Sollte die Begründung der Richterin von dpa zutreffend wiedergegeben werden, dann handelt es sich nicht nur um einen eklatanten Fall von Gesinnungsjustiz, sondern dazu um ein absurdes und makabres Theater.
Morgen wird der "Internationale Tag der Menschenrechte" begangen. Heute ist zu lesen:
»Hamburg (dpa/lno) – Wegen falscher Masken-Atteste während der Corona-Pandemie hat das Landgericht Hamburg einen Arzt für Innere Medizin zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Angeklagt war der 80 Jahre alte Mediziner wegen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 57 Fällen. "Die Beweisaufnahme hat diese Vorwürfe vollumfänglich bestätigt", sagte die Vorsitzende Richterin.
Die Atteste aus der Zeit von April 2020 bis September 2021 seien allein deswegen unrichtig gewesen, weil sie ohne vorherige Untersuchung ausgestellt worden seien. Der Angeklagte habe die Bescheinigungen zur Befreiung von der Maskenpflicht zum Teil nur nach telefonischem Kontakt abgegeben. Es sei ein Grundsatz ärztlichen Handelns, dass es ohne Untersuchung keinen Befund geben könne.«
Mir sind keine genauen Zahlen bekannt. Waren es Hunderttausende oder Millionen Menschen, die sich telefonisch haben krankschreiben lassen, wenn ihre Symptome auch nur ansatzweise nach Corona klangen? Werden diejenigen, die derart gegen einen "Grundsatz ärztlichen Handelns" verstießen, belangt? Werden die Verordnungsgeber zur Rechenschaft gezogen?
»Verteidiger fordern Freispruch und fechten Urteil an
Das Gericht untersagte dem Angeklagten, drei Jahre lang Masken-Atteste auszustellen. Außerdem muss er die Kosten des Verfahrens tragen.
Seine Verteidiger legten noch im Gerichtssaal Revision ein, wie sie anschließend erklärten. Sie hatten Freispruch gefordert. Mit dem Urteil entsprach das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft…
Wegen des Zusammenhangs mit der Corona-Pandemie sei der Prozess ein vermeintlich politisches Verfahren. Es aber nicht um die Aufarbeitung der Pandemie, sondern allein um die Ausstellung von 57 unrichtigen Gesundheitszeugnissen gegangen, betonte die Richterin. Der Angeklagte sei nicht verurteilt worden, weil er eine andere Meinung oder auf der Straße demonstriert habe. "Das muss eine Demokratie aushalten." Verurteilt worden sei er, weil er die eigene Haltung über das Recht gestellt habe.
Pandemie verlangte schwierige Entscheidungen
Es sei unredlich, wenn der Angeklagte erkläre, dass er schon immer wusste, dass Masken nichts nützen. Sachverständige hätten damals die Hoffnung gehabt, dass sie etwas bringen. "Die Realität hat uns eines anderen belehrt", sagte die Richterin.
Die demokratischen Verantwortungsträger hätten in der Pandemie neue und sehr schwierige Entscheidungen treffen müssen. Ärzte stünden nicht außerhalb der Rechtsordnung. "Wer gegen geltendes Recht verstößt, der wird bestraft."«
Die Realität hat uns belehrt, "dass Masken nichts nützen", bekundet die Richterin. Die Sachverständigen hatten also gelogen oder sich geirrt. Bestraft werden nicht sie, sondern jemand, der nach diesem Wissen gehandelt hat.
»Keine Einsicht gezeigt
Als strafverschärfend wertete die Kammer die Uneinsichtigkeit des Angeklagten. Er habe bis zum Schluss gesagt, dass er alles wieder so machen würde. "Sie sehen sich als Held", warf die Richterin dem 80-Jährigen vor.
Auf dem Weg zu einer Demonstration nach Leipzig sei er am 7. November 2020 von der Polizei kontrolliert worden. Während der Kontrolle habe er anderen Personen angeboten, ihnen ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht auszustellen. Das zeige, dass er die staatlichen Maßnahmen systematisch unterlaufen habe.
Der Mediziner war nach Angaben der Staatsanwaltschaft Leiter der Initiative "Ärzte für Aufklärung". Die Initiative war in der Corona-Zeit wegen ihrer Kritik an den Schutzmaßnahmen und Warnungen vor einer Zwangsimpfung in Medien scharf angegriffen worden.
Die Hamburger Ärztekammer hatte sich von der Initiative distanziert. Sie untersagte dem Angeklagten, weiter Masken-Atteste auszustellen und habe ihm ein Zwangsgeld von 1000 Euro angedroht, sagte die Richterin. Darum verhängte die Kammer für die Taten nach diesem Verbot härtere Einzelstrafen.«
"Was damals rechtens war, das kann heute nicht Unrecht sein"
"Wer gegen geltendes Recht verstößt, der wird bestraft", sagt die Richterin, wissend darum, daß dieses Recht etwas Falsches verordnete. So hatte auch ein früher Vorgänger von Winfried Kretschmann, der baden-württembergische Ministerpräsident Hans Filbinger argumentiert. Der hatte als Marinerichter der Nazis mehrere Deserteure verurteilt. Über ein Todesurteil berichtete der "Spiegel" 1978:
"Am 16. März 1945, sieben Wochen vor Kriegsende, stand der wegen Fahnenflucht zum Tode verurteilte deutsche Matrose Walter Gröger mit verbundenen Augen auf dem Richtplatz der Festung Akershus in Oslo. Aus dem Protokoll:
Der leitende Offizier las dem Verurteilten die Urteilsformel und die Bestätigungsverfugung vor. Der Verurteilte erklärte nichts. Der Geistliche erhielt letztmalig Gelegenheit zu Zuspruch. Das Vollzugskommando von 10 Mann war fünf Schritte vor dem Verurteilten aufgestellt. Das Kommando »Feuer« erfolgte um 16.02 Uhr. Der Verurteilte starb um 16.04 Uhr. Der Sanitätsoffizier stellte den Tod um 16.0? Uhr fest. Die Leiche wurde durch das Wachpersonal gesargt und zum Zwecke der Bestattung abtransportiert.
Der leitende Offizier bei der Vollstreckung war derselbe Mann, der als Staatsanwalt im Feldkriegsgericht die Todesstrafe gegen den Marinesoldaten Gröger beantragt und so die Mitverantwortung zur Verschärfung eines voraufgegangenen milderen Urteils, acht Jahre Zuchthaus, übernommen hatte. Sein Name steht unter dem Protokoll: Dr. Hans Filbinger. damals Marinestabsrichter, heute Ministerpräsident von Baden-Württemberg…
Wieder einmal muß ein CDU-Chef hinnehmen, daß Männer mit Vergangenheit die Christenpartei ins Gerede bringen, wie Adenauers Staatssekretär Hans Globke, weiland NS-Rassengesetzkommentator, oder auch wie Bundespräsident Heinrich Lübke, der KZ-Baracken bauen half…
»Ich war abkommandiert für die Anklagebehörde und hatte Weisung zu verfahren, wie es jetzt im zweiten Urteil steht.« Der Gedanke, sich der Weisung des Flottenchefs Admiral Otto Schniewind mit dem Hinweis auf die Kriegsverfahrensordnung (SPIEGEL 19/1978) zu entziehen, ist ihm offenbar gar nicht gekommen; Befehl ist Befehl, und, so sagt Filbinger: »Eine bindende Weisung war immer ein Befehl.«…"
Ausführlich legt der Artikel dar, daß Filbinger mit seinen Urteilen noch weit über das von der Nazi-Justiz Vorgegebene hinausging.
"Filbinger jedenfalls schätzt die Sache heute ein wie im Jahre 1945. »Was damals Rechtens war«, sagt er jetzt, »das kann heute nicht Unrecht sein.« Offenkundig verfügt der baden-württembergische Ministerpräsident, wie der Sozialdemokrat Erhard Eppler es sarkastisch ausdrückt, über ein »pathologisch gutes Gewissen«…"
Natürlich hat die Hamburger Richterin keine Todesurteile verhängt. Zum Glück sieht die gegenwärtige Rechtsordnung dies nicht vor. Ihre Denkweise ähnelt allerdings sehr der von Filbinger. Auch sie wird vermutlich ein "pathologisch gutes Gewissen" haben. Wie Filbinger wird sie sich auf eine Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung stützen können. Der hatte mit der Parole "Freiheit oder Sozialismus" 1976 die Landtagswahlen mit 56,7 % gewonnen. Die WählerInnen verziehen ihm oder billigten, daß er "von 1933 bis 1936 Mitglied des Nationalsozialistischen Deutschen Studentenbundes, 1934 bis 1937 Mitglied der SA" und ab 1937 NSDAP-Mitglied war. Schließlich war Filbinger ein studierter Mann, der 1937 zum Doktor der Jurisprudenz promovierte (spiegel.de).
Wikipedia ergänzt, hier ohne Links und Quellen zitiert:
»… 1979 wurde auf Filbingers Initiative das Studienzentrum Weikersheim gegründet, das er bis 1997 leitete und dessen Ehrenpräsident er bis zu seinem Tod blieb. Er engagierte sich dort für eine „geistig-politische Initiative“ und die ab 1980 von Helmut Kohl im Bundestagswahlkampf 1980 angekündigte „geistig-moralische Wende“…
Zu seinem 80. Geburtstag am 15. September 1993 gründeten etwa 100 Mitglieder des Studienzentrum Weikersheim, darunter Gerhard Mayer-Vorfelder, Gerhard Löwenthal und Paul Carell, die „Hans Filbinger-Stiftung zur Förderung christlichen, vaterländischen und humanistischen Gedankengutes in Wissenschaft, Wirtschaft, Kunst und Politik“. Sie soll in allen Gesellschaftsbereichen Deutschlands christliche und patriotische Positionen fördern und dazu Geldmittel bereitstellen. Aus ihnen werden unter anderem Weikersheimer Vorträge, Tagungen und Schulungswochen finanziert…
Am 11. Oktober 2003 hielt Filbinger in Karlsruhe eine Rede vor dem Bund der Vertriebenen zum Thema „Mit Menschenrechten Europa vollenden“…
Mitgliedschaften und Ehrungen
Filbinger gehörte dem „Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem“ an. Von November 1979 an wirkte er als Vizepräsident der deutschen Sektion und baden-württembergischer Landesvorsitzender der Paneuropa-Union und unterstützte das von Paneuropa-Mitgliedern initiierte Brüsewitz-Zentrum.
Er erhielt mehrere Stufen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland wie das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband (1967) sowie 1970 das Großkreuz, das Großkreuz des Verdienstordens der Republik Italien, aus Spanien das Großkreuz vom Orden de Isabel la Católica für Verdienste um Kunst und Wissenschaft, den Orden vom Kreuz des Südens Brasiliens für Verdienste um internationale Beziehungen und den Orden der Republik (I. Klasse) Ägyptens.
1969 wurde ihm die naturwissenschaftliche Ehrendoktorwürde der Universität Ulm, 1977 die juristische Ehrendoktorwürde der Oglethorpe University, Georgia, am 15. September 1978 der Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg und 1983 zum 70. Geburtstag der Professorentitel ehrenhalber durch das Land Baden-Württemberg verliehen.
Vom CDU-Landesverband Baden-Württemberg wurde er 1979 zum Ehrenvorsitzenden ernannt.
Filbinger wurden von seinen Kollegen und Freunden insgesamt drei Festschriften gewidmet. Die ersten beiden unter dem Titel Hans Filbinger. Ein Mann in unserer Zeit zu seinem 70. Geburtstag und Deutschland als Kulturstaat zu seinem 80. Geburtstag wurden von Lothar Bossle herausgegeben. Die dritte erschien unter dem Titel Hans Filbinger – Aus neun Jahrzehnten zu seinem 90. Geburtstag…«
Hab ich das richtig verstanden, dass in dem Verfahren höchstrichterlich festgestellt wurde, dass die Masken "nichts gebracht haben"?
Kann man die Verantwortlichen jetzt für millionenfache, jahrelange Misshandlungen verklagen? Das Argument, sie hätten in guter Absicht gehandelt, zieht nicht, denn dass die Masken nutzlos sind, wurde ihnen vielfach vorgehalten. Sie waren entweder dumm oder böswillig.
bedeutet:
NEIN, der Mann hat sich der Anordnung widersetzt. Das ist Erziehung. man möchte das nicht zugeben. Sonst ist der Posten weg. Die sind bereits "erzogen". . Oder etwa nicht?
Der Rest ist, sich der vorgegebenen Sprache bedienen.
Ist das furchtbar schräg. 🥴 Und egal, ob wahr oder falsch, Strafe muss anscheinend sein! Die Richterin, mit ihrer geschmeidigen Interpretation des Rechts, ist mir unheimlich. Es geht um 57 Atteste und anscheinend um einen "gerechten" Kampf…
https://www.krankenkassen.de/dpa/450605.html
Na ja, nicht nur die Masken haben nichts gebracht, sondern die weltweiten angeblich "praktisch nebenwirkungsfreien" Covid- "Impfungen" haben auch nicht viel gebracht, die Leute sind nach wie vor krank, erkältet und haben in großer Zahl zusätzlich on top noch Nebenwirkungen und Nachwirkungen der Spritzen. Und wenn er nicht gestorben ist, dann lebt der Impfling noch heute, nur wie lange noch?
Aber "Impfgegner" in der Regierung ist ja sowas von populistisch und vulgär und wissenschaftsfeindlich – wird rum gebrüllt.
Ist Kennedy eigentlich auch ein böser, böser "Coronaleugner"? Oder nur ein Coronavirenverharmloser? Oder weiß er, es gibt Coronaviren überall, aus Laboren oder in der Natur? Spannend wird es, wenn Kennedy die weltweite Gain-of-Function-Forschung unter die Lupe nimmt. Dann brauche ich eine Tüte Popcorn extra beim Zuschauen.
@ nachtlicht:
"Spannend wird es, wenn Kennedy die weltweite Gain-of-Function-Forschung unter die Lupe nimmt. Dann brauche ich eine Tüte Popcorn extra beim Zuschauen."
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Ja, das wird interessant. Aber die Vakzinisten definieren womöglich die kritische Haltung zu weltweiten Gain-of-Function- und "Impf"-Experimenten als "wissenschaftsfeindlich". Womit wir wieder bei der Verschleierung, der Verschlüsselung von Sprache und Begriffen sind. Norbert Haering hat das ja im Kompendium vor längerer Zeit sehr gut dargestellt:
https://norberthaering.de/liste-manipulationen/
Jede Interessengruppe bestimmt, welche Art Sprache und Begriffe für die öffentliche Kommunikation mit dem "Volk", mit der Allgemeinheit verwendet werden dürfen. Oder wie die Begriffe im Interesse der Auftraggeber manipuliert werden können. So wird aus einem Arzt, der im Sinn der Menschenrechte und auch nach seinem ärztlichen Berufsethos gehandelt hat, jemand, der "unredlich" sei und "keine Einsicht gezeigt" habe.
Verblüffend perfide, wie man oder frau Sprache und Worte einfach verdrehen, ihnen eine komplett andere, gegenteilige Bedeutung geben kann. Meine Güte, wie oft habe ich gesagt: ich BIN keine Coronaleugnerin, zumal ich die Infektion wahrscheinlich, sehr wahrscheinlich schon hatte. Aber eben ständig sich "rechtfertigen" zu müssen gegen vorgegebene Begriffe, war schon anstrengend. Nein, ich leugne keine Viren, aber ich lehne trotzdem Masken und "Impfungen" dagegen ab. GANZ EINFACH. Peng.
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https://multipolar-magazin.de/artikel/nudging-verhaltensoekonomie
Auf den Punkt gebracht dazu auch Multipolar. Die Sprache kann massiv manipulieren und es gibt sogar gezielte Manipulationsstrategie, "Nudging" genannt. Raffiniert war ja in der "Impf"-Propaganda der Satz "Schützen Sie sich und andere!" oder das berühmte "Bleiben Sie gesund!"
Diese Sätze suggerieren (versteckt, unterbewusst): Du BIST gar nicht mehr lange gesund, weil Du ja Viren und Bakterien ausgesetzt bist, gegen die Du Dich aber behandeln lassen kannst.
Zitat aus Multipolar:
Die Pandemiepolitik war durch verhaltenssteuernde Techniken gekennzeichnet, mit denen die Bevölkerung zu politisch vorgegebenen Verhaltensweisen gebracht werden und diese als richtig akzeptieren sollte: Abstand halten, Maske tragen, sich experimentelle modRNA-Präparate injizieren lassen. Der „Rückerwerb“ eigentlich unveräußerlicher Grundrechte durch die Einwilligung zur Injektion ist ein prominentes Beispiele solcher Konditionierung. Die Belohnung für das richtige Verhalten ist der Wegfall von Strafe.
—
Oder auch:
Zitat:
Klimawandel und Green Nudging
Robert Habecks Äußerungen zum Gebäudeenergiegesetz im Mai 2024 deuten ebenfalls auf ein Demokratieverständnis hin, was zwar im Widerspruch zu aufklärerischen Grundgedanken steht, sich jedoch im Einklang mit dem Weltbild eines zu bevormundenden Bürgers steht, der mittels Stupser zu politisch gewollten Zielverhalten bewegt werden soll. Seine Worte:
„Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz, wenn er konkret wird, zu tragen – und ich bin zu weit gegangen.“
Ende Zitat, Multipolar
Die Politiker wie Habeck oder Lauterbach oder generell die Regierenden testen einfach, wie weit sie mit ihren Verdummungsprogrammen gehen können, es sind alles nur Tests, wie verblöden wir die Leute am effektivsten. Und an die Psychologen, á la Cornelia Betsch, huhu, Frau Betsch! Was sagen Sie da?
„Wenn wir Verhalten verstehen, dann können wir Verhalten auch verändern.“
Stimmt. Und weil ICH Ihre Strategie verstehe, Ihre Psychotricks und Psychomanipulationstools seit 2020 inzwischen durchschaue, kann ich mein Verhalten so lassen, wie es ist! Oder genauer: wie es MIR gerade gefällt, womit ICH mich gut fühle, wohl fühle.
🙂
Ich lasse mich nicht mit mrna "impfen", trage keine Masken, fahre weiter in Verbrennerautos (mit), heize, wie ich will, womit und wieviel ich will. Möchte ich es heute gern warm haben? Dann drehe ich die Heizung auf. Liebe ich es kalt, reichen 18 Grad. Das macht Spaß, Frau Betsch! Was die Erkältungsprophylaxe angeht, habe ich übrigens einen Geheimtipp: heiß duschen, lange heiß und anschließend von den Füßen bis zum Kopf eiskalt, kurz. Immer herzfern anfangen, rechtes Bein, linkes Bein, rechter Arm, linker Arm, dann der Rumpf bis zum Hals.
In einem warmen Bad sofort abtrocknen und Körperpflege nach Belieben, Frau Betsch! Herrlich, sage ich Ihnen, warme Kleidung, dann raus in die Dezemberkälte. Ich bin NIE krank, Coronaviren und sonstige Viren machen einen Bogen um mich. Probieren Sie es aus!! Und lassen Sie und Ihre politischen Auftraggeber das dämliche, dümmliche "Nudging" einfach sein. Es wirkt nicht. Nur lächerlich.
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https://www.zentrum-der-gesundheit.de/bibliothek/wohlbefinden/selbsthilfe-tipps/wechselduschen
Noch eine Ergänzung, wenn ich darf? Man oder frau muss nach dem abschließenden eiskalten Wasserschock wirklich in einem warmen Badezimmer sich schnell abtrocknen und man darf auf keinen Fall danach frieren. Wenn man friert, hat man was falsch gemacht. Also, man muss sich richtig warm und belebt fühlen. Und wer Anfänger beim eiskalten Duschen zum Abschluss der vorher warmen Dusche ist, auch vorsichtig ran gehen.
Das hat jetzt nicht mehr viel mit dem schrecklichen, falschen Urteil über die Maskenatteste von Dr. Weber zu tun, nur indirekt. Solche Tipps habe ich nämlich vermisst während der Zeit der angeblich für alle so "extrem gefährlichen" Coronaviren.
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"Lassen Sie uns noch auf eine andere Stelle im Koalitionsvertrag eingehen. Das Thema Corona. Im Koalitionsvertrag kommt der Begriff Corona fünf Mal vor. Zwei Mal sind die Stellen vorne und im weiteren Verlauf des Vertrages identisch. Also bleiben drei Mal. Ich zitiere:
„Um aus den Maßnahmen zur Abwehr der Corona-Pandemie für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen, setzen wir eine Enquetekommission ein. Sie soll herausarbeiten, wie staatliche Eingriffe in die Freiheitsrechte unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit so gering wie möglich gehalten werden können, wie unser Gesundheitssystem für die Bewältigung von Pandemien aufgestellt ist und welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zum Schutz der Menschen erfolgreich waren. Dazu gehören auch Beratungen über ein Corona-Amnestiegesetz.“
Auch diese Stelle macht einen gefälligen Eindruck. Sie wollen eine Enquetekommission einsetzen, um „richtige Schlüsse“ für die Zukunft zu ziehen. Bürger wünschen sich aber auch, dass politisch Verantwortliche für die Maßnahmenpolitik zur Rechenschaft gezogen werden. Wie gehen Sie mit dieser Forderung um?
Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. Dafür macht sich das BSW stark. Das heißt, dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Zeit gesagt hat, sich dafür verantworten müssen. In Brandenburg gab es bereits zwei Untersuchungsausschüsse zu Corona. Selbst die AfD fordert keinen dritten Untersuchungsausschuss. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Herr Berndt sagte Ende Oktober dem Tagesspiegel, dass er es nicht für sinnvoll hält, noch so einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.
Wir konnten aber in den Verhandlungen mit der SPD durchsetzen, dass es diese Enquete-Kommission geben wird. Sie soll Lehren ziehen, damit sich fundamentale Grundrechtseingriffe nie wiederholen, damit die Debatten sachlicher ablaufen und auch Bürger angehört werden. Wir haben auch erreichen können, dass Menschen, die unter Corona-Impfschäden leiden, überhaupt wahrgenommen und ihnen besser geholfen wird. Ähnliches gilt für Hilfe für Kinder und Jugendliche, die unter den Schulschließungen gelitten haben.
Sie wollen „Beratungen“ über ein Corona-Amnestiegesetz“ führen. Auch das klingt zögerlich. War es nicht möglich, sich im Vorfeld mit Ihrem Koalitionspartner darauf zu einigen, dass es ein Corona-Amnestiegesetz definitiv geben wird?
Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt. Auch das wäre ein absolutes Novum in der deutschen Politik, dass es ohne das BSW niemals geben würde.
Was sind die Vorstellungen Ihrer Partei bezüglich eines Corona-Amnestiegesetzes? Wie umfassend soll es werden? Soll es nur laufende Verfahren betreffen? Sollen gezahlte Bußgelder zurückerstattet werden? Sollen auch Anwaltskosten erstatten werden? Was sind Ihre Vorstellungen?
Ein Amnestiegesetz muss auf jeden Fall gezahlte Bußgelder in solchen Fällen zurückerstatten, für die es nie Bußgelder hätte geben dürfen. Im Übrigen werden wir uns genau ansehen, wie in anderen Ländern wie Slowenien oder Regionen wie dem australischen Bundesstaat New South Wales solche Gesetze ausgestaltet wurden, und uns darüber austauschen, was in Brandenburg möglich ist."
https://www.nachdenkseiten.de/?p=125917
@Kleiner Schritt…: Ich bleibe gespannt.
Gab und gibt nicht viele davon…
"BadenerFreigeist⚔️ (formerly known as SAW-BW🩺🩸)
@BadFreigeist
3 Nov 2023
Als mich einer meiner Patienten bei der Ärztekammer anzeigte, weil ich mich weigerte, junge Menschen zu impfen, damit die Pandemie verlängern würde und in Deutschland totalitäre 2G Ausgrenzung ausgerufen wurde, wurde ich zum Kämpfer an der Seite der Ungeimpften"
"BadenerFreigeist⚔️ (formerly known as SAW-BW🩺🩸)@BadFreigeist Apr 21
Replying to @Freihei89070736
Nope – es gab Menschen, die haben sich aktiv und nach Recherche und/oder Aufklärung gegen diese 💉 entschieden und das ist ein Menschenrecht!!
Das vergessen Menschen gerne, die Bücher über den Totalitarismus der Massen nicht gelesen haben"
https://xcancel.com/BadFreigeist
Kubicki bringt es hier gut zusammen:
"Das „Wir wussten es nicht besser“ (oder: „unterschiedliche Governance-Einschätzungen in unterschiedlichen Pandemie-Phasen“), muss daher eigentlich lauten: „Wir meinten, es besser als andere zu wissen, lagen aber dramatisch falsch.“"
https://wkubicki.abgeordnete.fdpbt.de/meine-antwort-professor-dabrock
Die Wahrheit ist nicht spektakulär, und möglicherweise ist das bereits ihr Problem.
Der Staat verfolgt nicht, wenn ein Arzt ein falsches Gesundheitszeugnis ausstellt. Wie oft muss man es noch wiederholen. Liest Ihren Blog kein Jurist AA?
Innerhalb der BRD gilt ein Gebot des Rechtes, was so genannten "Doppelstandarts" vorbeugen soll. Angeblich, zugegeben – aber das ist derzeit geltendes Recht – Und das in keinster Weise bloß "angeblich"!
Das "Corona-Problem" wäre innerhalb weniger Tage zu lösen, und das von Anfang an. Es will niemand. Das ist das Problem. Auch nicht Herr Ballweg! Hätte man von Beginn an, das geltende Recht berücksichtigt, hätte es zu der Situation nicht kommen können. Meine Meinung!
Keine "Macht" möchte das Recht in Anspruch nehmen, und das wird auf Kurz oder Lang dessen Ende sein. Es gibt nicht mehr dazu zu sagen.
Ein Wort aber über unsere Juristen. Wir wissen doch ganz genau woher sie kommen. Die Zukunft steht, in etwas anderer Komposition, bereits in Euren Geschichtsbüchern, wenn ihr überhaupt noch welche besitzen solltet.
Lies (nur zum Beispiel): -> "Reichskristallnacht"!
Viel zu eng fokussiert:
https://www.youtube.com/watch?v=kK5O1rL0NwE
Quelle: youtube.com
Folgen, Aus:
https://de.wikipedia.org/wiki/Chronologie_der_nationalsozialistischen_Machtergreifung
"
22. Februar 1933:
50.000 SS-/SA-Mitglieder werden zu bewaffneten „Hilfspolizisten“ ernannt"
"
24. März 1933:
Veröffentlichung des zunächst auf vier Jahre befristeten Ermächtigungsgesetzes im Reichsgesetzblatt (Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich) mit den Unterschriften des Reichskanzlers Hitler und des Reichspräsidenten Hindenburg[5]"
"
1. und 2. Mai 1933:
Der 1. Mai wird zum Tag der nationalen Arbeit erklärt. Am Tag darauf werden Einrichtungen der freien Gewerkschaften von SA und NSBO besetzt; das Vermögen der Gewerkschaften wird beschlagnahmt, führende Funktionäre werden in „Schutzhaft“ genommen
10. Mai 1933:
Bücherverbrennungen: in vielen Städten, unter anderem Berlin, Bremen, Dresden, Frankfurt, Hannover, München und Nürnberg, werden in einer organisierten Aktion Werke sozialistischer, pazifistischer, jüdischer und liberaler Autoren ins Feuer geworfen, .…..
30. und 31. Mai 1933:
Auf Anordnung … werden die zum Goethe-Jahr 1932 im Rahmen der Wiederherstellung der Kuranlagen von Bad Lauchstädt entstandenen Wandmalereien … öffentlich verbrannt und vollständig zerstört.[11] "
"
14. Juli 1933:
alle Parteien außer der NSDAP sind verboten oder haben sich selbst aufgelöst, das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien begründet den Einparteienstaat: Neugründung und Fortbestand (anderer) politischer Parteien wird unter Strafe gestellt, das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses wird beschlossen, das Reichskonkordat passiert Hitlers Kabinett[13]"
"
20. Januar 1934:
das Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit setzt das Führerprinzip in der Wirtschaft ein, die DAF wird in die NSDAP eingegliedert"
————————————–
Zusammengefasst:
Die Gewerkschaften verwandeln sich zur DAF und verlieren jedwede Schärfe. Das geschieht durch Erhöhung der Parteimitglieder, als Denunzianten und Informanten ggf. Dann wird die DAF der Partei eingegliedert.
Literatur, durch welche sich ein Bürger bilden könnte, ist unzugänglich. Man "glaubt" also was man vorgesetzt bekommt.
Mein Übertrag: Die KI hat das Netz, innerhalb von Minuten "Gereinigt". – Glaubt man nicht?
Anmerkung: Man hat im Mittelalter das Wissen nicht in Klöstern gehortet weil man es dem Volke vorenthalten wollte, die Mönche kamen ja u.a. aus "dem Volke". Man konnte noch nicht drucken. Das ist die Erklärung dafür. Den anderen Zweck erfüllte die Nutzung des Lateins, und das führte wohl zu anderen Konstellationen, nicht aber zur Wissensverbreitung in eine "Breite Masse" hinein. Nur um mal ein Beispiel aufzuführen.
Der Begriff "Zensur" wird derzeit immer noch viel zu eng gefasst betrachtet. Das direkte Verbot, ist ja nur die eine Seite. Auch "Verschlüsselung" beinhaltet mehr als kryptisches – viel mehr!
Die Anwender jeglichen "Neusprechs", schaffen das Gegenteil von der ursprünglichen Absicht, nämlich immer mehr Kryptographien. Noch so eine "Eigendynamik"!
Doppelplusgut?
Woher will die Richterin wissen, daß die Zeugnisse "unrichtig" waren, und die Bezeugten eine Maske tragen konnten? Es können ja auch psychische Gründe sein. Das Gefühl extremer Demütigung oder auch Panik kann man nicht beweisen.
Wann endlich werden diejenigen angeklagt, die immer noch behaupten, daß Masken schützen oder auch die Impfung andere schütze. "So schützen sie sich und andere" ist eine solche Behauptung. Sie stützt sich meinetwegen auf veraltete Einschätzungen, eine wissenschaftliche Grundlage hatte sie nie, weder in Bezug auf die Masken noch in Bezug auf die Impfung.
Ich kann es einfach nicht verstehen. Warum versuchen die Anwälte nicht, diesen Schwachsinn über die EN 149 zu kippen, statt sich auf eine Diskussion mit lernbehinderten Richtern einzulassen. Die Verordnungen beziehen sich auf die FFP‑2 Maske und was das ist, steht in der EN 149. In der Norm steht nicht von Schutz gegen Viren (oder anderer Mikroorganismen) und auch nichts von Schutz Dritter. Die Norm definiert genau den Zweck dieser Masken (auch FFP‑1 und FFP‑3). Was in der Norm nicht aufgeführt ist, ist auch nicht Zweck der Maske. Noch einmal: Kein Schutz gegen Viren, kein Schutz Dritter. Damit sollte die gesamte Diskussion über die "Wirksamkeit" für Juristen erledigt sein, weil der Gesetzgeber die Absicht von Gesetzen und Verordnungen klar formulieren muss. Womit am Ende zu den Masken steht: Kein Nutzen, nur möglicher Schaden und Terror gegen die Bevölkerung.
Wir sehen seit einigen Jahren nun, wie weit sich die Justiz von der Realität und dem Rechtsstaat entfernt. Wer von den Richtern noch ein wenig Menschlichkeit hat, wird abgesägt. Ich befürchte, dass diese Entwicklung Teil der Vorbereitung eines totalitären Regimes ist, das auf die totale Enteignung und Unterwerfung der Bevölkerung hinaus läuft. Das ganze Land und andere EU-Staaten werden ausgenommen wie Gänse, vor allem von kriminellen Akteuren in den USA und deren Helfershelfer bei uns.
@Peter Pan: Die ständige Wiederholung macht es nicht glaubwürdiger. Wie man aus diesem Urteil "die totale Enteignung der Bevölkerung" oder die Verantwortung "von kriminellen Akteuren in den USA" herauslesen soll, ist schleierhaft.
Was den Weg zu den Enteignungen betrifft, könnten Sie sich von einem Historiker erklären lassen, wie das ab 1950 in der DDR lief. Die Parallelen finde ich erschreckend.
Was die USA betrifft, fragen Sie am besten einen Schwachkopf oder den O ‒ Habe-ich-vergessen.
Ich behaupte nicht, dass alles wie von mir befürchtet auch so kommen wird. Es könnte z. B. heftigen Widerstand von der Bevölkerung geben. Das darf aber nicht bedeuten, dass man darüber nicht mal nachdenkt.
@Peter Pan: Der Historiker in mir weiß, daß in der SBZ/DDR die Großindustrie, die 12 Jahre lang Naziterror und Krieg unterstützte und davon profitierte, enteignet wurde. Bis zum Ende der DDR gab es noch private Kleinunternehmen. Es wurde also keineswegs die Bevölkerung enteignet, gar "total", sondern im Gegenteil der Plan verfolgt, die Herrschaft der Wenigen auszuschalten. Daß das letzten Endes gescheitert ist, hat vielfältige Ursachen.
Welche "erschreckende Parallele" heute zu sehen ist, verstehe ich nicht.
Verstehen Sie Corona als Unterdrückungsmaßnahme, so ist es nur allzu logisch daß diejenigen die dagegen aktiv werden, die ganze Härte der Staatsmacht trifft.
Damit ergibt auch alles Andere einen Sinn.
@Erfordia…
U. und Raubzug in einem. Der Rest ergibt sich unter dem Aspekt der "Schutzbehauptung". Mit Verlaub – ich habe die Einfachheit der Lage nicht erfunden. Das scheint ganz einfach so zu sein. Seit 2020!
Learning by doing – Altes Mikrosoff-Prinzip, zum Beispiel.
Einfach die Rechts-KI befragt – und Poff!
Die Antwort weiß vermutlich ganz ganz Alleine die Wind-KI
nachgereicht,
Zum microsoft-prinzip "learning by doing", analog:
Planspiel 2000 etc – Schweinegrippe – Vogelgrippe – Corona ;
vor Hintergrund "Terror", 9/11, Krieg hier, Krieg da, Katastrophe .… – soweit diskutiert.
—————-
zum Gedanken "Rechts-KI" : Diese staffelt auf Anfrage zu erwartende Reaktionen der Justitz in Risiko-Wahrscheinlichkeits-Stufen und "Muster ein, und berechnet Wege der Verbrechensrealisierung, Fachsprachlich wohl "Legalitätsprognosen und Strategien". Analoger Rechenkomplex "Aladin" zum Vorausberechnen des Boersengeschehens mit Strategievorschlägen. – Vergleichbarer Rechenaufwand, wohl.
Sicherstes Indiez für die Verwendung dieser Praxis, formuliert als Frage: Haben Sie in den Medien schonmal irgendwas davon gehört? – Sehen Sie! – Und glauben Sie jetzt das sei eine Art Scherz? – NEIN, das glauben Sie nicht! – Aber gerne: Weiter so, im Widerstand. Wenn Ihnen das Freude bereitet .….… [schliesslich hat bisher niemand nachgewiesen daß man so nicht zum Ziel käme, welches ja ehedem der Weg selbst sein soll.… – wer weiss das Alles schon so genau]
Die kürzeste Verbindung zwichen zwei Punkten, wäre m.E. ja eine Linie. Scheinbar wäre diese "Erkenntnis" wohl etwas "zu einfach" für unsere Proffessoren, zum Teil, aber auch für die narzistisch-nebelkerzenden Politiker und wohlbezahlten Berufsluegner?! Im Uebrigen hoeren sich dei Luegen der zuletzt genannten sowieso an wie aus der KI.
Ja, ein Skeptiker wohl.
Ist das der Fall von Herrn Weber? Laut Aussage von Tom Lausen haben die Zeugen, und zwar von beiden Seiten, jeweils auf ihre Weise, das Corona-Narrativ gründlich zerlegt.
Vielen Dank an die Erinnerung an Filbinger. Ich höre aus den Reden von manchen Mitstreitern heraus, dass die Welt vor Corona im Wesentlichen in Ordnung gewesen sei und erst mit Corona der Sündenfall eingetreten sei. Ich weiß nicht, wo Leute vor 2020 mit ihren Augen und Ohren waren …