandenburg in Ministersessel geschwungen haben? Wenn das BSW scheitert, dann vor allem, weil es nicht noch eine weitere Partei braucht, die sich vornehmlich über "illegale Migration" bemerkbar macht.
Nun, BSW bekam 6,2% bei der Wahl zum "Europäischen Parlament". Wieviel davon hatten sie Dr. Pürner zu verdanken?
Anders herum hat BSW einen gemäßigten Maßnahmenkritiker in ein Parlament gebracht. Jedenfalls ein Verdienst!
Dr. Pürner habe ich gelegentlich vorgeworfen, von anderen die Aufarbeitung zu fordern, mit der er im BSW anfangen könnte – hätte er das gewollt. Oskar Lafontaine ging zu seiner Abschiedsrede mit Maske zum Pult des saarländischen Landtags: Sage jemand er sei gegen öffentlichen Unsinn immun. Seine Nachdenklichkeit begann mit der "Impfung", aber erst als sie sich als wirkungslos und nebenwirkungsreich erwies – das hatten Bhakdi und Hockertz schon im Herbst 2020 vermutet. Das zieht sich bis weit ins BSW hinein.
Das strategische Politikversagen des BSW ist: In Brandenburg keine Kooperationsgespräche mit der AfD geführt zu haben. Entweder hätten sie die AfD desavouiert oder die Gelegenheit gehabt, dem ÖRR richtig Feuer unter dem Hintern zu machen.
Das war wohl nicht gewünscht?
@DanielBartelsHof: Ich habe eher den Eindruck, daß das Aufgreifen von AfD-Themen CDU und AfD stärken, am wenigsten aber dem BSW nützt, ganz abgesehen von der inhaltlichen Bewertung.
@aa: Dann soll man also besser schweigen … ? – Hmmmm
Ein wenig erstaunt die Aufmerksamkeit für den Klüngel, der sich als Vorsitzende eine Befürworterin der "Impf"-Pflicht (bei betreffender Abstimmung im Bundestag) leistet.
Der "Bewegung"SW fehlt die Energie zunächst zum Begreifen, dann zum Beantworten der historischen Vorgänge, die, nicht erst seit Warren Buffetts Interview vom 26.11.2009 in der NYT, längst zuverlässig zuzuordnen wären.
Stattdessen wird dieselbe Oberflächlichkeit betrieben, mit der alle parlamentarisch vertretenen Parteien das Publikum aufs Nebengeleis festzuschreiben versuchen.
Die (bis zur nächsten Straßenecke kurzatmig postulierte) Forderung nach Unterstützung des Friedenswillens auf Landesebene reißt das leider nicht heraus.
Gekasper um Migration, verquirlt mit Vertiefung des Sozialneids, offenbart die Abwesenheit politischer Innovativität:
Die Einwohner des Landes wären aufgerufen, für praktische, einfühlsame und einladende Integration die Mittel und die Kapazitäten einzufordern, um die vermeintlich endemischen menschlichen Werte wenigstens einmal in der Geschichte so zu vertreten, dass der morgendliche Blíck in den Spiegel nicht traumatisierend wirken müsste.
Der Mut reicht nicht einmal fürs alltägliche Benennen der Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit, damit das Gedankengut, das menschliche Verbundenheit gebietet, nicht mit uns ausstürbe. Nicht einmal würden Forschungsaufträge gefordert und flächendeckende Initiativen für Kontaktpflege im Rahmen von Schulprojekten.
Die Aufgabe ist für eine deutsche Partei ganz offensichtlich zu schwierig. (Nebenbei …Bereits bei Verschärfung des Asyl"recht"s 1990 wurde das Bekenntnis zu den Menschenrechten aufgegeben.)
Chancen für politische Meinungsbildung bestünden im Rahmen der Partei dieBasis, sofern denn mehr als bloße Tastenerotik geleistet werden sollte.