Das ist uns vorerst erspart geblieben: Noch nicht einmal alle Abgeordneten der Union stimmten dafür, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Es kann offen bleiben, ob die Angst davor ausschlaggebend war, daß die Ukrainer auch diese Waffe unfachmännisch einsetzen, die Furcht vor der großen Eskalation zu groß war oder Machtspielchen entschieden. Man muß Friedrich Merz jedenfalls dankbar sein für die heutige Abstimmung. Merzilein, du mußt nicht traurig sein (youtube.com)!
Brandstiftermauer steht
Der Union und der AfD ging der Zynismus nicht weit genug. Im Ziel war man sich mit der Ampel einig. Nutzlose Ausländer haben zu verschwinden. Wo das nicht so einfach gelingt, werden AsylbewerberInnen noch länger unter dem Existenzminimum gehalten.
bundestag.de (17.1.24) „Brandstiftermauer steht“ weiterlesen
Faeser: Bauern gut, Coronaleugner böse
»„Extremisten haben keinen prägenden Einfluss auf die Proteste gewonnen – und auch das Bild der Proteste nicht geprägt“, sagte die Faeser der Funke Mediengruppe am Mittwoch. Bei den Corona-Protesten sei es anders gewesen, dort sei aus Verunsicherung und Wut schnell Hass und Gewalt geworden.«
tagesspiegel.de (17.1.24)
Ähnlich Lindner (youtube.com, 15.1.24):
Geht's noch, Antifa?
Als jemand, der seit Jahrzehnten auf Demos und Blockaden gegen Nazis aller Art dabei war, frage ich mich, wie correc-tief Ihr noch sinken wollt.
Just, als die neuerlichen Kriegspläne der Bundesregierung bekannt werden, als Meldungen über absaufende Geflüchtete unter "Verschiedenes" abgehandelt werden, imaginiert Ihr eine Brandmauer mit Scholz, Baerbock und Merz. „Geht's noch, Antifa?“ weiterlesen