Eine dpa-Meldung unter dieser Überschrift ist am 5.12.24 auf ksta.de zu lesen:
»In der Corona-Krise finanzierte der Bund massenhaft Tests – nicht überall wurde korrekt abgerechnet. Verdachtsfälle können nun länger verfolgt werden.
Unterlagen von Corona-Teststellen müssen auch angesichts laufender Klärungen zu zweifelhaften Abrechnungen vier Jahre länger bis Ende 2028 aufbewahrt werden. Das legt eine am Donnerstag in Kraft getretene Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums fest. In der Begründung wird unter anderem auf noch laufenden Abrechnungsprüfungen in einzelnen Ländern und Ermittlungen gegen Teststellenbetreiber hingewiesen. Eigentlich wäre die Rahmenregelung zu den Tests zum Ende dieses Jahres ausgelaufen.
Um Betrugsfälle auch länger nachweisen zu können
Hintergrund ist das breite Angebot staatlich finanzierter Schnelltests („Bürgertests“), das der Bund in der Corona-Krise mit Milliardensummen finanziert hatte. Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Um den Schaden für die Steuerzahler möglichst gering zu halten, müssen Betrugsfälle auch in den kommenden Jahren aufgedeckt werden können.“…«
In wie vielen Landesregierungen und Kommunen hat die FDP die staatlichen Einladungen zum massiven Betrug mitgetragen? Und war nicht der eigentliche milliardenschwere Betrug der Test als solcher, der lediglich vorgab, Infektionen zu erkennen? Die Verantwortlichen für die mehrfache Verlängerung der Haltbarkeit der "Impfstoffe" und von Medikamenten werden nicht zur Rechenschaft gezogen. Verlängert wird die Möglichkeit, die im Vergleich zu Spahn und Lauterbach kleinen Gauner des Betrugs zu überführen.
Hier ist die Verordnung nachzulesen:
Das ist meiner Meinung nach "die Aufarbeitung"! Nämlich das was die Politik zu verheimlichen sucht, an "die Öffentlichkeit" zu bringen.
An genau dieser Stelle, ist "Querdenken-Bewegung" vor dem Staat in die Knie gegangen. Als man begann, die Gesetzesveränderungen in Tat und Schrift darzulegen. das soll wohl ein Zufall gewesen sein?
Das soll eine Feststellung, und nicht Schuldzuweisung sein. Wie der Staat reagieren würde [Konjunktiv] kann ich mir zwar denken, werde das aber nicht aussprechen. Solange sich in der Demokratie niemand beschwert, geht die "Politik" davon aus dass es klar geht. Wer ist hier eigentlich mangelhaft realistisch. Ich nicht – behaupte ich. Man kommt, in Konkurenz mit den Politikern, bicht mehr nach einen Quatsch nach dem anderen zu produzieren. Und weder Die noch Wir, werden dafür bezahlt. Das werden ja nur die staatlich anerkannten Scherzkekse von ARD und ZDF, zu denen ich nicht gehören wollte.
Hat man denn den Mut, sich des eigenen Verstandes zu bedienen. Das scheint mir die 100% rhetorische Frage zu sein .… ?
Das Global Health Netzwerk rund um die Charité hat 2017 bereits lanciert, die Aufklärung an die biodigitale Megamaschine anzugeben und der Industrie des 21. Jahrhunderts zu übergeben.
Industrie, bitte übernehmen.
Die KI sagt schon, was das Richtige und Falsche, das Gute und das Böse, das Gefährliche und Ungefährliche ist.
Was bleibt?
Ein halbiertes, resilienten Subjekt, das sich in Risikomündigkeit üben darf und sein Brain Capital vermessen lassen darf.
Im englischsprachigen Raum wird der Neuroliberalismus wenigstens diskutiert.
Im deutschsprachigen Raum ist man zufrieden, alles erdenkliche dafür zu tun, dieses damit verbundene Degrwoth, das Gemeinwohl theoretisch zu errichten.
Ganz brav wird gemacht und errichtet, was die OECD, der IMF, die UNO und die Weltbank sich für das 21. Jahrhundert überlegt hat:
Der Mensch, dieser Mensch muss endlich sicher werden.
https://www.bpb.de/themen/migration-integration/kurzdossiers/164862/menschliche-sicherheit/
Was Betrug ist, definiert die herrschende Klasse.
Darum wird Biden Fauci wohl präventiv begnadigen.
Noch nicht mal angeklagt und schon begnadigt.
Trump verurteilt und die Richter überlegen, die Strafe fallen zu lassen.
Alles schon ganz neofeudal.
Alles schon ganz vormodern.
Man wollte unbedingt diese Ganzheitlichkeit, also das Ganze, dieses Heil wieder in der Politik haben.
Tja. Der Sprung von der Postmoderne zurück in die Vormoderne ist schon geschafft.