Irgendwie, irgendwo, irgendwann

Streng, aber hilfs­be­reit gibt sich die EU-Chefin. Einer dpa-Meldung vom 18.12.24 unter dem Titel "EU möch­te Zusammenarbeit mit Westbalkan-Ländern inten­si­vie­ren" ist zu entnehmen:

»Ange­sichts der „radi­ka­len Veränderung der glo­ba­len geo­po­li­ti­schen Lage“ will die EU die Staaten des west­li­chen Balkans enger an sich bin­den. Wegen des rus­si­schen Angriffskrieges und der Situation im Nahen Osten sei eine stra­te­gi­sche Partnerschaft wich­ti­ger denn je, hieß es in einer gemein­sa­men Erklärung der 27 EU-Staaten und der Balkanstaaten nach einem Gipfeltreffen in Brüssel.

Das Beitrittsverfahren sei streng und das blei­be auch so, sag­te EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „In Anbetracht der geo­po­li­ti­schen Lage ver­dop­peln wir jedoch unse­re Anstrengungen, um unse­re Partner, die Fortschritte machen wol­len, zu unterstützen.“

Die Europäische Union möch­te grund­sätz­lich stär­ker mit Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien und dem Kosovo zusam­men­ar­bei­ten und sie zu wei­te­ren Reformanstrengungen ermun­tern. Diese sol­len dann irgend­wann in die EU-Aufnahme münden.

Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Migration

In der gemein­sa­men Erklärung hieß es, man wol­le im Bereich der Verteidigung mehr koope­rie­ren. Die EU wer­de dabei hel­fen, die Region vor Cyberbedrohungen oder aus­län­di­scher Einmischung zu schüt­zen, etwa im Hinblick auf rus­si­sche Desinformationskampagnen.

Beide Seiten erklär­ten sich außer­dem dazu bereit, stär­ker beim Thema Migration zusam­men­ar­bei­ten zu wollen…

Mit Montenegro und Serbien führt die EU bereits seit 2012 bezie­hungs­wei­se 2014 Beitrittsverhandlungen. Mit Albanien und Nordmazedonien wur­de der Verhandlungsprozess 2022 gestar­tet. Bosnien-Herzegowina hat den Status eines Beitrittskandidaten, ist aber bis­lang noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist poten­zi­el­ler Beitrittskandidat…«

(Hervorhebungen in blau nicht im Original.)