30. Januar 2025 • kodoroc

30. Januar 202530. Januar 2025

Charité wieder im Dienste des Militarismus

Die Militarisierung des Gesundheitssystems im Rahmen der "Kriegstauglichkeit" nimmt immer mehr Gestalt an.

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30. Januar 202530. Januar 2025

Trump will Massenlager auf Guantanamo

Reitschuster ("Abschiebe-Triumph von Trump") und Homburg sind begeistert von der Regierung Trump und schier aus dem Häuschen, was ihr erträumtes Pendant von Merz und Höcke betrifft.

»US-Präsident Donald Trump will auf dem US-Marine-Stützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba ein großes Lager für Abschiebehäftlinge bauen. Er weise das Pentagon und das Heimatschutzministerium per Dekret an, eine Einrichtung für 30.000 Migranten aufzubauen, so der Präsident im Weißen Haus.

Hinweise zu den Kommentaren
Es hat sich hier das von corodok bekannte Phänomen eingeschlichen, daß in Kommentaren zu den aktuellen Beiträgen Punkte eingebracht werden, die zu dem besprochenen Thema nicht passen. Sie sind oft wertvolle Hinweise, die aber die Diskussion des Beitrags behindern. Deshalb sollen bitte solche Kommentare hier untergebracht werden. Unter den Beiträgen selbst werden künftig nur Zuschriften veröffentlicht, die einen inhaltlichen Bezug dazu haben. Danke für die bisher gezeigte Disziplin!

Wie konnte geschehen, daß seit Corona Begriffe wie Solidarität, Eigenverantwortung oder Freiheit von den Herrschenden okkupiert und in ihr Gegenteil verwandelt wurden? Wie gelang es Rechten, sich als Wahrer demokratischer Rechte und Opposition gegen obrigkeitsstaatliche Maßnahmen, Zensur und mediale Gleichschaltung zu inszenieren – während sie gleichzeitig die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, geschlechtlichen Orientierung zum Programm haben?

Ein Grund, die Verweigerung jeglicher Analyse von Interessen und Beweggründen durch die organisierte Linke, ist in einigen Publikationen erörtert worden. Deren Denkfaulheit wird meist aus der Abwendung von Klassenantagonismen und der Beschäftigung mit "Identitäten" erklärt, die an die Stelle einer materialistischen und dialektischen Betrachtung der Welt moralische Bekenntnisse setzen. Das führt zu einem oft frappierenden Gleichklang mit den Positionen der Herrschenden.

Weitgehend undiskutiert ist hingegen das Vorgehen der Rechten und die Naivität, mit der weite Teile der "Corona-Kritik" noch schlimmste Entgleisungen tolerierten. Damit wurde der Denkfaulheit der Linken ein großer Gefallen getan, konnten sie sich der Analyse doch entziehen mit dem Hinweis auf die fehlende Gegenwehr gegen rechte Vereinnahmung. Damit wird nicht gerechtfertigt, daß Linke sich weigerten, durchaus kritische und differenzierte Darstellungen auf corodok.de zur Kenntnis zu nehmen.

Zur dringend benötigten Aufarbeitung der Coronazeit gehört die Auseinandersetzung mit den rechten Strategien. Sie ist auf Seiten der KritikerInnen der Maßnahmen bislang so wenig erfolgt wie auf Seiten von Staat und Medien die ihrer Politik. Dieser Blog will dazu die Entwicklung rekapitulieren und zu einer Debatte einladen. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich nicht an diejenigen, die die menschenverachtende Politik von AfD und den meisten anderen Parteien legitimieren. Die Fragestellung hier lautet: Auf welchen Wegen kann die Linke zurückfinden zu Herrschaftskritik, Klassenanalyse und einer daraus resultierenden Praxis?

* Lange vor Rudolf Augstein hatte Rosa Luxemburg geschrieben:
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«."
Sie bezog sich auf die Worte
"Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit.
Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist."

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