Lange war der Plan geheimgehalten worden. Nun stellte ihn Saskia Esken in ungewohntem Ambiente vor: In einer eigens für das Willy-Brandt-Haus nachgebauten Waschkaue der Zeche Zollverein trat zu Beginn ein Bergmannschor unter Leitung von Franz Müntefering auf. Zu den Klängen von "Glückauf, der Stegner kommt" marschierte die Parteiführung ein. "Unser Ziel ist eine 10 vor dem Komma", betonte SPD-Chef Klingbeil selbstbewußt.
Zuletzt war die Partei vor allem im Osten des Landes unter Druck geraten. In der selbsternannten "Volksrepublik Thüringen" rückten die feindlichen Truppen immer weiter vor.
Nachdem die Verbündeten die Lieferung von schweren Ford-Taunus-Geschossen abgelehnt hatten, war die sozialdemokratische Armee weitgehend schutzlos den gegnerischen Trabant-Drohnen ausgeliefert. Fahnenflucht und Krankheiten in der Truppe machten ihr zusätzlich zu schaffen.
Die Parteiführung entschied sich zu einer entschlossenen Kehrtwende. "Einen Diktatfrieden wird es mit uns nicht geben", verkündete Esken. Damit begründete sie die Abkehr von sämtlichen bisherigen Maßnahmen der Regierung Scholz. Sollte die SPD den Einzug in den Bundestag schaffen, so sollten die Superreichen nicht mehr gehätschelt und die Arbeitslosen nicht weiter gegängelt werden. Aufrüstung soll ehrlich mit Schulden aus dem Haushalt finanziert und weniger in "Sondervermögen" versteckt werden. Rentenkürzungen werden über Börsengänge vermieden, wobei man auf das Erfolgsrezept der Deutschen Bahn verwies.
Ob das Konzept ähnlich populär sein wird wie die Schrödersche Agenda 2010, wird sich erweisen müssen.
Mal im Ernst der geschichtliche Hintergrund:
Wissen Sie eigentlich warum die Bahn in der DDR Deutsche Reichsbahn (DR) hieß, also den Namen aus der Zeit der Weimarer Republik beibehalten hat? Und warum Wagen der DR auch in West-Berlin unterwegs waren?
Weil es Verbindlichkeiten aufgrund der Dawes-Anleihe aus dem Jahr 1924 gab! Denn für den Milliarden-Kredit der Dawes-Anleihe diente die Reichsbahn als Pfand und die Rückzahlungsfrist wurde aufgrund späterer Vereinbarungen (Young-Plan u.a.) bis über das Jahr 1988 festgelegt. Sehen Sie, stets hat sich die DDR an alle Verbindlichkeiten, Abkommen und Verträge gehalten, auch an die die sich aus dem Erbe des Staates Preußen ergaben! Und selbstverständlich hat die DDR auch Reparationen gezahlt und zwar vollumfänglich!
Und was tut die SPD? Sie spielt uns bis heute einen Katzenjammer vor und weint Krokodilstränen um ein Vermögen was sie angeblich nicht bekommen haben aber was in Wirklichkeit der BRD-Staat mit der Vereinnahmung der DDR gleich mitkassiert hat. Und da reden wir nicht von Millionen sondern von Billiarden!
Und das ist alles Andere als Amüsant!
Auf der einen Seite bewundere ich ja den Durchhaltewillen der SPD und ihre (krampfhaften) Versuche, gegen die drohende Bedeutungslosigkeit anzukämpfen. Oder ist das doch nur ein verzweifelter Kampf gegen den Absturz? Diese angebliche "Kehrtwende" kommt zum einen viel zu spät und wirkt dadurch unglaubwürdig und zum anderen hat sich die SPD-Spitze um Saskia Esken, Lars Kriegs…Klingbeil und Olaf Scholz mittlerweile total von der Realität abgekoppelt. Sorry, aber mit so einem Personal wird das nix mit einer "Kehrtwende".
Klare Bekenntnisse zu möglichen Verhandlungen mit Rußland, um den sinnlosen und vor allem teuren Krieg in der Ukraine endlich zu beenden wären viel glaubwürdiger. Oder mal diese sinnlose "Staatsräson" zu Israel zu hinterfragen und dort KEINE Waffen mehr hinzuliefern. Aber nein, dazu sind diese Politfunktionäre ja nicht fähig – weder zum Hinterfragen noch zur Selbstreflextion. Sorry, aber DIESE SPD braucht man nun wirklich nicht mehr.
Die SPD war immer eine kapitalistische Arbeiterpartei. Sie hegt(e) die arbeitenden Massen ein. Im Zweifelsfall setzt(e) sie sich immer für die Kapitalinteressen ein. Es gab Abweichler, es gab sicher auch Personen, die nicht stringent die Interessen des Kapitals vertraten. Und es gab Abspaltungen und Wiedervereinigungen. Dies sollte aber nicht davon ablenken, dass es sich eben um eine kapitalistische Arbeiterpartei handelt. Es geht immer um oben oder unten. Es geht immer um Klassen, auch wenn dies aus dem Blickwinkel gerät. Man kann dazu stehen wie man mag, es ändert aber nichts an der Ausrichtung dieser nunmehr Kleinpartei (die auf dem Weg zur Kleinstpartei ist).
Die SPD ist nicht "besser" als der Rest der Parteienoligarchie. Es ist eine Fraktion der oligarchischen Einheitspartei. Parteispendenskandale, Flick-Affäre, Privatisierungen, Hartz IV, Rentenkürzungen mittels Erhöhung des Rentenalters, Radikalenerlass etc. Wo ist der Unterschied?
Die SPD war nie eine Arbeiterpartei O'Mikron.
@Erfordia…: Mir glauben Sie ja nicht, aber vielleicht dem "Sachwörterbuch der Geschichte Deutschlands und der deutschen Arbeiterbewegung", Dietz Verlag Berlin 1970:
»Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): politische Partei der dt. Arbeiterklasse, die als revolutionäre Partei mit einem marxistischen Programm entstand und sich seit Beginn des Imperialismus schrittweise in eine reformistische Arbeiterpartei verwandelte…«
Seitdem ist viel Wasser den Rhein herabgeflossen. An der Gründungsgeschichte der SPD ändert das nichts.
> An der Gründungsgeschichte der SPD ändert das nichts.
Und auch nicht an der Tatsache dass die SPD nie eine Arbeiterpartei war. Der Verrat (Opportunismus) steckte schon in der Gründung und führte unmittelbar zu den Sozialistengesetzen (Bismarck).
Q: Alexander Abusch, Der Irrweg einer Nation, Verlag der Nation, Berlin 1950
Die ganze Geschichte zeigt daß die SPD zu keinem Zeitpunkt die Interessen der Arbeiterklasse vertreten hat.
Privatisierung der Rente. Das will der BlackBock im Garten der CDU auch. So was von demokratisch.
Reform. Eine Steuerreform. Hatten wir noch nie. Wer alt genug ist, weiß was eine "Reform" bedeutet.
Abwrackprämie. Eine "Abwrackprämie" zugunsten der Autoindustrie auf Kosten von Fußgängern und Radfahrern ist so was von neu. Kein Wunder dass die SPD diesen Teil des Plans geheim halten musste.
Die können weg. Wie all die anderen Blockparteien.
PS: Zum Glück werden die Zuschauer der Tagesschau mit solchen "Verschwörungstheorien" belästigt.
@Peter Pan,
der Sender der Tagesschau, Das Erste in ARD, sendet oft und gerne Filmchen in denen gezeigt wird, wie heutige Privatpersonen zu ihrem eigenen privaten Vergnügen Häuser und Immobilien des einstigen Volksvermögens der DDR in ihrem privaten Interesse umbauen und nutzen und es dabei einfach nicht lassen können, ständig rumzujammern welche baulichen Fehler die DDR mit diesen Immobilien gemacht haben soll.
Damit legen die Sender der ARD ein klares Zeugnis ab über ihre Zweckbestimmung in einem Staate in dem alles nur von privaten Interessen bestimmt wird.
Geschichtlicher Hintergrund:
Es war ein Beschluß der Alliierten sämtliche Immobilien des preußischen Feudaladels (Junkertum) zu enteignen und in Volkseigentum zu überführen. Diesen Beschluß haben auch die West-Alliierten unterschrieben!
… nicht belästigt sollte es heißen.