20. August 2024

20. August 202421. August 2024

COVID-19: NATO in der "Schlacht auf dem Feld der strategischen Kommunikation"

Generalleutnat Olivier Rittimann, damals Kommandant des NATO-Defence College in Rom, gab 2021 Einblicke in die Denkweise des "Verteidigungsbündnisses". Er beschreibt, wie die NATO "dafür sorgte, dass der Gesundheitsnotstand nicht… zu einer Sicherheitskrise wurde". Denn der Russe lauerte. Zum Glück verfügten wir über "eine aggressive kommunikative Gegenstrategie".

Die Ausführungen nehmen sich aus wie Berichte aus einer fernen Galaxis und mögen auch erklären, warum die gegenwärtigen NATO-Erfolge am ehesten mit "geht so" beschrieben werden können:

20. August 202414. September 2024

RKI-Protokolle, After-Leak (27): "In einigen deutschen Unikliniken Impfung aller stationär aufgenommenen Patienten"

Das Protokoll vom 14.4.21 weist einen merkwürdigen Eintrag in der Teilnehmerliste aus: "unbekannt +4915146****80". Hat sich da jemand eingehackt? Das Portal tellows.de warnt vor "Telefonterror": "Achtung, 015146 ist negativ bewertet. Anrufschutz empfohlen!".

Die "Inzidenz" liegt bei 153, für "Hospitalisierte COVID-19-Fälle" gilt: "Zahlen deutlich unter denen der 2. Welle". Da sinkenden Werten selbstredend nie zu trauen ist, wird vermerkt:

Wie konnte geschehen, daß seit Corona Begriffe wie Solidarität, Eigenverantwortung oder Freiheit von den Herrschenden okkupiert und in ihr Gegenteil verwandelt wurden? Wie gelang es Rechten, sich als Wahrer demokratischer Rechte und Opposition gegen obrigkeitsstaatliche Maßnahmen, Zensur und mediale Gleichschaltung zu inszenieren – während sie gleichzeitig die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, geschlechtlichen Orientierung zum Programm haben?

Ein Grund, die Verweigerung jeglicher Analyse von Interessen und Beweggründen durch die organisierte Linke, ist in einigen Publikationen erörtert worden. Deren Denkfaulheit wird meist aus der Abwendung von Klassenantagonismen und der Beschäftigung mit "Identitäten" erklärt, die an die Stelle einer materialistischen und dialektischen Betrachtung der Welt moralische Bekenntnisse setzen. Das führt zu einem oft frappierenden Gleichklang mit den Positionen der Herrschenden.

Weitgehend undiskutiert ist hingegen das Vorgehen der Rechten und die Naivität, mit der weite Teile der "Corona-Kritik" noch schlimmste Entgleisungen tolerierten. Damit wurde der Denkfaulheit der Linken ein großer Gefallen getan, konnten sie sich der Analyse doch entziehen mit dem Hinweis auf die fehlende Gegenwehr gegen rechte Vereinnahmung. Damit wird nicht gerechtfertigt, daß Linke sich weigerten, durchaus kritische und differenzierte Darstellungen auf corodok.de zur Kenntnis zu nehmen.

Zur dringend benötigten Aufarbeitung der Coronazeit gehört die Auseinandersetzung mit den rechten Strategien. Sie ist auf Seiten der KritikerInnen der Maßnahmen bislang so wenig erfolgt wie auf Seiten von Staat und Medien die ihrer Politik. Dieser Blog will dazu die Entwicklung rekapitulieren und zu einer Debatte einladen. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich nicht an diejenigen, die die menschenverachtende Politik von AfD und den meisten anderen Parteien legitimieren. Die Fragestellung hier lautet: Auf welchen Wegen kann die Linke zurückfinden zu Herrschaftskritik, Klassenanalyse und einer daraus resultierenden Praxis?

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* Lange vor Rudolf Augstein hatte Rosa Luxemburg geschrieben:
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«."
Sie bezog sich auf die Worte
"Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit.
Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist."

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