Fischers Fritz fischt frische Fakes

Diese Nachricht war heu­te Thema auf der Bundespressekonferenz, die wie­der ein­mal zwi­schen skur­ril und erschüt­ternd changierte:

»LONDON – Die Brüche von Unterseekabeln, die in den letz­ten Monaten die euro­päi­schen Sicherheitsbehörden in Aufruhr ver­setzt haben, waren nach Ansicht meh­re­rer US-ame­ri­ka­ni­scher und euro­päi­scher Geheimdienstmitarbeiter wahr­schein­lich eher auf Seeunfälle als auf rus­si­sche Sabotage zurückzuführen.

Diese Feststellung spie­gelt einen sich abzeich­nen­den Konsens zwi­schen den Sicherheitsdiensten der USA und Europas wider, so hoch­ran­gi­ge Beamte aus drei Ländern, die an lau­fen­den Untersuchungen einer Reihe von Vorfällen betei­ligt sind, bei denen kri­ti­sche Energie- und Kommunikationsleitungen auf dem Meeresboden durch­trennt wurden.

Die Fälle lie­ßen den Verdacht auf­kom­men, dass Russland im Rahmen einer brei­te­ren Kampagne hybri­der Angriffe in ganz Europa die Unterwasserinfrastruktur ins Visier genom­men hat, und führ­ten zu ver­stärk­ten Sicherheitsmaßnahmen, dar­un­ter die Ankündigung der NATO in der ver­gan­ge­nen Woche, neue Patrouillen- und Überwachungsoperationen in der Ostsee einzuleiten.

Bisher haben die Untersuchungen, an denen die Vereinigten Staaten und ein hal­bes Dutzend euro­päi­scher Sicherheitsdienste betei­ligt sind, jedoch kei­ne Hinweise dar­auf erge­ben, dass Handelsschiffe, die ver­däch­tigt wer­den, Anker über den Meeresboden gezo­gen zu haben, dies absicht­lich oder auf Anweisung Moskaus getan haben, so die Behörden.

Stattdessen wie­sen US-ame­ri­ka­ni­sche und euro­päi­sche Beamte dar­auf hin, dass die bis­her gesam­mel­ten Beweise – dar­un­ter abge­fan­ge­ne Kommunikation und ande­re gehei­me Informationen – auf Unfälle hin­deu­ten, die durch uner­fah­re­ne Besatzungen an Bord schlecht gewar­te­ter Schiffe ver­ur­sacht wurden.

US-Beamte führ­ten „kla­re Erklärungen“ an, die in jedem Fall ans Licht gekom­men sei­en und dar­auf hin­deu­ten, dass der Schaden wahr­schein­lich auf einen Unfall zurück­zu­füh­ren ist, und es gebe kei­ne Beweise für eine Schuld Russlands. Beamte zwei­er euro­päi­scher Geheimdienste sag­ten, dass sie mit den Einschätzungen der USA übereinstimmten…

Der deut­sche Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeich­ne­te den Vorfall mit dem Ankerschleppnetz im November als „Sabotage“ und sag­te, dass „nie­mand glaubt, dass die­se Kabel ver­se­hent­lich durch­trennt wur­den“. Wochen spä­ter sag­te der fin­ni­sche Präsident Alexander Stubb, dass ein Vorfall am Weihnachtstag „defi­ni­tiv“ mit Russland in Verbindung stehe.

Experten haben auch gesagt, dass die Vorfälle auf dem Meeresboden in ein Muster rus­si­scher Aggression passen.

Das Durchtrennen der Kabel „könn­te sehr wohl ein zufäl­li­ger Unfall sein“, sag­te Eric Ciaramella, Senior Fellow bei der Carnegie Endowment for International Peace, der zuvor stell­ver­tre­ten­der natio­na­ler Geheimdienstoffizier der Vereinigten Staaten für Russland war. „Aber es ist schwer, eine kon­zer­tier­te rus­si­sche Kampagne aus­zu­schlie­ßen, wenn [Moskaus] Geheimdienste ver­su­chen, deut­sche Geschäftsleute zu ermor­den, Feuer in Fabriken in ganz Europa legen und Bomben in Frachtflugzeugen deponieren.“

Die sich abzeich­nen­de Ansicht west­li­cher Geheimdienste, dass Unfälle – und nicht Russland – wahr­schein­lich für die Schäden unter Wasser ver­ant­wort­lich sind, wur­de von eini­gen Russlandkritikern zurück­ge­wie­sen…«

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Herr Fischer vom Auswärtigen Amt kam ganz schön ins Stottern bei der Antwort auf Fragen von Florian Warweg (nach­denk­sei­ten).

»… Die Außenministerin hat das ein­mal sehr auf den Punkt gebracht: Es fällt bei die­ser Anreihung von Ereignissen schwer, an Zufälle zu glauben.

Lassen Sie mich ein­mal ergän­zen. Ich kom­me ja von der Nordseeküste, aus einem klei­nen Dorf… Bei uns gibt es ja durch­aus das eine oder ande­re Schiff, und die wer­fen auch mal Anker. Und wenn son Anker meh­re­re Hundert Kilometer hin­ter einem Schiff her­ge­zo­gen wird, dann lässt das dar­auf schlie­ßen, daß ent­we­der die Besatzung extrem schlecht aus­ge­bil­det ist, besof­fen ist oder das mit Vorsatz macht. Sie kön­nen sich eine der drei Varianten aus­su­chen.«

Herr Stempfle aus dem Kriegstüchtigkeits-Ministerium ergänzt:

»… Grundsätzlich ist es für den Minister wich­tig, nicht aus­zu­schlie­ßen, dass es sich um hybri­de Attacken han­deln kann, son­dern dass man gera­de­zu dazu ver­pflich­tet ist, auch die­se Möglichkeit in Erwägung zu zie­hen, und dann in Abstimmung mit Partnern recher­chiert, was es im Einzelfall tat­säch­lich war…«

Warweg greift das auf und fragt:

»Sie haben auch heu­te wie­der betont, dass sich die Bundesregierung grund­sätz­lich nicht an Spekulationen betei­li­ge. Im Falle der Ostseedatenkabel ist genau das der Fall gewe­sen…Wieso gibt es offi­zi­el­le Aussagen von Außenministerium und Verteidigungsministerium zu einer Causa, in der die Untersuchung noch läuft und alles dar­auf hin­deu­tet, dass der von den besag­ten Ministern geäu­ßer­te Verdacht nicht zutrifft?

Fischer (AA)
Also, ich glau­be, es hat hier nie jemand bestrit­ten, daß die Nord-Stream-Pipeline in die Luft gesprengt wor­den ist. Insofern geht es erst ein­mal hier um die Faktenbeschreibung. Und da geht es sozu­sa­gen um die Aufklärung, und die liegt beim Generalbundesanwalt.

Was Sie sagen, ist, es geht um die Durchtrennung von Kabeln. Das haben wir in letz­ter Zeit häu­fi­ger gese­hen. Da müs­sen wir uns dar­auf ein­stel­len. Und wenn Sie die Äußerungen der Ministerin zum Beispiel genau ver­fol­gen, dann hat sie auch erklärt : "Es fällt mir mehr als schwer, da noch an Zufälle zu glau­ben". Und das läßt ja trotz­dem ver­schie­de­ne Möglichkeiten offen. 

Also es geht in die­sen Fällen durch­aus ein­fach um die Tatsachenbeschreibung. Das eine ist in die Luft gesprengt wor­den. Da sind wir uns einig. Die Ermittlungen lau­fen, die straf­recht­li­chen Ermittlungen. Bei dem ande­ren sind wir noch bei der Schadensaufklärung, kön­nen also bestimm­te Dinge nicht aus­schlie­ßen, müs­sen uns aber, weil die Dinge sich ja wie­der­holt haben, dar­auf ein­stel­len, mit einer sozu­sa­gen bes­se­ren Überwachung im Ostseeraum.«

Den gan­zen Artikel gibt es auf nach​denk​sei​ten​.de unter dem Titel „Der Russe war’s (doch nicht)!“ – Baerbock und Pistorius bla­mie­ren sich mit Aussagen zu Ostseekabeln,