Baerbock sticht in den Rücken von Putins Achillesferse

Wohl nie­mand ver­kör­pert das Zusammenfallen von Inkompetenz und Großsprecherei so wie Annalena Baerbock. Noch kein Außenminister vor ihr hat es ver­mocht, so viel Porzellan zu zer­schla­gen und das inter­na­tio­na­le Ansehen des Landes so zu ram­po­nie­ren wie sie. Nun war sie in Peking, dies­mal ohne den Gastgeber als Diktator zu beschimp­fen. In voll­ende­ter Übereinstimmung mit Baerbocks Niveau berich­tet t‑online.de:

»… Es liegt erneut Ärger in der Luft. Die Beziehung zwi­schen Außenministerin Annalena Baerbock und China ist kom­pli­ziert, oft kam es zu Streit, manch­mal sogar zu eher undi­plo­ma­ti­schen Auseinandersetzungen. Schon bei ihrem Antrittsbesuch in der Volksrepublik äußer­te die Grünen-Politikerin schar­fe Kritik an der chi­ne­si­schen Führung. Diese ver­bat sich dar­auf­hin Belehrungen aus Deutschland. Im September des­sel­ben Jahres bezeich­ne­te Baerbock den chi­ne­si­schen Präsidenten in einem Interview mit dem ame­ri­ka­ni­schen Sender Fox News als "Diktator". Peking reagier­te empört, bestell­te den deut­schen Botschafter in China ein…

Konsequenzen für China?
Schon vor ihrer Peking-Reise erhöh­te Baerbock den Druck auf die chi­ne­si­sche Führung. Bei einem EU-Treffen Mitte November in Brüssel sprach sie mit Blick auf den Ukraine-Krieg von "chi­ne­si­scher Drohnenhilfe" für Russland und for­der­te: "Das muss und wird Konsequenzen haben." Ein EU-Beamter erklär­te dar­auf­hin: "Wir haben Berichte von Geheimdienstquellen über die Existenz einer Fabrik in China erhal­ten, die Drohnen her­stellt, die nach Russland gelie­fert und im Krieg gegen die Ukraine ein­ge­setzt werden."…

Die deut­sche Außenpolitik aus einem Guss ist in Gefahr. Denn schon in die­ser Frühphase des Wahlkampfs zeich­net sich ab, dass Baerbock und Scholz mit außen­po­li­ti­schen Themen punk­ten und sich von­ein­an­der abset­zen möch­ten, beson­ders mit Blick auf die Ukraine und Russland.

Deswegen war es ohne­hin unklar, wel­che poli­ti­sche Schlagkraft Baerbock über­haupt gegen­über China hat…«

Stachel im Fleisch ist unheimlich schmerzhaft

»Europäische Diplomaten beton­ten eher die Wichtigkeit der Fortsetzung des Dialogs mit der chi­ne­si­schen Führung… Doch die chi­ne­si­sche Unterstützung für Putins Krieg in der Ukraine ist auch für die deutsch-chi­ne­si­schen Beziehungen wie ein Stachel im Fleisch. Und das ist unheim­lich schmerzhaft.

"Drohnen aus chi­ne­si­schen Fabriken und nord­ko­rea­ni­sche Truppen, die den Frieden mit­ten in Europa angrei­fen, ver­let­zen unse­re euro­päi­schen Kern-Sicherheitsinteressen", sag­te Baerbock am Montag vor Journalisten nach einem Treffen mit ihrem chi­ne­si­schen Amtskollegen Wang Yi…

Die Bundesregierung kön­ne in ihren Beziehungen zu China "nicht ein­fach aus­blen­den", dass Russlands "bru­ta­ler Angriffskrieg gegen die Ukraine" den Frieden in Deutschland "ganz unmit­tel­bar" bedrohe…

Sie habe mit Wang "inten­siv" dar­über gespro­chen, "ob das wirk­lich im Sinne von Ländern ist in der Welt, die in ihrer eige­nen Region im Zweifel auch Sicherheitsherausforderungen haben"…

Baerbocks Appelle verhallen
Die Strategie erscheint klar: Die Unterstützung Chinas ist Putins Achillesferse. Sollte Xi die Geduld mit die­sem Krieg ver­lie­ren, könn­te der Kreml ihn wahr­schein­lich nicht lan­ge wei­ter­füh­ren. Baerbocks Appelle in Peking waren also vor allem ein diplo­ma­ti­scher Angriff auf Putins Rücken…«

Ihr chi­ne­si­sches Pendant nahm sich mehr als zwei Stunden Zeit für ein Gespräch mit Baerbock. "Wang rief Baerbock zu 'Dialog und Zusammenarbeit' auf". Eine gemein­sa­me Pressekonferenz woll­te er der Weltöffentlichkeit ersparen.