Habeck muß unterlassen

sued​deut​sche​.de (27.9.24, Bezahlschranke)

»… Selbstverständlich dür­fe man auch in der Ukraine-Frage eine ande­re Meinung haben als die Regierung. „Sich aber für sei­ne Meinung bezah­len zu las­sen, im Internet Stimmen zu kau­fen, Troll-Armeen auf­zu­bau­en, eine Meinung gekauft zu bekom­men: Das ist wider­lich, und das gehört sich nicht, und wir wis­sen, dass AfD und BSW genau­so bezahlt wer­den“, rief der mut­maß­li­che Grünen- Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2025 in den Saal. Seine Stimme über­schlug sich dabei fast. 

Im Übrigen mache die Bundesregierung sicher nicht alles rich­tig. „Aber kom­plett gekauft ist nie­mand – im Unterschied zu AfD und BSW.“ Jeder wis­se, „dass vie­le von denen aus Moskau und Peking bezahlt werden“…«

Autor Claus Hulverscheidt ist der Meinung, daß das eigent­lich auch stimmt: "Habeck kann auf Indizien ver­wei­sen". "Über Belege aber ver­fügt er bis­her genau­so wenig wie die Strafverfolgungsbehörden". So muß­te sich Habeck in einem Schreiben sei­nes Anwalts ver­pflich­ten, die Äußerungen nicht zu wie­der­ho­len, anson­sten wer­de er eine "von Ihrer Mandantin fest­zu­set­zen­de ange­mes­se­ne Vertragsstrafe" zah­len. Um eine sol­che zu ver­mei­den, wer­de ich hier nicht auf­füh­ren, von wem Habeck "kom­plett gekauft ist".

3 Antworten auf „Habeck muß unterlassen“

  1. Wegen unzu­läs­si­ger Werbung
    Nach Habeck-Skandal – Wüst zieht sich voll­ends von Meldeportal zurück
    Stand: 10:28 UhrLesedauer: 4 Minuten

    Werbung für Hilfe gegen „Hasskriminalität“ könn­te ver­schie­de­nen Politikern zum Verhängnis werden. 

    Funktionsträger, die auf Meldeportalen wie
    „So Done“
    dazu auf­ru­fen, Beleidigungen mitzuteilen,
    droht juri­sti­scher Gegenwind.
    Dies bekommt jetzt NRW-Ministerpräsident Wüst zu spüren.

    Bezahlschranke
    https://​www​.welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​a​r​t​i​c​l​e​2​5​4​6​8​3​2​0​6​/​N​a​c​h​-​H​a​b​e​c​k​-​S​k​a​n​d​a​l​-​W​u​e​s​t​-​z​i​e​h​t​-​s​i​c​h​-​v​o​n​-​M​e​l​d​e​p​o​r​t​a​l​-​z​u​r​u​e​c​k​.​h​tml

    aus
    15. Nach Habeck-Skandal – Wüst zieht sich voll­ends von Meldeportal zurück
    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​1​2​5​362

  2. Lukas de Koster, LL.M. - "Mit Verlaub, Herr Minister Habeck" Belei­di­gung als Gefähr­dung des poli­ti­schen Wir­kens? sagt:

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