Am 12.12.24 berichtet dpa:
»Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern Strafe erlassen
Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern während der Zeit der Corona-Pandemie die damals verhängte Geldstrafe von jeweils 100 Euro erlassen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss dazu nun eine Amnestie. Allerdings muss das Parlament dem Erlass noch zustimmen.
Innerhalb der rechten Dreier-Koalition, die in Rom seit zwei Jahren an der Regierung ist, ist das Vorhaben umstritten. Melonis Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) und die rechtspopulistische Lega sind dafür, der Regierungspartner Forza Italia lehnt die Amnestie jedoch ab. Der italienische Staat würde damit auf 170 Millionen Euro verzichten. Das EU-Gründungsmitglied gehört in Europa zu den am höchsten verschuldeten Ländern.
Nur ein Bruchteil der Impfverweigerer zahlte
Mit der im Januar 2022 verhängten Impfpflicht für alle über 50 Jahren sowie besondere Berufsgruppen wollte die Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Mario Draghi dafür sorgen, dass sich das Corona-Virus nicht weiter verbreitet. Wer dagegen verstiess, sollte eigentlich mit 100 Euro zur Kasse gebeten werden. Das Gesundheitsministerium verschickte dazu Zahlungsaufforderungen. Tatsächlich zahlte aber nur ein Bruchteil der Impfverweigerer, etwa 55.000. Mehrere Hundert zogen dagegen vor Gericht, wo einige auch Recht bekamen. Gesundheitsminister Orazio Schillaci rechtfertigte den Erlass nun auch mit den Kosten für Gerichtsverfahren sowie die Eintreibung von Bussgeldern. Die Menschen, die bezahlt haben, sollen ihr Geld so oder so nicht zurückbekommen.«
Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern Strafe erlassen
Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern während der Zeit der Corona-Pandemie die damals verhängte Geldstrafe von jeweils 100 Euro erlassen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss dazu nun eine Amnestie.
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Das ist ein K.I.- Text. Ich verstehe den Text nicht. Welche Straftat hat denn ganz genau ein Impfverweigerer oder eine Impfverweigerin in Italien oder Deutschland oder weltweit begangen?
"Wir werden einander viel verzeihen müssen" – findet auch der Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn. Ich habe mich schon lange gefragt, was der Ex-Gesundheitsminister mir verzeihen muss? Was habe ich ihm getan, wenn ich mich nicht "impfen" ließ? Worin liegt meine Schuld, wenn ich Masken, dubiose Coronatests von seltsamen, auch oft betrügenden Testzeltbetreibern oder Testlaboren, Quarantäne und Lockdowns ablehne? Hatte Jens Spahn (CDU) dadurch einen körperlichen, finanziellen, beruflichen oder sonst einen Schaden, nur weil ICH mich nicht habe "impfen" oder sonstwie behandeln lassen? Welche Straftat oder auch nur welches moralisches Vergehen habe ich also begangen, die "Impfung" und die betrügerischen Covidtests abzulehnen?