SPD präsentiert "Siegesplan"

Lange war der Plan geheim­ge­hal­ten wor­den. Nun stell­te ihn Saskia Esken in unge­wohn­tem Ambiente vor: In einer eigens für das Willy-Brandt-Haus nach­ge­bau­ten Waschkaue der Zeche Zollverein trat zu Beginn ein Bergmannschor unter Leitung von Franz Müntefering auf. Zu den Klängen von "Glückauf, der Stegner kommt" mar­schier­te die Parteiführung ein. "Unser Ziel ist eine 10 vor dem Komma", beton­te SPD-Chef Klingbeil selbstbewußt.

Zuletzt war die Partei vor allem im Osten des Landes unter Druck gera­ten. In der selbst­er­nann­ten "Volksrepublik Thüringen" rück­ten die feind­li­chen Truppen immer wei­ter vor.

Nachdem die Verbündeten die Lieferung von schwe­ren Ford-Taunus-Geschossen abge­lehnt hat­ten, war die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Armee weit­ge­hend schutz­los den geg­ne­ri­schen Trabant-Drohnen aus­ge­lie­fert. Fahnenflucht und Krankheiten in der Truppe mach­ten ihr zusätz­lich zu schaffen.

Die Parteiführung ent­schied sich zu einer ent­schlos­se­nen Kehrtwende. "Einen Diktatfrieden wird es mit uns nicht geben", ver­kün­de­te Esken. Damit begrün­de­te sie die Abkehr von sämt­li­chen bis­he­ri­gen Maßnahmen der Regierung Scholz. Sollte die SPD den Einzug in den Bundestag schaf­fen, so soll­ten die Superreichen nicht mehr gehät­schelt und die Arbeitslosen nicht wei­ter gegän­gelt wer­den. Aufrüstung soll ehr­lich mit Schulden aus dem Haushalt finan­ziert und weni­ger in "Sondervermögen" ver­steckt wer­den. Rentenkürzungen wer­den über Börsengänge ver­mie­den, wobei man auf das Erfolgsrezept der Deutschen Bahn verwies.

Ob das Konzept ähn­lich popu­lär sein wird wie die Schrödersche Agenda 2010, wird sich erwei­sen müssen.

9 Antworten auf „SPD präsentiert "Siegesplan"“

  1. Mal im Ernst der geschicht­li­che Hintergrund:
    Wissen Sie eigent­lich war­um die Bahn in der DDR Deutsche Reichsbahn (DR) hieß, also den Namen aus der Zeit der Weimarer Republik bei­be­hal­ten hat? Und war­um Wagen der DR auch in West-Berlin unter­wegs waren?

    Weil es Verbindlichkeiten auf­grund der Dawes-Anleihe aus dem Jahr 1924 gab! Denn für den Milliarden-Kredit der Dawes-Anleihe dien­te die Reichsbahn als Pfand und die Rückzahlungsfrist wur­de auf­grund spä­te­rer Vereinbarungen (Young-Plan u.a.) bis über das Jahr 1988 fest­ge­legt. Sehen Sie, stets hat sich die DDR an alle Verbindlichkeiten, Abkommen und Verträge gehal­ten, auch an die die sich aus dem Erbe des Staates Preußen erga­ben! Und selbst­ver­ständ­lich hat die DDR auch Reparationen gezahlt und zwar vollumfänglich!

    Und was tut die SPD? Sie spielt uns bis heu­te einen Katzenjammer vor und weint Krokodilstränen um ein Vermögen was sie angeb­lich nicht bekom­men haben aber was in Wirklichkeit der BRD-Staat mit der Vereinnahmung der DDR gleich mit­kas­siert hat. Und da reden wir nicht von Millionen son­dern von Billiarden!

    Und das ist alles Andere als Amüsant!

  2. Auf der einen Seite bewun­de­re ich ja den Durchhaltewillen der SPD und ihre (krampf­haf­ten) Versuche, gegen die dro­hen­de Bedeutungslosigkeit anzu­kämp­fen. Oder ist das doch nur ein ver­zwei­fel­ter Kampf gegen den Absturz? Diese angeb­li­che "Kehrtwende" kommt zum einen viel zu spät und wirkt dadurch unglaub­wür­dig und zum ande­ren hat sich die SPD-Spitze um Saskia Esken, Lars Kriegs…Klingbeil und Olaf Scholz mitt­ler­wei­le total von der Realität abge­kop­pelt. Sorry, aber mit so einem Personal wird das nix mit einer "Kehrtwende".
    Klare Bekenntnisse zu mög­li­chen Verhandlungen mit Rußland, um den sinn­lo­sen und vor allem teu­ren Krieg in der Ukraine end­lich zu been­den wären viel glaub­wür­di­ger. Oder mal die­se sinn­lo­se "Staatsräson" zu Israel zu hin­ter­fra­gen und dort KEINE Waffen mehr hin­zu­lie­fern. Aber nein, dazu sind die­se Politfunktionäre ja nicht fähig – weder zum Hinterfragen noch zur Selbstreflextion. Sorry, aber DIESE SPD braucht man nun wirk­lich nicht mehr.

  3. Die SPD war immer eine kapi­ta­li­sti­sche Arbeiterpartei. Sie hegt(e) die arbei­ten­den Massen ein. Im Zweifelsfall setzt(e) sie sich immer für die Kapitalinteressen ein. Es gab Abweichler, es gab sicher auch Personen, die nicht strin­gent die Interessen des Kapitals ver­tra­ten. Und es gab Abspaltungen und Wiedervereinigungen. Dies soll­te aber nicht davon ablen­ken, dass es sich eben um eine kapi­ta­li­sti­sche Arbeiterpartei han­delt. Es geht immer um oben oder unten. Es geht immer um Klassen, auch wenn dies aus dem Blickwinkel gerät. Man kann dazu ste­hen wie man mag, es ändert aber nichts an der Ausrichtung die­ser nun­mehr Kleinpartei (die auf dem Weg zur Kleinstpartei ist).

    Die SPD ist nicht "bes­ser" als der Rest der Parteienoligarchie. Es ist eine Fraktion der olig­ar­chi­schen Einheitspartei. Parteispendenskandale, Flick-Affäre, Privatisierungen, Hartz IV, Rentenkürzungen mit­tels Erhöhung des Rentenalters, Radikalenerlass etc. Wo ist der Unterschied?

      1. @Erfordia…: Mir glau­ben Sie ja nicht, aber viel­leicht dem "Sachwörterbuch der Geschichte Deutschlands und der deut­schen Arbeiterbewegung", Dietz Verlag Berlin 1970:

        »Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): poli­ti­sche Partei der dt. Arbeiterklasse, die als revo­lu­tio­nä­re Partei mit einem mar­xi­sti­schen Programm ent­stand und sich seit Beginn des Imperialismus schritt­wei­se in eine refor­mi­sti­sche Arbeiterpartei verwandelte…«

        Seitdem ist viel Wasser den Rhein her­ab­ge­flos­sen. An der Gründungsgeschichte der SPD ändert das nichts.

        1. > An der Gründungsgeschichte der SPD ändert das nichts.

          Und auch nicht an der Tatsache dass die SPD nie eine Arbeiterpartei war. Der Verrat (Opportunismus) steck­te schon in der Gründung und führ­te unmit­tel­bar zu den Sozialistengesetzen (Bismarck).

          Q: Alexander Abusch, Der Irrweg einer Nation, Verlag der Nation, Berlin 1950

          Die gan­ze Geschichte zeigt daß die SPD zu kei­nem Zeitpunkt die Interessen der Arbeiterklasse ver­tre­ten hat.

  4. Privatisierung der Rente. Das will der BlackBock im Garten der CDU auch. So was von demokratisch.

    Reform. Eine Steuerreform. Hatten wir noch nie. Wer alt genug ist, weiß was eine "Reform" bedeutet.

    Abwrackprämie. Eine "Abwrackprämie" zugun­sten der Autoindustrie auf Kosten von Fußgängern und Radfahrern ist so was von neu. Kein Wunder dass die SPD die­sen Teil des Plans geheim hal­ten musste.

    Die kön­nen weg. Wie all die ande­ren Blockparteien.

    PS: Zum Glück wer­den die Zuschauer der Tagesschau mit sol­chen "Verschwörungstheorien" belästigt.

    1. @Peter Pan,

      der Sender der Tagesschau, Das Erste in ARD, sen­det oft und ger­ne Filmchen in denen gezeigt wird, wie heu­ti­ge Privatpersonen zu ihrem eige­nen pri­va­ten Vergnügen Häuser und Immobilien des ein­sti­gen Volksvermögens der DDR in ihrem pri­va­ten Interesse umbau­en und nut­zen und es dabei ein­fach nicht las­sen kön­nen, stän­dig rum­zu­jam­mern wel­che bau­li­chen Fehler die DDR mit die­sen Immobilien gemacht haben soll.

      Damit legen die Sender der ARD ein kla­res Zeugnis ab über ihre Zweckbestimmung in einem Staate in dem alles nur von pri­va­ten Interessen bestimmt wird.

      Geschichtlicher Hintergrund:
      Es war ein Beschluß der Alliierten sämt­li­che Immobilien des preu­ßi­schen Feudaladels (Junkertum) zu ent­eig­nen und in Volkseigentum zu über­füh­ren. Diesen Beschluß haben auch die West-Alliierten unterschrieben!

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